Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Wurzen Borsdorf geht in Widerspruch
Region Wurzen Borsdorf geht in Widerspruch
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
17:40 19.05.2015
Anzeige der Borsdorfer CDU aus dem Wahlkampf 2006: Damals störte sich niemand an dem Passus "stellvertretender Bürgermeister". Quelle: Privat

Eigentlich sollten die Wähler am 10. März die Wahl zwischen dem Amtsinhaber und Kandidaten der Borsdorfer Christdemokraten sowie Herausforderer Karsten Fuhrig (parteilos) haben. Die Rechtsaufsicht machte dem vier Tage vor dem Urnengang einen Strich durch die Rechnung. Grund war, wie berichtet, eine nach Aussagen des Landratsamtes unzulässige Wahlwerbung der Borsdorfer CDU im örtlichen Amtsblatt für Bürgermeisterkandidat Ludwig Martin. Der Widerspruch, begründete Martin die Eile, müsse noch vor dem abgesagten Wahltermin am Sonntag raus. "Die Einlegung von Rechtsmittel bedarf der nachträglichen Genehmigung des Gemeinderates, der das absegnen kann oder auch nicht", meinte der Borsdorfer Rathauschef weiter. Sollte die Mehrheit des Ortsparlaments nicht gegen die Wahlabsage vorgehen wollen, werde der Weg nicht weiter verfolgt. Wenn der Rat den Widerspruch mit trage, seien aber dann wenigstens die Fristen gewahrt. "Wir müssen uns gegen die Wahlabsage zur Wehr setzen", erklärte der 61-Jährige, bei dem gestern die Telefone heiß klingelten. "Schließlich geht es auch um Schadensersatz und die Frage, wer die Zeche zahlt. Denn nicht nur der Gemeinde entstehen jetzt Mehrkosten, sondern auch Herrn Fuhrig und mir als Kandidaten."

"Die Entscheidung für die Absage der Wahl begründet sich auf der Einschätzung beziehungsweise Prognose, dass ein Mangel beziehungsweise Verstoß im Wahlprüfungsverfahren oder bei einer potenziellen Wahlanfechtung zur Nichtigkeit führen würde", stellte gestern noch einmal Wolfgang Klinger, Erster Beigeordneter des Landratsamtes, klar. Dass in einer Anzeige der Borsdorfer CDU 2006 exakt der gleiche Passus enthalten war, der jetzt zur Absage führte, kommentierte Klinger so: "Da wir die Anzeige vor sieben Jahren nicht kannten, bestand kein Anlass hier einzuschreiten."

Sowohl Karsten Fuhrig (50) als auch Amtsinhaber Ludwig Martin wollen auf jeden Fall wieder antreten, versicherten beide gegenüber LVZ. Der Termin der Nachwahl muss laut Landratsamt "unverzüglich" erfolgen. In der März-Sitzung, hieß es dazu aus Borsdorf, werde die Zeitschiene festgelegt. Während man im Rathaus hofft, die Bürgermeister- gemeinsam mit der Bundestagswahl am 22. September stattfinden zu lassen, erachtet die Rechtsaufsicht diesen Zeitraum für zu lange. Fuhrig hält ebenfalls nichts davon, die Entscheidung auf die lange Bank zu schieben: "Der Wähler sollte schnell die Chance erhalten, sein Votum abzugehen."

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 08.03.2013

Simone Prenzel

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Die Nachricht schlug am Mittwochnachmittag ein wie eine Bombe: Das Landratsamt sagte die für Sonntag geplante Bürgermeisterwahl in Borsdorf ab. Der Bescheid ging kurz nach 14 Uhr im Rathaus ein.

19.05.2015

Bürgermeisterwahl? Welche Bürgermeisterwahl? In der Wahrnehmung der Brandiser Einwohner deutet derzeit wenig darauf hin, dass in wenigen Wochen ein neuer Stadtchef gewählt wird.

07.03.2013

Voraussichtlich Mitte September erfolgt die Zweitauflage der Aktion Stolpersteine in Wurzen. "Den genauen Termin wissen wir in vier Wochen etwa", sagte gestern Cornelia Hanspach.

05.03.2013
Anzeige