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Wurzen Enge Finanzen: Kreis hat derzeit zehn Städte und Gemeinden an der Kandare
Region Wurzen Enge Finanzen: Kreis hat derzeit zehn Städte und Gemeinden an der Kandare
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00:17 25.12.2016
Höhere Gebühren werden in den Kommunen des Landkreises beschlossen, sie lösen aber kaum strukturelle Finanzprobleme. Quelle: dpa
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Landkreis Leipzig

Die Finanzlage der Kommunen im Landkreis Leipzig hat sich deutlich verschlechtert. Ein Fazit, das der Markkleeberger Oberbürgermeister Karsten Schütze in seiner Funktion als Chef der SPD-Kreistagsfraktion kürzlich zog. „Die Entwicklung, die wir leider zu konstatieren haben, steht im Widerspruch zu den steigenden Steuereinnahmen.“ Am Beispiel Markkleeberg machte Schütze klar: „Von einem Mehr an Einkommens- oder Gewerbesteuer, das laut der Finanzminister von Bund und Land zu verzeichnen ist, bleibt so gut wie nichts in unserer Kommune hängen“, beklagte Schütze. Die Interessen der kommunalen Ebene im Blick zu haben, darum warb auch sein Grimmaer Amtskollege, OBM Matthias Berger. Als Mitglied der Unabhängigen Wählervereinigung (UVW) im Kreistag legte Berger dar, dass sich derzeit insgesamt zwölf der 32 Landkreis-Kommunen in der Haushaltskonsolidierung befinden. Die Zahlen gehen auf die Beantwortung einer UVW-Anfrage zur Finanzkraft der Kommunen durch das Landratsamt zurück. Demnach bringen mit Borsdorf und Markkleeberg zwei Kommunen ihre finanzielle Situation freiwillig in Ordnung. Zehn weitere Rathäuser hat der Kreis an die Kandare genommen und ihnen von Amts wegen eine Haushaltskonsolidierung verordnet. Dazu zählen die Mittelzentren Wurzen und Grimma, darüber hinaus die Stadt Geithain. Ebenso angespannt ist die Lage in Kohren-Sahlis, Naunhof, Böhlen, Rötha und Trebsen. Offiziell zum Sparen sind aktuell ebenfalls die Gemeinden Neukieritzsch und Otterwisch aufgefordert. Laut Landratsamt sind damit über ein Drittel der Landkreis-Kommunen in der Haushaltskonsolidierung. Ein Alarmzeichen, wie Matthias Berger im jüngsten Kreistag bereits deutlich gemacht hatte (die LVZ berichtete). Die Gegenmaßnahmen sind landauf, landab die gleichen: Hundesteuer rauf, Eintrittspreise für Bäder, Gebühren für Sporthallen in die Höhe setzen. Strukturelle Probleme werden damit in den seltensten Fällen gelöst.

Mit Stand Ende November verfügten 23 Kommunen trotz erteilter Haushaltsgenehmigung über keinen ausgeglichenen Ergebnishaushalt. Für die Zahlenwerke von vier Kommunen konnte erst gar kein grünes Licht gegeben werden, wie aus der Antwort von Landrat Henry Graichen (CDU) auf die UVW-Anfrage weiter hervorgeht. Weitere drei Kommunen beschlossen ihren Etat erst auf den letzten Drücker.

Von Simone Prenzel

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