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Kommunalaufsicht gegen Fusion mit Bennewitz

Kommunalaufsicht gegen Fusion mit Bennewitz

Ein Brief der Kommunalaufsicht an Trebsens Bürgermeisterin Heidemarie Kolbe schlug auf der jüngsten Stadtratssitzung ein wie eine (Bio)-Bombe. Eine Pandemie ist zu befürchten – mit Auswirkungen über Trebsen hinaus.

Trebsen/Bennewitz/Nerchau. Die Fusionitis ist ausgebrochen. Heftiger als je zuvor. Nachdem die Viren vor sich hin schlummerten, mutierten sie jetzt zu einer offensichtlich aggressiven Variante.

Wie berichtet, streben die Trebsener Stadträte eine Fusion mit Bennewitz an. Als jetzt Nägel mit Köpfen gemacht werden sollten, verlas Bürgermeisterin Kolbe ein an sie adressiertes Schreiben vom Kommunalamt in Borna. Darin kündigt Amtsleiterin Ute Kabitzsch an, dass sowohl Innenministerium als auch Rechtsaufsichtsbehörde einer Fusion zwischen Trebsen und Bennewitz nicht zustimmen würden. Kabitzsch verweist auf ein Gespräch zwischen Ministerium, Planungsverband und Landratsamt, in dem herausgestellt worden sei, „dass der Verdichtungsraum Wurzen zu stärken und zu fördern ist“. Wurzen solle den Status eines Mittelzentrums behalten. Dazu müsse Bennewitz auf Grund der entsprechenden Verflechtungen, die derzeit schon mit Wurzen vorhanden seien, diesem Raum zugeschlagen werden.

Entsetzen bei den Trebsener Stadträten. Peter Emmrich: „Es gibt kein Gesetz, das uns ein Zusammengehen mit Bennewitz verbietet.“ Rechtliche Bedenken meldet auch Ratskollege Steffen Slowik an: „Rein aus dem Bauch heraus glaube ich nicht, dass die sächsische Verfassung so ein Vorgehen erlaubt. Die Größeren versuchen die Kleineren zu schlucken. Das ist nicht nur in der Wirtschaft, sondern auch in der Politik so.“ Bodo Herzog spricht aus, was alle denken: „Wir müssen uns schnellstens mit den Bennewitzer Kollegen treffen.“

Nach LVZ-Recherchen gab es kürzlich ein Gespräch im Landratsamt, zu dem die Ortschefs von Grimma, Trebsen und Nerchau geladen waren. Dabei sei Trebsen von der Kommunalaufsicht bereits ausgebremst worden. Nerchau dagegen bekam grünes Licht für die Pläne eines Zusammengehens mit Grimma. Nerchaus Bürgermeister Uwe Cieslack: „Wir sind schon sehr weit. Auf einer Einwohnerversammlung Anfang nächsten Jahres wollen wir den vorbereiteten Eingemeindungsvertrag vorstellen. Wird dieser von den Bürgern gebilligt, könnte Nerchau bereits am 1. Januar 2011 in Grimma ankommen.“ Bennewitz zu Wurzen, Nerchau zu Grimma – was wird aus Trebsen?

Laut Cieslack bleiben dem Nachbarstädtchen nur zwei Varianten: Entweder allein bleiben und warten, bis man zwangszugeschlagen wird, oder sich dem Konstrukt Grimma-Nerchau anschließen. Grimmas Oberbürgermeister Matthias Berger bezeichnet eine mögliche größte und stärkste Landkreis-Kommune, bestehend aus Grimma, Nerchau und Trebsen, zwar als hochinteressant. Dennoch werde es keine Gespräche allein zwischen Grimma und Trebsen geben. „Sondern nur unter Beteiligung von Nerchau!“

Markus Praprotnick, Stadtrat in Trebsen: „Trebsen wird niemals freiwillig zu Grimma kommen. Das steht fest. Wir sollten die Fusion mit Bennewitz weiter vorantreiben, egal was das Landratsamt dazu sagt.“

Haig Latchinian

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