Volltextsuche über das Angebot:

21 ° / 11 ° wolkig

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Bürgermeister-Sohn muss Rat verlassen

Bürgermeister-Sohn muss Rat verlassen

Borsdorf. Nachdem sich der Gemeinderat seit einem Jahr hartnäckig weigert, einen Hinderungsgrund für den Borsdorfer Bürgermeister-Sohn Ilko Martin festzustellen, hat jetzt das Landratsamt Tatsachen geschaffen.

. „Wir haben im Wege der Ersatzvornahme den Beschluss gefasst, dass bei Gemeinderat Ilko Martin ein Hinderungsgrund nach Sächsischer Gemeindeordnung vorliegt", teilte Landratsamts-Sprecherin Brigitte Laux auf Anfrage mit. Ilko Martin müsse nun seinen Sitz im Gemeinderat räumen.

Die Entscheidung sei Mitte Mai ergangen und es sei kein Widerspruch dagegen erhoben worden, informierte Laux. Martin junior war für die Freie Wählergemeinschaft 94 Borsdorf/Zweenfurth im Juni 2009 in den Gemeinderat eingezogen. Laut Sächsischer Gemeindeordnung gilt er allerdings als befangen, da sein Vater Ludwig Martin (CDU) Gemeindechef in Borsdorf ist.

Das Landratsamt hatte die Kommune mehrfach auf die Gesetzeslage hingewiesen. Doch der Gemeinderat blieb bei seiner Meinung. Ilko Martin habe aus dem Stand heraus 319 Stimmen geholt und damit selbst altgediente Gemeinderäte überflügelt, so die mehrheitliche Meinung. Diesen Willen der Borsdorfer Bürger gelte es zu akzeptieren. Mehrfach lehnte es das Ortsparlament ab, Ilko Martin den Stuhl vor die Tür zu setzen. Mehrere Fristen verstrichen, ohne dass etwas geschah.

Die Gesetzeslage sei eindeutig, heißt es nun in dem aktuellen Bescheid aus Borna. „Gemeinderat Ilko Martin ist der Sohn des Bürgermeisters Ludwig Martin. Beide stehen in einem verwandtschaftlichen Verhältnis in gerader Linie ersten Grades." Somit sei ein Hinderungsgrund nach Paragraf 32 Sächsischer Gemeinderordnung gegeben und zweifelsfrei festzustellen. Entsprechende Beschlüsse des Borsdorfer Gemeinderates, die etwas anderes aussagen, erklärte das Landratsamt für null und nichtig.

Wer annimmt, dass die Sache damit vom (Rats)tisch ist, irrt. „Herr Bürgermeister Martin muss nun seinen Sohn über die Entscheidung des Landratsamtes informieren", so Brigitte Laux. Das müsse in Form eines Verwaltungsaktes der Gemeinde Borsdorf geschehen. Ilko Martin stehe es dann frei, gegen diesen Bescheid vorzugehen. „Offiziell bin ich noch nicht über den neuen Sachstand informiert", erklärte Ilko Martin gestern. Gehört habe er allerdings schon von dem Schreiben aus Borna. Klein beigeben wolle er auf gar keinen Fall. „Wir denken, dass wir im Recht sind." Zudem, so Ilko Martin, mache ihm die Mitarbeit im Gemeinderat sehr viel Spaß. „Notfalls werde ich auch juristisch um meinen Sitz im Borsdorfer Parlament kämpfen." Bürgermeister Martin, der sich derzeit im Urlaub befindet, hat laut Landratsamt bis Ende Juni Zeit, den Bescheid an seinen Sohn auszufertigen. Darin müsse dieser auf den Verlust seines Mandates und die damit verbundenen Konsequenzen, zum Beispiel zum Thema Sitzungsgelder, Mitarbeit in Ausschüssen und Informationsrechten, hingewiesen werden. Der Borsdorfer Gemeinderat tagt voraussichtlich das nächste Mal am 30. Juni. „Ich gehe derzeit davon aus, dass ich an der Sitzung als Gemeinderat teilnehmen werde", so Ilko Martin gestern.

Simone Prenzel

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Wurzen
  • LVZ-Sommerkino im Scheibenholz
    LVZ Sommerkino im Scheibenholz: Alle Infos zu Filmen, Ticketverkauf und dem Rahmenprogramm.

    Das LVZ-Sommerkino lud wieder zu unterhaltsamen Filmabenden ins Scheibenholz ein. Sehen Sie hier einen Rückblick in Fotos und Geschichten. mehr

  • Zeitung in Schulen

    Herzlich willkommen bei den Schulprojekten der Leipziger Volkszeitung und ihrer Regionalausgaben. mehr

  • LVZ-Fahrradfest 2017
    Logo LVZ-Fahrradfest

    Das 13. LVZ-Fahrradfest lud am 14. Mai 2017 wieder Radler ein, gemeinsam in die Pedalen zu treten. Fotos, Videos und Infos finden Sie in unserem Sp... mehr

Blättern Sie in der prall gefüllten Veranstaltungsbeilage und entdecken Sie die Termine aus unserer Region. mehr

Gemäß des packenden „Drei in einer Reihe“-Prinzips müssen Reihen aus mindestens 3 Steinen gebildet und aufgelöst werden. Hier kostenlos im Spieleportal von LVZ.de spielen! mehr

  • Jahrtausendflut 2002

    Entlang von Mulde, Elbe und Pleite brach im August 2002 eine verheerende Flutkatastrophe herein. Die LVZ zeigt eine Bestandsaufnahme. mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr

  • Sparkassen Challenge
    Logomotiv der Sparkassen Challenge 2017

    "Sport frei!" heißt es auch 2017 bei zahlreichen Wettkämpfen der Sparkassen-Challenge. Alle Events mit vielen Fotos finden Sie hier! mehr

  • Gutes von hier

    Das regionale Schaufenster mit Produkten und Dienstleistungen aus dem Leipziger Raum - von traditionell bis innovativ. Gutes von hier eben! mehr

  • E-Paper
    E-Paper

    Mit unserem E-Paper-Abo können Sie die LVZ in digitaler Form täglich im Original-Layout im Web oder auf Ihrem Tablet lesen. mehr

  • Magicpaper
    Magicpaper

    Wenn Sie an Beiträgen in der gedruckten LVZ das Handy-Symbol entdecken, stehen ab sofort mithilfe der Magicpaper App zusätzliche digitale Inhalte f... mehr

  • Digital Abo

    "LVZ Digital Abo" heißt das Online-Premiumangebot der Leipziger Volkszeitung, das Sie überall auf der Welt und rund um die Uhr nutzen kön... mehr

21.08.2017 - 07:57 Uhr

Der SV Chemie Böhlen unterliegt mit 0:2 im Sportpark Tresenwald / Seltmann und Mikusch treffen

mehr