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Borsdorfer Bau-Ärger: Firmen kommen für Schaden in Panitzscher Kita auf

Gemeinderat Borsdorfer Bau-Ärger: Firmen kommen für Schaden in Panitzscher Kita auf

Als offiziellen Tagesordnungspunkt suchte man das Thema im Gemeinderat am Mittwoch vergeblich. Martin verblüffte dafür zu Beginn der Sitzung mit einer Neuigkeit: Alle drei beteiligten Firmen hätten sich inzwischen dazu bekannt, die Kosten von rund 60.000 Euro definitiv zu tragen.

Auseinandersetzungen gab es zur Beseitigung des Schimmel-Schadens an der Kita in Panitzsch.

Quelle: Thomas Kube

Borsdorf. "Auch das Gutachten, das zur Ursache der Schimmelbildung in Auftrag gegeben wurde, sowie die Zinsen werden von den Unternehmen bezahlt." Der Kommune sei also kein finanzieller Schaden entstanden. In einer persönlichen Erklärung sparte der Ortschef nicht mit Presseschelte. "Schummelei werde ich mir nicht nachsagen lassen", meinte Martin. Zur Vorgehensweise könne man unterschiedlicher Meinung sein, aber die Unterstellung von Betrügereien - das gehe zu weit. Unsere Zeitung hatte über die Absicht des Landratsamtes informiert, den Beschluss im formellen Aufsichtsverfahren zu beanstanden.

Für Martin habe die schnelle Beseitigung des Schimmelschadens absoluten Vorrang gehabt, rechtfertigte er sich. "Von dem öffentlichen Interesse, die Kita-Plätze schnell wieder zur Verfügung zu stellen, habe ich mich leiten lassen." Der Gemeindechef verteidigte die Herangehensweise, aus Zeitgründen das Geld erst als Kommune vorzustrecken und die Firmen, darunter seinen Sohn Stefan Martin als zuständigen Architekten, nicht gleich in Regress zu nehmen. Dass dies nicht der übliche Weg sei, habe er bereits bei der September-Sitzung eingeräumt. "Der Grund bestand darin, dass der prozentuale Anteil der Schadensübernahme durch die drei Firmen zu diesem Zeitpunkt noch nicht endgültig geklärt war. Offen war keineswegs, dass die Firmen für den entstandenen Schaden haften müssen."

Zur Erinnerung: Der September-Beschluss machte den Weg frei, den Schimmel an der Kita Panitzsch vorerst auf Kosten der Kommune zu beseitigen. Unmittelbar nach der Abstimmung wurde das komplette Dach des Kita-Anbaus abgerissen. Der Gebäudeteil war erst im März eröffnet und wenige Monate später zum Sanierungsfall geworden. Kritiker hatten die Rechtsaufsicht eingeschaltet, weil befürchtet wurde, dass doch Kosten an der Gemeinde hängen bleiben. Die drei Firmen hatten zwar Ende September erklärt, dass sie den Schaden auf ihre Kappe nehmen - allerdings nur, wenn eine individuelle Schuld festgestellt werde.

Am Mittwochabend hob Martin hervor, dass die Kita wieder voll funktionsfähig sei. Das allein zählt für den Ortschef. "Ich danke allen Gemeinderäten, die die Sanierung unterstützt haben." Namentlich zählte er die Parlamentarier auf, die die Rechtsaufsicht eingeschaltet hatten. Zum Rüffel des Landratsamtes, er und sein Sohn Ilko seien befangen gewesen, äußerte sich Martin nicht weiter: "Hier handelt es sich um ein laufendes Verfahren." In der kommenden Woche habe er dazu ein Gespräch mit Klaus-Thomas Kirstenpfad, Leiter der Rechtsaufsicht. Über dessen Ergebnis werde er die Gemeinderäte informieren.

von Simone Prenzel

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