Volltextsuche über das Angebot:

2 ° / -2 ° Schneeschauer

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Borsdorf: "Wahlabsage war nicht gerechtfertigt"

Borsdorf: "Wahlabsage war nicht gerechtfertigt"

Landkreis Leipzig/Borsdorf. Mitten in den Endspurt zur Bürgermeisterwahl am Sonntag in Borsdorf platzte gestern die Nachricht, dass der Urnengang im März durchaus hätte stattfinden können.

Voriger Artikel
Pausitz: Mit Wasser im Keller steigt die Wut
Nächster Artikel
Bei Wolfshain: Kieswerk will sich erweitern

Dietrich Gökelmann

Quelle: André Kempner

"Die Landesdirektion Sachsen kommt nach umfassender Prüfung zu dem Ergebnis, dass die Absage der Bürgermeisterwahl in Borsdorf nach Paragraf 31 des Kommunalwahlgesetzes nicht gerechtfertigt war", heißt es in einem LVZ vorliegenden Schreiben. Verfasser ist Dietrich Gökelmann, Präsident der Landesdirektion Sachsen, und damit Wächter über die Rechtsaufsicht aller sächsischen Kreise.

Zwei Urnengänge waren vom Landratsamt in letzter Sekunde gestoppt worden. Im vorigen September der Entscheid in Naunhof - Wahllokale blieben verwaist, Helfer mussten ausgeladen, Briefwahlunterlagen vernichtet werden. Im März hielt dann Borsdorf den Atem an: Vier Tage vor dem ursprünglich geplanten Bürgervotum hieß es auch in der Parthe-Kommune: Alles auf Anfang.

In beiden Fällen lag aus Sicht des Landratsamtes ein Verstoß gegen das Neutralitätsgebot vor. In Naunhof hatte der stellvertretende Bürgermeister mit seiner Amtsbezeichnung für Kandidat Carsten Graf (parteilos) Werbung gemacht. In Borsdorf nahm der Kreis eine Anzeige für CDU-Amtsinhaber Ludwig Martin zum Anlass, den Termin 10. März zu kippen. Hier war es ebenfalls der Vize-Ortschef, der mit seiner Amtsfunktion den CDU-Kandidaten unterstützte.

Dass ganze Orte in Aufruhr versetzt, Wähler verunsichert und Kandidaten kurz vorm Ziel ausgebremst wurden - all das hätte nach Auffassung der Landesdirektion nicht sein müssen.

Das Landratsamt, so die Lesart Gökelmanns, habe das Wahlgesetz falsch interpretiert. Denn eine Absage setze nicht nur voraus, dass ein Mangel vorliegt, der zu einer ungültigen Wahl führen kann. Darüber hinaus, so der Präsident mit Dienstsitz Chemnitz, "müsste zudem die konkrete Möglichkeit der Beeinflussung des Wahlergebnisses durch diesen Wahlmangel bestehen." Und genau daran hegt Gökelmann Zweifel: "Im Fall Borsdorf wäre die Absage nur in Betracht gekommen, wenn absehbar gewesen wäre, dass Ludwig Martin - zu dessen Gunsten sich der Fehler ausgewirkt hätte - die Wahl mit absoluter Mehrheit gewinnen würde." Aus Sicht der Landesdirektion war der Ausgang des Kräftemessens jedoch offen. Insbesondere habe ein Sieg des parteilosen Herausforderers Karsten Fuhrig trotz des für ihn durch die CDU-Werbung entstandenen Nachteils nicht ausgeschlossen werden können. Gökelmann: "In diesem Fall hätte sich der Wahlfehler nicht auf das Wahlergebnis ausgewirkt."

Dem Haus von CDU-Landrat Gerhard Gey wird sogar eine gewisse Beratungsresistenz attestiert. Bereits nach Naunhof und im Vorfeld des Markranstädter Votums habe man ausdrücklich auf die hohen Hürden für Wahlabsagen hingewiesen, so der Tenor der behördeninternen Zurechtweisung. Dennoch habe der Kreis auch den Borsdorf-Termin platzen lassen. Gökelmann bittet, ihn künftig vor derart weitreichenden Entscheidungen zu unterrichten.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 26.06.2013

Simone Prenzel

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Wurzen
Wurzen in Zahlen

Bundesland: Sachsen

Landkreis: Leipzig

Fläche: 69,04 km²

Einwohner: 16.364 Einwohner (Dezember 2015)

Bevölkerungsdichte: 237 Einwohner/km²

Postleitzahl: 04808

Ortsvorwahlen: 03425, 034261

Stadtverwaltung: Friedrich-Ebert-Straße 2, 04808 Wurzen

Ein Spaziergang durch die Region Wurzen
  • Zeitung in Schulen

    Herzlich willkommen bei den Schulprojekten der Leipziger Volkszeitung und ihrer Regionalausgaben. mehr

  • Leserreisen
    Leserreisen

    Kreuzfahrt in der Karibik, Städtetour durch die Toskana oder Busreisen in Deutschland - die Leserreisen der LVZ bieten für jeden Anspruch genau das... mehr

  • LVZ-Kreuzfahrtmesse
    Infos zur LVZ-Kreuzfahrtmesse

    Willkommen an Bord: Am 22. Oktober 2017 luden LVZ und Vetter Touristik zur 1. Kreuzfahrtmesse ein. Hier gibt es einen Rückblick. mehr

  • LVZ-Fahrradfest 2018
    Logo LVZ-Fahrradfest

    Das 14. LVZ-Fahrradfest lädt am 29. April 2018 wieder Radler ein, gemeinsam in die Pedalen zu treten. Alle Infos zum Event finden Sie in unserem Sp... mehr

Blättern Sie in der prall gefüllten Veranstaltungsbeilage und entdecken Sie die Termine aus unserer Region. mehr

Gemäß des packenden „Drei in einer Reihe“-Prinzips müssen Reihen aus mindestens 3 Steinen gebildet und aufgelöst werden. Hier kostenlos im Spieleportal von LVZ.de spielen! mehr

  • VDE 8 - Alle Infos und Fakten

    Am 10. Dezember eröffnete Deutschlands größte Bahnbaustelle, das Verkehrsprojekt Deutsche Einheit Nr. 8 - hier gibt es Infos, Hintergründe und Foto... mehr

  • Panometer Leipzig - Dresden
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Titanic" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zu den Panoramen "Titanic" und "Dresden im Barock" mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • Jahrtausendflut 2002

    Entlang von Mulde, Elbe und Pleite brach im August 2002 eine verheerende Flutkatastrophe herein. Die LVZ zeigt eine Bestandsaufnahme. mehr

  • E-Paper
    E-Paper

    Mit unserem E-Paper-Abo können Sie die LVZ in digitaler Form täglich im Original-Layout im Web oder auf Ihrem Tablet lesen. mehr

  • Digital Abo

    "LVZ Digital Abo" heißt das Online-Premiumangebot der Leipziger Volkszeitung, das Sie überall auf der Welt und rund um die Uhr nutzen kön... mehr

16.01.2018 - 08:31 Uhr

ESV-Boss Zahn will den Ex-Coach im Verein halten, eventuell als sportlicher Leiter.

mehr