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Grimma profitiert von Reformplänen

Grimma profitiert von Reformplänen


Grimma. Werden die Finanzämter Borna und Grimma zusammengelegt? Gut möglich, denn der sächsische Finanzminister Georg Unland (CDU) will das Prinzip ein Landkreis = ein Finanzamt, das nach der Kreisreform obsolet wurde, erneut umsetzen.

. Und während die Bornaer Finanzbehörde nur zur Miete ist – der Vertrag wurde zu Jahresbeginn bis 2016 verlängert –, nutzt die Grimmaer eine Liegenschaft des Freistaates. Letzteres gilt durchaus als Standort-Argument.

Fern aller Mutmaßungen ist Fakt, was Stephan Gößl, Pressesprecher des sächsischen Finanzministeriums, auf LVZ-Nachfrage so formuliert: „An dem Konzept zur neuen Ämterstruktur und den Standorten wird zurzeit intensiv gearbeitet. Es soll im nächsten Frühjahr abgeschlossen sein." Neue Struktur ist so zu verstehen: ein Finanzamt pro Kreis. Das ist nicht neu, doch sind die Gegebenheiten dank der Kreisreform aktuell andere: Im Landkreis Leipzig gibt es Finanzämter in Borna und Grimma. Welche der genannten Städte möglicherweise den Verlust eines Amtes verkraften müssen und wann das spruchreif wird, dazu hält sich Gößl bedeckt: Vor dem Frühjahr 2011 können „zu keinem einzelnen Standort Aussagen gemacht werden".

Dass es pro Kreis nur ein Amt geben solle, sei so neu nicht, bestätigt Joachim Fladerer, der das Finanzamt in Borna leitet. Es ist in einem 1996 errichteten Neubaukomplex hinter dem Rathaus untergebracht – allerdings nur zur Miete. Das Grimmaer Finanzamt nutzt dagegen eine Liegenschaft des Freistaates. Es zog unmittelbar vor der Muldeflut 2002 in ein Gebäude am Stadtrand, das Jahrzehnte die sowjetische Armee genutzt hatte und das Sachsen sanierte. Aber auch hier herrscht Ratlosigkeit über die möglichen neuen Strukturen: „Das ist zurzeit kein großes Thema unter unseren 195 Mitarbeitern", meint Grimmas Finanzamtsleiter Christian Holzhey. „Was werden soll, wissen wir nicht."

An ihrem Finanzamt will Bornas Oberbürgermeisterin Simone Luedtke (Linke) aber nicht rütteln lassen. Ein Ausbau oder Neubau des Bornaer Amtsgerichtes habe der Freistaat zwar verschoben, aber zugesagt. Und auf das Finanzamt wolle man nicht kampflos verzichten. Dass sie damit Erfolg haben könnte, glaubt Matthias Berger (parteilos), der Grimmaer Oberbürgermeister, mitnichten. Für ihn sei die Debatte eine neuerliche Bestätigung dafür, dass Borna allein aus politischen Erwägungen Kreissitz geworden sei. „Grimma ist der zentralere Ort", sagt er, und ab 1. Januar sei Grimma durch neue Eingemeindungen mit 28 500 Einwohnern größte Stadt im Kreis. In unmittelbarer Nachbarschaft des Grimmaer Finanzamtes gebe es ungenutzte Gebäude, die die Bornaer Kapazitäten ohne Weiteres aufnehmen könnten.

Ekkehard Schulreich

Ekkehard Schulreich

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