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Brandis: Diskussion um Schulbuchvergabe

Brandis: Diskussion um Schulbuchvergabe

In anderen Kommunen entscheidet schon mal das Los im Schulbuchgeschäft. Und auch in Brandis tat man sich am Dienstagabend nicht leicht, einen Auftrag für immerhin 120 000 Euro an den Mann zu bringen.

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Glückwünsche der Stadtverwaltung: Vize-Bürgermeister Joachim Kühnel (r.) überreichte Wahlsieger Arno Jesse zu Beginn der Sitzung einen Blumenstrauß.

Quelle: Simone Prenzel

Brandis. Nach kontroverser Diskussion stand am Ende fest: Der Vertrag bleibt auch weiter beim bisherigen Anbieter, der sich der örtlichen Buchhandlung von Ulrich Gäbel, Brandiser Ortsvorsteher und Stadtrat der Linkspartei, bedient.

Vize-Bürgermeister Joachim Kühnel vom Bürgerverein Brandis (BVB) überbrachte zu Beginn allerdings erst einmal Grüße an Arno Jesse (SPD). "Bürgermeister Andreas Dietze hat mich beauftragt, Ihnen herzlich, auch im Namen der Stadtverwaltung, zur Wahl als Bürgermeister zu gratulieren", so Kühnel. Jesse bekam einen Blumenstrauß überreicht. Anschließend referierte Fachbereichsleiter Robert Kröber noch einmal kurz das Ergebnis des sonntäglichen Urnengangs. Heute gehen die Unterlagen zur Prüfung ans Landratsamt, das dann die Rechtmäßigkeit der Wahl festzustellen hat. Die Amtszeit des bisherigen Stadtoberhauptes endet am 7. Juli 2013. Jesse, so hieß es am Dienstagabend, strebe einen nahtlosen Übergang und einen Amtsantritt am 8. Juli an.

Für den meisten Diskussionsstoff sorgte indes die Vergabe des Schulbuchauftrages. Obwohl für die Bücher eine Preisbindung gesetzlich vorgeschrieben ist, müssen öffentliche Auftraggeber die Anschaffung ausschreiben. Oberhalb von 200 000 Euro europaweit. "Darunter", erläuterte Kröber, "ist auch eine freihändige Vergabe möglich." In den letzten Jahren versorgte die Firma Rijap aus Leipzig die Schüler mit Lesestoff und wickelte das Geschäft über die örtliche Buchhandlung Gäbel ab. Ein vorliegender Antrag der Verwaltung, den Auftrag im Ergebnis des Verfahrens an einen anderen lokalen Anbieter - die Kirjat Literatur- und Dienstleistungsgesellschaft aus Beucha - zu vergeben, hatte bereits im Vorfeld für Unruhe gesorgt. "Ich verstehe nicht, wieso man den Anbieter zwingend wechseln muss", kritisierte eine Bürgerin in der Fragestunde. Auch Dagmar Kahl, Fraktionskollegin von Ulrich Gäbel, sprach sich dafür aus, alles beim Alten zu belassen: "Wir haben mit dem bisherigen Partner gute Erfahrungen gemacht, alle sind zufrieden, Schüler und auch Eltern. Warum soll sich daran etwas ändern?" Auch andere Stadträte hatten ihre Probleme mit dem Beschlussantrag. Da die Schulbücher der gesetzlichen Buchpreisbindung unterliegen, gab es keine unterschiedlichen Preisangebote. Die Abgeordneten konnten bestenfalls nach dem Service urteilen, wobei es dazu einige Unklarheiten gab.

"Bei Kirjat fehlt die Angabe, ob Bücher bei Fehlbestellungen auch zurückgenommen werden", war Stadtrat Detlef Holzmann aufgefallen (SPD-Fraktion). Dies sei aber eine wichtige Dienstleistung. Noch während der Sitzung wurde das Internet bemüht, um die Öffnungszeiten des Beuchaer Händlers, der in der Albert-Kuntz-Straße seinen Sitz hat, zu erkunden. "Hier steht, dass die Geschäftszeiten nur bis 16 Uhr dauern, das ist für unsere Eltern nicht akzeptabel", meinte Joachim Kühnel. Auf Vorschlag von Holzmann wurde schließlich abgestimmt, den Auftrag weiter bei Rijap zu belassen. Die Entscheidung fiel bei acht Ja-, zwei Nein-Stimmen und fünf Enthaltungen. Ulrich Gäbel nahm wegen Befangenheit nicht am Votum teil.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 30.05.2013

Simone Prenzel

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