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Borsdorfer CDU hält Wahlabsage für falsch

Borsdorfer CDU hält Wahlabsage für falsch

Nach der Absage der Bürgermeisterwahl am Sonntag in Borsdorf äußerte sich jetzt erstmals der CDU-Ortsverband zu den Vorgängen. "Wir haben die Entscheidung der Rechtsaufsicht zu respektieren, teilen sie allerdings nicht", erklärte CDU-Ortsvorsitzender Rolf Rau.

Borsdorf. Wie berichtet, war eine Wahlanzeige der CDU für ihren Bürgermeisterkandidaten Ludwig Martin - veröffentlicht unter anderem im Borsdorfer Amtsblatt - von der Rechtsaufsicht als unzulässig eingestuft worden und hatte zur Absage des Urnengangs geführt.

Die Christdemokraten sehen allerdings keine Veranlassung, sich Asche aufs Haupt zu streuen. "Uns ist kein Lapsus unterlaufen", konnte Rolf Rau in den eigenen Reihen keinen Fehler erkennen. "Bei uns liegt der Fall gänzlich anders als in Naunhof."

"Momentan", versuchte der Ortsvorsitzende die Scherben der Woche zusammenzukehren, "stehen wir natürlich als Verlierer da." Aber die Borsdorfer CDU werde sich nicht verkriechen, sondern sich auf einer Mitgliederversammlung am 21. März der Diskussion stellen. "Dort wollen wir als erstes mit unseren Mitgliedern die entstandene Situation besprechen. Natürlich wird der Termin auch öffentlich sein. Wir haben nichts zu verbergen."

Wie es passieren konnte, dass der Borsdorfer CDU nach der Wahlabsage in Naunhof exakt der gleiche Fehler unterläuft, beantwortete Rau so: "Wir schauen nicht nach Naunhof, für uns zählt Borsdorf." Für ihn stelle sich die Situation auch gänzlich anders dar: "Mit unserer Anzeige, die die Grundlage der Entscheidung für die Aufhebung des Wahltermins ist, wollten wir das größtmögliche Maß an Transparenz üben, welche Personen in Verbindung mit ihren öffentlichen Ämtern den Bürgermeisterkandidaten Ludwig Martin unterstützen", heißt es in der Pressemitteilung des CDU-Ortsverbandes. "Transparenz gehört doch zur Demokratie." Rau legt Wert auf die Feststellung, dass Peter Großmann in seiner Funktion als stellvertretender Bürgermeister im Wahlkampf nirgends aktiv geworden sei. "Bei uns wäre keiner auf die Idee gekommen, dass nur die Nennung seiner Funktion in einer Anzeige solche Folgen haben könnte." Bereits seit Mitte Februar habe der Wortlaut auch im Internet gestanden: "Wenn die Nennung des Amtes so verhängnisvoll gewesen sein soll, hätte man uns auch früher darauf hinwiesen können. Dann wäre die Sache vielleicht noch heilbar gewesen." Nun stehe man vor der Frage, wie der beanstandete Mangel behoben werden könne, so dass man bei einem neuen Wahltermin nicht wieder eine Absage riskiert. "Auch eine Wahlwerbung der CDU ohne den Zusatz stellvertretender Bürgermeister", so Raus Ansicht, "führt zu keiner anderen Information der Öffentlichkeit." Abschließend erklärte der CDU-Chef, man bedauere die Absage der Wahl und bitte alle Bürger, sich bei der Nachwahl wieder aktiv zu beteiligen.

Gestern gab es aber auch erste kritische Stimmen zum Verhalten der CDU. Wie könne ausgerechnet der Partei, die im Zusammenhang mit Naunhof unzulässige Wahlwerbung monierte, nun der gleiche Lapsus unterlaufen, fragen Kritiker. Nach Naunhof sei so etwas ein nicht entschuldbares Missgeschick, hieß es weiter. Jetzt auch noch gegenüber dem Steuerzahler eine Rechnung für die entstehenden Mehrkosten aufmachen zu wollen, sei schon ziemlich dreist, meinte ein Gemeinderat, der seinen Namen nicht nennen wollte.

Herausforderer Karsten Fuhrig (parteilos) gab dazu nur ein kurzes Statement ab: "Die Schuld für die Wahlabsage liegt bei der CDU. Die Christdemokraten haben sich damit ein Eigentor geschossen." Verwundert nahm der Panitzscher zur Kenntnis, dass die Gemeinde gestern schon in Widerspruch gehen wollte. "Das ist wieder mal typisch, Herr Martin entscheidet und der Rat soll es im Nachhinein abnicken."

 

 

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 09.03.2013

Simone Prenzel

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