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Demo-Anmelder von Wurzen spricht vor

Erstes Treffen Demo-Anmelder von Wurzen spricht vor

Mit Blick auf die für den 2. September geplante bundesweite Demonstration „Gegen Rassismus in Wurzen und Sachsen“ gab es jetzt ein erstes Kooperationsgespräch. Daran beteiligte sich auch der Anmelder, Andreas Blechschmidt. Er sicherte einen friedlichen Verlauf zu.

In unmittelbarer Nähe zu einem Brandort in Wurzen wurde das Datum 2.9. 2017 gesprüht.
 

Quelle: Kai-Uwe Brandt

Wurzen.  Mit Blick auf die für den 2. September geplante bundesweite Demonstration „Gegen Rassismus in Wurzen und Sachsen“ gab es jetzt ein erstes Kooperationsgespräch. Daran beteiligte sich neben behördlichen Vertretern auch der Anmelder, Andreas Blechschmidt. Insbesondere seine Personalie sorgt für Wirbel, da er der Versammlungsleiter des umstrittenen Hamburger Aufmarsches „Welcome to Hell“ war.

Brigitte Laux vom Landratsamt sprach im Anschluss an das erste Treffen von einer sachlichen Atmosphäre. Detailabstimmungen würden folgen. Uhrzeit, Route beziehungsweise mögliche Auflagen seien noch kein Thema gewesen. Laux betonte, dass es nicht darum gehe, die Wurzener Demo zu genehmigen oder zu verbieten: „Durch die Versammlungsfreiheit, die im Grundgesetz gewährleistet ist, sind Demonstrationen quasi aus sich heraus genehmigt. Der Landkreis als Versammlungsbehörde kann diese Freiheit nur unter sehr strengen Voraussetzungen einschränken – und nur dann, soweit belegte Tatsachen vorliegen, die eine Gefährdung der öffentliche Sicherheit und Ordnung begründen. Ein Verdacht oder eine Befürchtung reicht nicht.“

Auch Wurzens Oberbürgermeister Jörg Röglin (parteilos) war zu dem Gespräch geladen: „Die Positionen sind ausgetauscht. Mein Eindruck: Landkreis und Polizei nehmen die Demonstration sehr ernst. Veranstalter Blechschmidt versicherte uns, dass der Marsch friedliche Ziele verfolge und deshalb auch friedlich bleibe. Daran werden wir ihn messen.“ Der Anmelder wollte sich am Mittwoch auf LVZ-Nachfrage nicht äußern. Kerstin Köditz, in Sachsens Linkspartei zuständig für antifaschistische Politik, warnte indes vor Panikmache: „Alle Seiten täten gut daran, die Lage zu deeskalieren. Weder in Zwickau noch bei Welcome to Hell ging Gewalt von den Demonstranten aus. Beide Veranstaltungen wurden von Blechschmidt angemeldet.“

Wie am Mittwoch bekannt wurde, geriet am Sonntagmorgen ein Altkleidercontainer in der Wurzener Wiesenstraße in Brand. „Die Feuerwehr wurde gegen 6. 30 Uhr alarmiert“, teilte Stadtwehrleiter Thilo Bergt mit. Seine Kollegen hätten den Container aufgebrochen und die Flammen gelöscht: „Wir gehen derzeit von Brandstiftung aus“, so Bergt. Auf den benachbarten Altglasbehältern wurde das mit Farbe gesprühte Datum 2. 9. 2017, jener geplante Tag der Demo, entdeckt. Unweit davon, in Richtung Windmühlenweg, befindet sich die Zahlenfolge zudem ein zweites Mal – auf dem Asphalt. Wer für den Containerbrand verantwortlich ist und ob er in Verbindung mit den Sprühereien steht, ist bislang nicht bekannt.

Von Haig Latchinian und Kai-Uwe Brandt

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