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Wurzen Bundestagskandidat Markus Bergforth verlässt Brandiser SPD-Fraktion
Region Wurzen Bundestagskandidat Markus Bergforth verlässt Brandiser SPD-Fraktion
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13:15 14.04.2017
Markus Bergforth Quelle: Foto: Goetz Schleser
Brandis

Markus Bergforth, bisheriger Vorsitzender, hat die Brandiser SPD-Stadtratsfraktion verlassen. Er habe damit die Konsequenzen aus der jüngsten Stadtratssitzung und insbesondere den Vorgängen danach gezogen. Vier der sechs Fraktionsmitglieder, allen voran Altbürgermeister Frank Mieszkalski, waren bei der Abstimmung über den Kita-Neubau ausgeschert. Sie brachten einen Antrag auf Halbierung des Vorhabens ein.

Die Einrichtung, die für 3,6 Millionen Euro nahe des Bahnhofs gebaut werden soll, wollten die Antragsteller von 160 auf 80 Plätze verkleinern. Der Antrag wurde ohne Wissen und vorherige Abstimmung mit Bergforth eingebracht. Anlass, die Fraktion zu verlassen, sei aber nicht diese Vorgehensweise, verrät der 50-Jährige. Vielmehr blieb Bergforth nach einer am Donnerstag von Mieszkalski einberufenen Sondersitzung der Fraktion nichts weiter übrig, als die Flucht nach vorn anzutreten. Dort war Bergforth als Fraktionsvorsitzender abgewählt worden. Eine Klatsche, die sich der aktuelle Bundestagskandidat der Sozialdemokraten im Landkreis nicht bieten lassen kann.

Seine Unterstützung für den Kita-Beschluss hätten vier Fraktionskollegen mit seiner Abwahl sanktioniert, erklärte Bergforth. „Wer demokratische Entscheidungen sowie meine Gewissensentscheidung als Stadtrat nicht akzeptieren kann, mit dem kann und werde ich mich nicht auf eine Fraktionsbank setzen.“ Da helfe auch kein gemeinsames Parteibuch mit Frank Mieszkalski. „Hier wurde eindeutig eine rote Linie überschritten.“ Er habe sich die Entscheidung nicht leicht gemacht und sei sich auch der Tragweite seines Entschlusses sehr bewusst, so der SPD-Kreischef.

Mieszkalski konterte die Kritik Bergforths am Karfreitag so: „In den letzten Monaten gab es zu anstehenden Entscheidungen im Stadtrat zunehmend konträre Sichtweisen. Selbst bei klaren Mehrheitspositionierungen war der Fraktionsvorsitzende Markus Bergforth nicht bereit, diese zu bündeln und im Stadtrat informell in die Diskussion einzubringen“, begründete der Alt-Bürgermeister die Abwahl. Mieszkalski selbst übernimmt nun die Fraktionsspitze – Alexander Schmidt rückt als sein Stellvertreter in den Fraktionsvorstand nach.

Bestürzt auf den Bergforth-Austritt reagierte die stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende Birgit Kilian: „Mit Markus Bergforth haben wir als SPD-Ortsverein einen aktiven, glaubwürdigen und erfolgreichen Sozialdemokraten im Brandiser Stadtrat. Der Alleingang von Frank Mieszkalski ist für mich nicht nachvollziehbar und konterkariert unsere sehr erfolgreiche Arbeit in Brandis.“ Gemeinsam mit Bergforth wird auch der Beuchaer Wolfgang Drescher die Fraktion verlassen. „Als Ortsvorsteher von Beucha ist mir eine konstruktive Sachpolitik wichtig und nicht irgendwelche Machtspiele und Eitelkeiten.“ Das Duo will künftig eine eigene Fraktion bilden, das lässt die Geschäftsordnung zu. Beide seien aufgefordert worden, ihren Austritt noch einmal zu überdenken, erklärte Frank Mieszkalski. Die Fraktions-(Ex-)Kollegen legten Bergforth nahe, entstandene Freiräume für seinen Bundestagswahlkampf zu nutzen. Die Fraktionsmitglieder „werden ihn dabei unterstützen und geben ihn gern eine Plattform für den Dialog mit den Wählern, um zu zeigen wofür er als Sozialdemokrat steht“, so Mieszkalski.

Davon unberührt erklärte Bergforth: „Jetzt gilt es nach vorne zu schauen. Brandis ist eine aufstrebende Stadt im Speckgürtel von Leipzig. In vielen Bereichen stehen die Zeichen auf grün. So beim Kita-Neubau oder der Sanierung der Grundschulen. An vielen dieser Themen habe ich aktiv mit gearbeitet. Dies werde ich auch in Zukunft als sozialdemokratischer Stadtrat tun“, so Bergforth abschließend.

Von Simone Prenzel

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