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Kreistag als Wanderzirkus? Nur in Ausnahmefällen – Borna bleibt Stammsitz

Landkreis Leipzig Kreistag als Wanderzirkus? Nur in Ausnahmefällen – Borna bleibt Stammsitz

Wenn im Kreistag in Borna über die Einberufung der nächsten Sitzung abgestimmt wird, stimmen der Wurzener Oberbürgermeister Jörg Röglin und sein Grimmaer Amtskollege Matthias Berger regelmäßig mit nein. Das hat seinen Grund.

Eine seltene Ausnahme: der Kreistag tagt in Thallwitz.

Quelle: Archiv

Landkreis Leipzig. Es sieht auf den ersten Blick aus wie ein immer wiederkehrender Scherz der Lümmel von der letzten Bank. Wenn in den Kreistagssitzungen im Bornaer Stadtkulturhaus über die Einberufung der nächsten Kreistagssitzung abgestimmt wird, stimmen politische Schwergewichte wie der Wurzener Oberbürgermeister Jörg Röglin und sein Grimmaer Amtskollege Matthias Berger, beide parteilos und im Kreistag in der Fraktion der Unabhängigen Wählervereinigung (UWV), regelmäßig mit nein. Dabei handelt es sich bei dem Beschluss um eine Formalie. „Das hat aber seinen tieferen Sinn“, macht Röglin klar.

Der Mann vom Jahrgang 1970 erinnert an die Zeiten, in denen der Kreistag regelmäßig auf Achse war und dabei auch in Thallwitz tagte. Kritiker dieser Reisetätigkeit sprachen von einem Wanderzirkus. Röglin aber sagt, dass er etwas gegen den permanenten Tagungsort Borna hat und meint damit, dass der Kreistag auch zu seinen Bewohnern kommen müsse.

Das sieht der Grimmaer Rathauschef nicht anders. „Mir geht es nicht um Grimma, sagt Berger, wohl um damit den Verdacht auszuschließen, seine Gegenstimme gegen Kreistagssitzungen in Borna hätten etwas mit der einstigen Kreissitzdebatte zu tun. In der entsprechenden Satzung sei aber festgeschrieben, dass das höchste demokratisch legitimierte Organ im Landkreis Leipzig an wechselnden Orten zu tagen habe. „Wir beschweren uns über mangelndes Interesse an Politik“ und auch darüber, dass nur wenige Leute auf den Besucherplätzen im Bornaer Stadtrat sitzen. Das sei anders gewesen, als der Kreistag in den ersten Jahren nach der Fusion von Muldentalkreis und Leipziger Land regelmäßig auf Achse war. Es sei auch gut für die Kreisräte gewesen, wenn die an Orten zusammenkamen, die sie nicht kannten. Berger: „Ich wäre sonst nie in Audigast gewesen.“ Und weiter: „Nur aus Bequemlichkeit tagen wir immer in Borna“, weil da jeder Kreisrat wisse, wo er parken kann. Wäre das anders, ließe sich auch ein kleines Zeichen setzen.

Davon hält die Oberbürgermeisterin Simone Luedtke, auch Vorsitzende der Linken-Kreistagsfraktion, logischerweise nicht viel. Und sie hätte auch ihren Beruf verfehlt, wenn sie nicht erklären würde, dass „es sich so gehört, dass der Kreistag in der Kreisstadt tagt“. Sie warnt auch vor den Reisekosten für die Verwaltungsmitarbeiter, falls der Kreistag immer durch den Landkreis wandere. Dabei spreche nichts gegen begründete Ausnahmen, womit die Bornaer Oberbürgermeisterin allerdings nicht die Kreistagssitzung in Thallwitz meint. Die nördlichste Gemeinde des Landkreises liegt von Borna aus betrachtet fast schon am Ende der Welt, und dass ausgerechnet dort das Aus für die Bornaer Berufsschule beschlossen wurde, wurmt Luedtke heute noch. Nach Thallwitz hätten sich der Entfernung wegen seinerzeit eben nicht alle Bornaer Kreisräte auf den Weg gemacht. Anders in Markkleeberg, als dort die Musikschule eröffnet wurde. Das sei ein nachvollziehbarer Grund für eine Kreistagssitzung jenseits des Bornaer Stadtkulturhauses gewesen.

Die aber seien prinzipiell jederzeit möglich, macht Landrat Henry Graichen (CDU) klar. Zwar gebe es eine Festlegung, der zufolge der Kreistag grundsätzlich in Borna tage. „Aber es steht jeder Kommune frei, sich um die Ausrichtung einer Kreistagssitzung zu bewerben.“ Dazu müsse es aber konkrete Angebote geben sowie die räumlichen Voraussetzungen für die Sitzung von 92 Kreisräten einschließlich der Verwaltungsmitarbeiter und die entsprechende Technik geben, sagt Graichen. Kreistagssitzungen außerhalb von Borna bedeuteten aber nicht, „dass der Kreistag dauerhaft wandert“.

Von Nikos Natsidis

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