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Borsdorf geht in Widerspruch

Borsdorf geht in Widerspruch

Gegen die Entscheidung des Landratsamtes, die Bürgermeisterwahl am Sonntag abzusagen, wird die Gemeinde Borsdorf Widerspruch einlegen. "Wir halten den Bescheid für falsch", bekräftigte Ortschef Ludwig Martin (CDU) am gestrigen Nachmittag.

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Anzeige der Borsdorfer CDU aus dem Wahlkampf 2006: Damals störte sich niemand an dem Passus "stellvertretender Bürgermeister".

Quelle: Privat

Borsdorf. Eigentlich sollten die Wähler am 10. März die Wahl zwischen dem Amtsinhaber und Kandidaten der Borsdorfer Christdemokraten sowie Herausforderer Karsten Fuhrig (parteilos) haben. Die Rechtsaufsicht machte dem vier Tage vor dem Urnengang einen Strich durch die Rechnung. Grund war, wie berichtet, eine nach Aussagen des Landratsamtes unzulässige Wahlwerbung der Borsdorfer CDU im örtlichen Amtsblatt für Bürgermeisterkandidat Ludwig Martin. Der Widerspruch, begründete Martin die Eile, müsse noch vor dem abgesagten Wahltermin am Sonntag raus. "Die Einlegung von Rechtsmittel bedarf der nachträglichen Genehmigung des Gemeinderates, der das absegnen kann oder auch nicht", meinte der Borsdorfer Rathauschef weiter. Sollte die Mehrheit des Ortsparlaments nicht gegen die Wahlabsage vorgehen wollen, werde der Weg nicht weiter verfolgt. Wenn der Rat den Widerspruch mit trage, seien aber dann wenigstens die Fristen gewahrt. "Wir müssen uns gegen die Wahlabsage zur Wehr setzen", erklärte der 61-Jährige, bei dem gestern die Telefone heiß klingelten. "Schließlich geht es auch um Schadensersatz und die Frage, wer die Zeche zahlt. Denn nicht nur der Gemeinde entstehen jetzt Mehrkosten, sondern auch Herrn Fuhrig und mir als Kandidaten."

"Die Entscheidung für die Absage der Wahl begründet sich auf der Einschätzung beziehungsweise Prognose, dass ein Mangel beziehungsweise Verstoß im Wahlprüfungsverfahren oder bei einer potenziellen Wahlanfechtung zur Nichtigkeit führen würde", stellte gestern noch einmal Wolfgang Klinger, Erster Beigeordneter des Landratsamtes, klar. Dass in einer Anzeige der Borsdorfer CDU 2006 exakt der gleiche Passus enthalten war, der jetzt zur Absage führte, kommentierte Klinger so: "Da wir die Anzeige vor sieben Jahren nicht kannten, bestand kein Anlass hier einzuschreiten."

Sowohl Karsten Fuhrig (50) als auch Amtsinhaber Ludwig Martin wollen auf jeden Fall wieder antreten, versicherten beide gegenüber LVZ. Der Termin der Nachwahl muss laut Landratsamt "unverzüglich" erfolgen. In der März-Sitzung, hieß es dazu aus Borsdorf, werde die Zeitschiene festgelegt. Während man im Rathaus hofft, die Bürgermeister- gemeinsam mit der Bundestagswahl am 22. September stattfinden zu lassen, erachtet die Rechtsaufsicht diesen Zeitraum für zu lange. Fuhrig hält ebenfalls nichts davon, die Entscheidung auf die lange Bank zu schieben: "Der Wähler sollte schnell die Chance erhalten, sein Votum abzugehen."

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 08.03.2013

Simone Prenzel

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