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Wurzen Hohburg: Fusions-Vereinbarung abgesegnet
Region Wurzen Hohburg: Fusions-Vereinbarung abgesegnet
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05:00 06.07.2011
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Bei der öffentlichen Auslegung der Unterlagen in der Zeit vom 23. Mai bis zum 22. Juni hatten sich in Hohburg keine Hinweise und Beanstandungen ergeben. Kein Bürger hatte Einsicht in die Unterlagen genommen. Bürgermeister Uwe Weigelt wertete das als den Erfolg einer anderthalbjährigen Auseinandersetzung, in deren Verlauf den Bürgern auch auf Einwohnerversammlungen die Ziele einer Fusion transparent gemacht wurden.

Im Falkenhainer Rathaus hatten vier Bürger die Unterlagen angesehen, wobei einer von ihnen kein Ortsansässiger war. Es gab zwei schriftliche Stellungnahmen, wovon eine zurückgezogen worden war, die andere die gemeinsame Gemeinderatssitzung allerdings fast eine Dreiviertelstunde beschäftigen sollte. Marko Filler hatte beantragt, in der Fusionsvereinbarung die „anteilmäßige Verwendung staatlicher Förderung" für die beiden angeführten Maßnahmen zum Sportstättenbau in Falkenhain und Lüptitz festzuschreiben.

In der anschließenden Diskussion ging es schnell um die Außensanierung der Sporthalle Lüptitz, die insgesamt 150 000 Euro kosten und möglichst schnell realisiert werden soll, weil das Förderprogramm befristet und die Halle in höchst desolatem Zustand ist. Der Hohburger Gemeinderat Winfried Kluge verwies auf die gemeinsam festgelegten Vordringlichkeiten und schlug vor, am Wortlaut der Vereinbarung nichts zu ändern. Darin wurde er von Rosemarie Zander und auf Falkenhainer Seite von Saskia Jammer unterstützt. Sie fragte eindringlich, ob die ganze Diskussion sein müsse. Es gehe darum, gemeinsam festgelegte Ziele zu verfolgen. Auch Weigelt machte kein Hehl daraus, dass es ihm am liebsten wäre, den Text im Wortlaut zu verabschieden und die Fusion auf den Weg zu bringen. Anregungen von Bürgern müsse man ernst nehmen. „Aber wollen wir die vorliegende Einwendung zum Gegenstand machen, den Vertrag neu zu schreiben?", fragte das Gemeindeoberhaupt.

Zu einiger Verwirrung kam es, als in diesem Zusammenhang über den Antrag zur Abstimmung abgestimmt werden sollte. Der Falkenhainer Bürgermeister Gerd Härtel verfing sich in untauglichen Doppelfragen, seine Gemeinderätinnen gaben mit den richtigen Formulierungen Schützenhilfe und die zahlreichen Zuhörer auf den Besucherstühlen im großen Saal grienten über die unfreiwillige Kabarettnummer. Zwischenbilanz: Der Bürgereinwand wurde nach 45 Minuten Hin und Her schließlich nicht eingearbeitet.

Die Annahme der Fusionsvereinbarung quittierte Härtel schließlich erleichtert mit dem Satz, dass „ein erster Schritt zur Vereinigung gemeistert" worden sei.

Um Einwände ging es noch einmal, als die Hohburger ihre Gemeinderatssitzung ohne die Falkenhainer mit der obligatorischen Bürgerfragestunde fortsetzten. Prof. Hans-Joachim Kleinert machte seine Bedenken gegen den „Kunstnamen" Lossatal geltend, den die künftige Gemeinde tragen soll. Andere hätten mit solchen Konstrukten keine guten Erfahrungen gemacht. Auf Nachfrage von Gemeinderat Claudius Müller räumte Weigelt ein, dass er Kleinerts Position kenne. Da sie aber schriftlich nie fixiert worden war, stand sie nicht im Sinne einer Einwendung zur Debatte.

Ingrid Leps

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