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Wurzen Brandiser Stadtrat verschiebt Diskussion über Regionalplan
Region Wurzen Brandiser Stadtrat verschiebt Diskussion über Regionalplan
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00:37 14.04.2018
Der Entwurf des Regionalen Planungsverbgandes Leipzig-Westsachsen sieht die grundzentralen Verbünde Naunhof-Großpösna und Brandis-Borsdorf vor. Bisher bildeten Naunhof und Brandis eine Kooperation. Quelle: Regionaler Planungsverband
Brandis

Der Regionalplan Westsachsen wird im Brandiser Stadtrat wohl erst in der nächsten Sitzung am 24. April diskutiert und im Technischen Ausschuss zuvor noch einmal vorberaten. Die Mehrheit der Stadträte hatte in der jüngsten Sitzung dafür plädiert, das Thema von der Tagesordnung zu nehmen.

Die Verschiebung sei „unkritisch“, hatte Bürgermeister Arno Jesse (SPD) dazu erklärt. Eigentlich sollten die Kommunen ihre Stellungnahmen mit Hinweisen, Anregungen und Bedenken zum Regionalplanentwurf sowie zum zugehörigen Umweltbericht bis zum 29. März abgegeben.

Er habe aber schon eine Fristverlängerung mit Landrat Henry Graichen (CDU) als Verbandsvorsitzenden bis Ende April ausgehandelt, informierte Jesse. Andere Kommunen könnten den Termin auch nicht einhalten, erklärte er das Entgegenkommen.

Alexander Busch (CDU) hatte zunächst für eine Verschiebung des Tagesordnungspunktes nur in den nicht öffentlichen Teil der Stadtratssitzung geworben. Rückendeckung erhielt er dabei vom Bürgermeister, der das als Chance sah, „dass alle mal unbefangen über das emotionale Thema sprechen können“. Frank Mieszkalski (SPD) sprach sich indes entschieden dagegen aus, weil es „nicht die Tatbestände für eine nichtöffentliche Behandlung erfüllt“, und drohte sogar mit einer kommunalrechtlichen Beschwerde.

Außerdem kritisierte Mieszkalski, dass der Regionalplan bis 20. März, wahrscheinlich wegen zahlreicher Zugriffe, nicht von der Webseite des Planungsverbandes heruntergeladen werden konnte, somit nur wenig Zeit blieb, das umfangreiche Dokument zu studieren. Vor allem aber fehle ein bereits existierendes Fachgutachten, das die Zusammenarbeit von Brandis, Naunhof, Machern und Borsdorf beleuchtet. Er forderte die Verwaltung nachdrücklich auf, sich darum zu kümmern.

Bei der Diskussion des Regionalplanentwurfs in Naunhof hatte sich die Tendenz abgezeichnet, den grundzentralen Verbund mit Brandis aufzulösen und – so, wie es der Planentwurf vorsieht – einen neuen mit der Gemeinde Großpösna einzugehen.

Laut Planentwurf soll Brandis wiederum ein Bündnis mit Borsdorf schließen, obgleich es die gewachsene Zusammenarbeit mit Naunhof positiv einschätzt. Machern favorisierte hingegen die Schaffung eines grundzentralen Verbundes Brandis/Machern oder Brandis/Borsdorf/Machern.

Von ia

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