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Demo-Route der Antifa in Wurzen geändert – Gegendemos abgesagt

#Wurzen0209 Demo-Route der Antifa in Wurzen geändert – Gegendemos abgesagt

Für die am Samstag in Wurzen geplante antifaschistische Demonstration hat es offenbar eine Routen-Änderung gegeben. Zudem wurden die Anmeldungen für zwei Gegen-Proteste zurückgezogen.

Im Wurzener Stadtzentrum werden am Sonnabend mehrere Kundgebungen stattfinden.

Quelle: Frank Schmidt

Wurzen. Die ursprünglich geplante Route der antifaschistischen Demonstration „Irgendwo in Deutschland – gegen den Rassismus in Wurzen und Sachsen“ wurde geändert. Zudem wurden die beiden Anmeldungen für weitere Demonstrationen zurückgezogen. Das erfuhr die LVZ am Freitag von einem Behördensprecher.

Bei der Bornaer Behörde waren am Mittwoch zunächst neben der Antifa-Demo zwei weitere Anmeldungen für Gegen-Kundgebungen eingegangen. Einer der beiden Anmelder für die nun abgesagten Gegendemos war Benjamin Brinsa, der sich auf der Wurzener Stadtratssitzung zu Wort meldetet. Der als Kampfsportler bekannte junge Mann, den der Staatsschutz der rechten Hooligan-Szene um Lok Leipzig zuordnet, wollte von Oberbürgermeister Jörg Röglin (SPD) aber eigentlich wissen, warum er sich nach Übergriffen auf Asylbewerber zwar bei denen entschuldigte, nicht aber bei Opfern linker Gewalt.

Brinsa bezog sich auf den Brandanschlag Ende März 2016 in der Walther-Rathenau-Straße. Dort wurde damals ein VW zerstört und die Fassade eines Mehrfamilienhauses mit Bitumen verunstaltet. Der Staatsschutz vermutete einen Racheakt der linksautonomen Szene für den Connewitz-Überfall am 11. Januar 2016, an dem angeblich der Wurzener beteiligt gewesen sein soll.

Noch in dieser Woche hatte die Wurzener Stadtverwaltung die Bewohner mit Postwurfsendungen informiert. Darin hieß es: Man habe versucht, die Demonstration des Bündnisses „Irgendwo in Deutschland“ zum Teil über eine andere Route zu führen, um die Innenstadt und ihre Anwohner vor Beeinträchtigungen zu schützen: „Leider haben wir nicht das nötige Gehör gefunden“, heißt es. Die Versammlungsbehörde in Borna stellte dazu klar: „Die Route wird nie selbstherrlich, sondern immer in einem Abwägungsprozess festgelegt. Da sind alle Beteiligten zu hören – vom Anmelder über die Polizei bis zur Stadt.“ Offenbar wird es nun doch eine Routen-Änderung geben.

Eine Erklärung der vier Stadtratsfraktionen verlas Röglin im Stadtrat: „Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland räumt im Artikel 8 jedem Bürger die Versammlungsfreiheit ein ... Wenn jedoch, wie im Aufruf zur Demo, unsere Stadt als exemplarisch für die rassistische Normalität in Sachsen bezeichnet wird, haben wir als gewählte Vertreter der Wurzener Bürgerschaft die Pflicht, uns gegen solche Pauschalierungen zu wenden.“ Darüber hinaus bekannten sich die Räte „zur aktiven Auseinandersetzung mit Rassismus, Antisemitismus und anderen Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit“, lehnten extremistische Gewalt jeglicher Form ab.

Von kub, HL

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