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Brandis: Nachholbedarf bei Gewässerpflege

Brandis: Nachholbedarf bei Gewässerpflege

Wie soll künftig die Gewässerpflege in Brandis betrieben werden und kommen dafür auf Anlieger Gebühren zu? Mit diesen Fragen beschäftigte sich der Brandiser Stadtrat auf seiner vorgestrigen Sitzung.

Brandis. Bürgermeister Arno Jesse (SPD) erinnerte daran, dass das Parlament bereits 2012 einen Grundsatzbeschluss gefasst habe. Demnach sollten längst Verhandlungen mit dem Zweckverband (ZV) Parthenaue über eine Vollmitgliedschaft laufen.

Während die Kommunen Borsdorf, Taucha und Großpösna mit Jahresbeginn die Pflege für die Gewässer zweiter Ordnung komplett in die Hände des ZV gelegt haben, zögerte Brandis bisher mit diesem letzten Schritt. Und auch am Dienstag wurde noch nichts beschlossen. Verbandsgeschäftsführer Andreas Gumbrecht nutzte aber die Gelegenheit, für einen Beitritt der Stadt als Vierter im Bunde zu werben. "Auch beim Thema vorbeugender Hochwasserschutz würden sich neue Spielräume eröffnen", argumentierte er. Sollte Brandis die eigentlich bei der Stadt liegende hoheitliche Aufgabe der Gewässerpflege auf den ZV übertragen, hätte das vor allem finanzielle Auswirkungen für Anlieger und Nutzer. Diese würden entsprechend der im Vorjahr beschlossenen Gewässerunterhaltungssatzung des ZV Parthenaue zur Kasse gebeten. Kosten könnten dann je nach Einleitmenge, Gewässerfrontlänge und anderen Parametern umgelegt werden. "Rund 270 000 Euro würde das Abgabenaufkommen in der Stadt Brandis im Jahr 2015 betragen", nannte Gumbrecht eine Hausnummer. Rund 68 000 Euro davon müsste die Kommune beisteuern. Einleiter würden mit etwa 154 000 Euro, Anlieger mit rund 10 000 und Gewässernutzer mit circa 16 000 Euro im Boot sein. Die Gewässerfrontlänge in Brandis betrage insgesamt rund 90 Kilometern, so der ZV-Vertreter. In Borsdorf gingen 36, in Großpösna 56 und in Taucha 61 Kilometern in die Kalkulation ein.

Nachholbedarf beim Thema Fließgewässer sahen Vertreter aller Fraktionen. Die Kommune sei damit in der Vergangenheit stiefmütterlich umgegangen, so der Tenor. Die Forderung, auch Bürger an den Kosten zu beteiligen, löste jedoch keine Beifallstürme aus. "Uns muss klar sein, dass wir hier eine neue Abgabenart kreieren", brachte es Stadtrat Uwe Engel (Linkspartei) auf den Punkt. Vor einer Entscheidung müssten seiner Meinung nach andere Alternativen durchgerechnet werden: "Kann es der Verband billiger oder wir als Stadt?" Auch die Fraktionschefs von SPD und CDU - Frank Mieszkalski und Alexander Busch - sahen noch erheblichen Diskussionsbedarf.

Alternativ, so Jesse, käme die Aufstockung der städtischen Gelder für die Pflege in Betracht, "aber auch diese Herangehensweise wirkt sich natürlich auf die Bürger, da das Geld an anderer Stelle fehlen würde". Beitritt ja oder nein? Die Frage soll im Technischen Ausschuss weiter behandelt werden.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 27.03.2014
Simone Prenzel

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