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Wurzen Brandiser machen Vorschläge zum Haushalt
Region Wurzen Brandiser machen Vorschläge zum Haushalt
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09:17 07.10.2018
Bürgerworkshop zum Haushalt am Donnerstagabend im Ratssaal. Quelle: Ines Alekowa
Brandis

„Es ist ein Experiment.“ Der Brandiser Bürgermeister Arno Jesse (SPD) hatte am Donnerstagabend zu einem Bürgerworkshop in den Ratssaal eingeladen. Thema: der Doppelhaushalt 2019/20. Jesses Ziel: mit den Bürgern wichtige Investitionen besprechen. „Ihre Anregungen, Ideen, Wünsche und Kritiken stehen dabei im Fokus.“

Beteiligung auch bei Verkehrskonzept, Leitbild & Co.

Die Bürger bei wichtigen Entscheidungen einzubeziehen, sei in Brandis gute Praxis, erinnerte der Bürgermeister an Verkehrskonzept, Migration, Leitbild und Stadtentwicklungskonzept. Nun also ein Workshop zum Haushalt. Das sei zwar ein abstraktes Thema, „aber das Wichtigste, das wir zu beschließen haben, denn er gibt den Weg für zwei Jahre vor“, betonte Jesse. Die Verwaltung hatte dem Workshop noch eine Online-Befragung zu Investitionsvorschlägen der Stadt und eine analoge über das Stadtjournal vorangestellt. 773 Bürger nutzten die Gelegenheit, sich online einzubringen, 46 per Fragebogen. „Auch die Qualität der 89 Beiträge war sehr gut“, lobte der Rathauschef.

Hauptamtsleiter erklärt Haushalt in 15 Minuten

Zum Workshop kamen rund zwei Dutzend Bürger. „Das sind mehr als in den letzten zehn Jahren den Haushaltplan im Rahmen der Auslegung eingesehen haben“, freute sich Hauptamtsleiter Robert Kröber. Er stand vor der Herausforderung, einen 15-Millionen-Euro-Etat in fünf Minuten zu erklären und dabei ein bisschen Hintergrundwissen zu vermitteln. Zum Beispiel darüber, dass in der doppischen Haushaltführung nicht mehr nur ein- und ausgehende Geldströme betrachtet werden, sondern auch der Ressourcenverbrauch durch Verschleiß unter anderem an Gebäuden. Größter Posten, so Kröber, seien die Personalkosten, „wobei Brandis unterm sächsischen Durchschnitt liegt“. Mit der Auflistung von Sachleistungen wie der Fußbodenerneuerung in der Grundschule, Transferleistungen wie der Kreisumlage oder sonstigen Auszahlungen, weil mit den Projekten auch der externe Beratungsbedarf steigt, bestätigte er Jesses Feststellung, dass viele Pflichtaufgaben nur geringen Spielraum lassen.

Anbau an Gerätehaus Beucha ist Favorit

„Aber die Projekte, die wir vorschlagen, sind nicht zufällig“, betonte der Bürgermeister und verwies auf die in Leitbild und Konzepten definierten Ziele. „Und diese wollen wir auch abarbeiten.“ So ist die viel diskutierte Ratskellersanierung Teil des Stadtentwicklungskonzeptes. „Eine Mehrheit bei der Online-Befragung will ihn am liebsten abreißen. Ich hätte ein anderes Feedback erwartet“, räumte Jesse ein. Die meisten Likes (474) dagegen erhielt der Anbau ans Gerätehaus Beucha. Die offensichtliche Mehrfachabstimmung wertete Jesse als „Engagement für das Projekt“. Klar, dass das Interesse am Lönsweg in Waldsteinberg nicht so groß ausfiel, aber auch hier bestehe Handlungsbedarf. Die Bürger unterbreiteten aber auch eigene Vorschläge. „Eine gute Anregung sind die Spielplätze“, sagte Jesse. Die Wiederbelebung des Waldbades hingegen sei nicht mehr möglich. Und um das Kulturhaus Beucha in den Haushalt aufzunehmen, fehlten belastbare Zahlen, die eine Studie liefern soll. Anderes wiederum liegt schlicht nicht in der Zuständigkeit der Stadt, wie die Fußgängerbrücke über die Parthe zwischen Beucha und Zweenfurth. Für deren „erbärmlichen“ Zustand sei die Landestalsperrenverwaltung verantwortlich.

Diskussionen in drei Gruppen

In drei Gruppen – zum Haushalt allgemein, zu Investitionsvorschlägen der Stadt und zu denen der Bürgerschaft – konnte man anschließend ins Gespräch kommen. Kröber stand unter anderem Rede und Antwort zu Krediten: „Die Stadt hat zwei Millionen Euro für den Kita-Neubau aufgenommen, weitere Kredite sind nicht geplant.“ In Gruppe 2 machte Ina Exner ihrem Unmut Luft, dass der Denkmalschutz einen Spielplatz im Stadtpark ablehnt: „Was ist ein Park wert, in dem Kinder nicht spielen dürfen?“Andere fragten nach einem Pflegekonzept nach der Parksanierung. „Natürlich müssen wir für eine Pflege sorgen“, sagte Jesse – im Bauhof soll ein dritter Gärtner eingestellt werden. Vorgeschlagen wurde, die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED mit einer Bedarfsschaltung zu versehen.

Jesse: Format hat sich bewährt

In Gruppe 3 ging es vor allem um die schlecht mit Rollator befahrbaren Fußwege, insbesondere in Berg- und Hauptstraße. „Die müssen wir endlich angehen“, bestätigte Jesse. Diskussionspunkt auch der Bahnüberweg an der Kleinsteinberger Straße. „Seit drei Jahren haben wir dafür Geld im Haushalt“, berichtete Jesse – das Genehmigungsverfahren sei sehr zeitaufwendig. Neu angeregt wurden ein öffentlicher Platz für Ballspiele sowie Begrüßungsschilder an den Ortseingängen.

Jesses Fazit: „Das Format hat sich bewährt. Ich würde mir wünschen, dass es sich verstetigt. Wir nehmen die Anregungen auf, versprechen aber nicht, sie alle umzusetzen.“ Das letzte Wort habe der Stadtrat.“ Der geht Ende Oktober in seine zweite Klausur zum Haushalt.

Von Ines Alekowa

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