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In Brandis fehlen Kita-Plätze: Erste Eltern drohen mit Klagen

Kinderbetreuung In Brandis fehlen Kita-Plätze: Erste Eltern drohen mit Klagen

Restlos ausgeschöpft sind die Kita-Kapazitäten in Brandis. Erste Eltern drohen jetzt damit, den Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz auch juristisch durchzusetzen. Der Landkreis Leipzig macht Druck. Hier ist jetzt ein Kita-Gipfel mit der Kommune angesetzt.

Derzeit noch grüne Wiese, soll südlich des Brandiser Bahnhofs eine neue Kita entstehen.

Quelle: Thomas Kube

Brandis. Auf den akuten Bedarf an Betreuungsplätzen hat der Brandiser Bürgermeister Arno Jesse (SPD) jetzt noch einmal hingewiesen. „Uns fehlen aktuell mindestens 20 Plätze für Kinder von ein bis drei Jahren und 15 Plätze für Kinder über drei Jahre. Für das Planjahr 2017/18 ergibt sich sogar ein zusätzlicher Bedarf von 26 Krippen- und 40 Kindergartenplätzen.“ Mittlerweile macht offenbar auch das Jugendamt des Landkreises Druck. In einem Schreiben, das LVZ vorliegt, forderte Amtsleiterin Ines Lüpfert die Kommune jetzt nachdrücklich zum Handeln auf. „Um den Rechtsanspruch auf frühkindliche Bildung zu sichern, geht das Jugendamt davon aus, dass in der Stadt Brandis etwa 66 Plätze fehlen.“

Inzwischen reißt den ersten Eltern der Geduldsfaden. Betroffene drohen mit Klage, wie Jesse erklärt. „Eine fünfköpfige Familie, die im Oktober nach Brandis zieht, hat angekündigt, den Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz durchsetzen zu wollen. Die Kinder sind sechs, vier und zwei Jahre alt.“

Bereits seit 2014 wird die Kommune aufgefordert, beim Thema Krippen- und Kita-Plätze eine Schippe draufzulegen. Im Rahmen der Fortschreibung der Bedarfsplanung des Landkreises erging bereits 2014 der Appell, die Kapazitäten aufzustocken. Die Forderung sei nur „geringfügig“ umgesetzt worden, bedauert das Jugendamt. Mittlerweile habe sich die Situation weiter verschärft. In Brandis sind alle Kapazitäten ausgeschöpft. Und auch in den Umlandkommunen sieht es nicht anders aus. „In letzter Zeit wenden sich immer mehr Eltern hilfesuchend ans Jugendamt und teilen mit, dass sie ihre Erwerbstätigkeit nicht rechtzeitig aufnehmen können“, so das Jugendamt.

Wie berichtet, gibt es einen Stadtratsbeschluss vom April, der den Weg für den Bau einer neuen Einrichtung mit rund 180 Plätzen ebnen soll. Zuletzt hatten sich allerdings kritische Stimmen hinsichtlich Finanzierbarkeit und Wirtschaftlichkeit des Vorhabens gemehrt. Auch Bedenken zur Genehmigungsfähigkeit des Neubaus waren im Stadtrat laut geworden. Wie berichtet, hat die kommunale Beuchaer Bau- und Wohnungsgesellschaft (BBW) ein Grundstück am Bahnhof gekauft, auf dem das Vorhaben verwirklicht werden soll. Dazu gibt es allerdings noch keinen Ratsbeschluss. Dieser müsse laut Jesse erst noch herbeigeführt werden. Derzeit würden die Kosten für den Neubau eruiert. „Danach erfolgt eine Wirtschaftlichkeitsberechnung für das Gesamtmodell. Wenn das sowohl aus Sicht der BBW wie auch der Stadtverwaltung positiv ist, wird der Stadtrat darüber zu entscheiden haben, ob die Gesellschaft die Einrichtung baut und dann der Stadt vermietet.“ Im Moment favorisiere man diesen Weg, weil eine solche Lösung die nachhaltigste und qualitativ beste wäre, erklärt das Stadtoberhaupt. „Ob er gehbar ist, ist aber noch offen.“

Das Jugendamt drückt jedenfalls auf die Tube. Am morgigen Mittwoch ist Brandis zum Kita-Gipfel nach Borna eingeladen. Der Kreis will wissen, was das Rathaus plant. Die Kommune soll schriftlich darlegen, welche kurzfristigen Maßnahmen ergriffen werden, um den Bedarf an Betreuungsplätzen zu decken. Die Rede ist auch von Vorstellungen des örtlichen CVJM, eine Waldgruppe ähnlich wie in Machern aufzubauen. Auch dazu verlangt die Kreisbehörde Auskunft und möchte wissen, ob bereits Kontakt mit dem Landesjugendamt aufgenommen wurde. „Natürlich kann keiner exakt voraussagen, wie die Zahlen sich entwickeln“, erklärt Jesse. „Aber wenn ich davon ausgehe, dass für Brandis der moderate Zuzug von Neu-Brandisern anhält, gehen wir nach unseren internen Einschätzungen kurz- und mittelfristig sogar von noch höheren Zahlen als das Jugendamt aus.“

Von Simone Prenzel

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