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Brandis sucht europaweit Planer für Kita-Neubau

Bauvolumen zwingt Stadt zu aufwendigem Vergabeverfahren Brandis sucht europaweit Planer für Kita-Neubau

Der Kita-Neubau in Brandis wird ein Vergabe-Marathon. Wegen der Baukosten von geschätzten 3,6 Millionen Euro muss die Stadt die Bauleistungen europaweit ausschreiben. Das ist eine der Voraussetzungen, die für eine Förderung des Projektes eine Rolle ausschlaggebend sind. Ohne Förderung hat die Kommune ein Problem.

In Brandis steht für den geplanten Kita-Neubau eine europaweite Ausschreibung in Haus.

Quelle: Ines Alekowa

Brandis. Schritt für Schritt nähert sich die Stadt Brandis dem Neubau einer Kindertagsstätte. Und spätestens seit der jüngsten Stadtratssitzung ist klar, dass das ein mit viel Papier gepflasterter Weg ist. Im März hatte der Stadtrat bekanntlich den Neubau in der Gemarkung Cämmerei beschlossen – Kapazität: 180 Betreuungsplätze. In ihrer jüngsten Sitzung stimmten die Bürgervertreter nun einhellig der Einleitung eines Vergabeverfahrens mit Wettbewerbscharakter für die weitere Planung zu.

Denn erste Planungen liegen bereits auf dem Tisch. Die Beuchaer Bau- und Wohnungsgesellschaft (BBW) hatte die Gebäudeplanung (so genannte Leistungsphase 1 und 2) an das Leipziger Architekturbüro „Quartier vier“ vergeben, denn ursprünglich sollte die BBW die Kita bauen und an die Stadt vermieten. Weil die Stadt aber bei einem Investitionskredit mit besseren Konditionen als ihre Tochter BBW rechnen kann, wechselte die Bauträgerschaft mit dem Neubaubeschluss. Damals hatte der Stadtrat zudem die Leistungsphase 3 für die Gebäude- sowie die Phasen 1-3 der Freianlagenplanung an „Quartier vier“ und an das Leipziger Büro RPP Phase 2 und 3 der technischen Gebäudeausrüstung vergeben.

Hintergrund für diese ersten Schritte war die Beantragung von Fördermitteln. Für deren Inanspruchnahme ist üblicherweise eine Planung bis einschließlich Leistungsphase 3 (Entwurf und Kostenberechnung) vorzulegen, um festzustellen, ob ein Projekt überhaupt förderfähig ist.

Während die BBW als wirtschaftlich selbstständige Tochter der Stadt diese Dienstleistungen freihändig vergeben konnte – die Planungen werde die Stadt der Gesellschaft natürlich abkaufen, antwortete Jesse auf Anfrage der SPD/Grünen-Fraktion –, ist die Stadt anderen Gesetzen unterworfen. „Bei einem zu erwartenden Bauvolumen von 3,5 Millionen Euro ist deutlich geworden, dass die Planungsleistungen insgesamt den Schwellenwert von 209 000 Euro an Honorar deutlich überschreiten“, erklärte Rechtsanwältin Anne-Katrin Seyfarth jetzt im Stadtrat. Damit müssen die Phasen 4 bis 9, also von Genehmigungsplanung über Vergabevorbereitung bis Bauüberwachung und Objektbetreuung, europaweit ausgeschrieben werden. „Da gibt es keinen Spielraum.“ Die bisherigen Planer sollen am Verfahren teilnehmen dürfen. Bedingung für alle sind unter anderem wirtschaftliche Leistungsfähigkeit und Referenzobjekte. „Die Erfahrung zeigt, dass nur wenige diese Anforderungen erfüllen“, sagte Seyfarth..

Vergeben werden sollen die Leistungsphasen indes nur dann, wenn eine entsprechende Fördermittelzusage vorliegt. „Wenn wir keine Fördermittel bekommen, haben wir ein Problem“, sagte Jesse angesichts der Tatsache, dass es schon jetzt Wartelisten für Brandiser Kita-Einrichtungen gibt. Aber der Rathauschef gibt sich optimistisch. Die Strategie des Landkreises sei es nicht, das Geld mit der Gießkanne zu verteilen, sondern nach Dringlichkeit. Neben Naunhof und Neukieritzsch stehe Brandis deshalb ganz oben auf der Prioritätenliste. „Auch der Sächsische Städte- und Gemeindetag, in dem sich die Bürgermeister abstimmen, empfiehlt eine Förderung unseres Vorhabens“, sagte er. Bis Ende September muss nun der Förderantrag gestellt werden. Es ist angesichts der Aufgaben nicht viel, was der Landkreis Leipzig zu vergeben hat. Von den weiteren 1,13 Milliarden Euro, die der Bundestag mit dem vor Kurzem verabschiedeten Gesetz zum weiteren Ausbau der Kindertagesbetreuung Ländern und Kommunen bis 2020 zur Verfügung stellt, kommen 57 Millionen in Sachsen und davon 3,3 im Landkreis an – weniger als allein die Kita Brandis kostet.

Von Ines Alekowa

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