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Kritik an Tempo 30-Regelung in Brandis nimmt Fahrt auf

Umstrittener Stadtratsbeschluss Kritik an Tempo 30-Regelung in Brandis nimmt Fahrt auf

Den Verkehr auf einer der Hauptadern der Brandiser Innenstadt, der Langen Straße, auf Tempo 30 zu drosseln, hält der Brandiser Uwe Fritsche für Unfug. Die Trasse sei erst vor wenigen Jahren für viel Geld ausgebaut worden. Eventuell müssten Fördermittel zurückgezahlt werden, warnt der Kritiker.

Nach dem Willen der Kommune soll in der Langen Straße in Brandis inclusive Nebenstraßen bald Tempo 30 gelten.

Quelle: LVZ

Brandis. Der Protest ließ nicht lange auf sich warten: Nachdem der Brandiser Stadtrat auf seiner jüngsten Sitzung eine raumgreifende Tempo-30-Regelung beschlossen hat, rumort es. „Ich habe nichts gegen Verkehrsberuhigung, wo sie hingehört – aber ich habe etwas gegen irrsinnige Kommunalpolitik, wo sich Stadträte verkehrsrechtlicher Aufgaben annehmen, zu denen ihnen wohl eine Menge Sachverstand fehlt“, wettert der Brandiser Uwe Fritsche. Insbesondere der Plan, die Lange Straße auf Tempo 30 zu begrenzen, bringt den Innenstadtbewohner auf die Palme.

Der Brandiser war zuletzt in der Gemeindeverwaltung Bennewitz für die örtliche Straßenverkehrsbehörde und damit auch für entsprechende Brandiser Belange zuständig. „Die Lange Straße ist eine Hauptverkehrsader durch Brandis. Sie hat eine gewisse Bedeutung für die Aufnahme des Verkehrs und ist keinesfalls innerhalb einer Zonenregelung mit Nebenstraßen wie der Post- oder der Kochstraße gleichzusetzen. Das Verkehrsaufkommen in der Langen Straße dürfte fünf bis zehn Mal höher liegen, als der Abbiegeverkehr aus und in die Seitenstraßen. Deshalb ist ein gefordertes annähend gleiches Verkehrsaufkommen für die Einrichtung einer Zonenregelung überhaupt nicht gegeben.“

Fritsche bemüht auch das Wort Steuerverschwendung. „Immerhin wurde die Lange Straße erst vor einigen Jahren für viel Geld und mit Hilfe von Fördermitteln ausgebaut. Und zwar entsprechend ihrer tatsächlichen Bedeutung. „Hier läge für mich eine Verschwendung von Steuergeldern vor, sollte die Trasse jetzt in eine Rechts-vor-links-Anliegerstraße verwandelt werden. Wo“, fragt Fritsche weiter, „kämen wir hin, wenn alle Kommunen mit Fördergeldern und Anliegerbeiträgen Straßen wie Autobahnen ausbauen, um sie anschließend zu beschränken oder abzustufen? Auch meine Steuergelder sind hier mit verbaut!“

Auch eine Gefährdung, die Tempo 30 nötig machen würde, kann Fritsche nicht erkennen. Unfälle, die durch unverantwortliche Raserei entstanden sind, seien ihm zumindest nicht bekannt. Auch die bauliche Gestaltung der Straße vermittele niemandem den Eindruck, sich in einer 30er-Zone zu bewegen. „ Die Straße ist mit einer Breite von 6,50 Meter ausgebaut, sie verfügt über gesonderte Parktaschen, beiderseitige Gehwege, es gibt Mittelmarkierungen – alles macht eher den Eindruck einer kleinen Autobahn.“ Der Kritiker hat sich bereits an das Landesamt für Straßenbau und Verkehr als Aufsichtsbehörde gewandt, um seiner Kritik Nachdruck zu verleihen. „Ich hoffe, dass dem Plan noch rechtzeitig Einhalt geboten wird.“ Noch bevor alte Verkehrszeichen eingemottet und neue gekauft, Markierungen geändert und bauliche Veränderungen vorgenommen werden. „Auch die Anwohner der Langen Straße ahnen möglicherweise noch nichts von ihrem Glück.“ Denn es sei keinesfalls ausgeschlossen, dass Fördermittel eventuell zurückgezahlt werden müssen und die Kostenbeteiligung der Anwohner im Umkehrschluss steigt.

Bürgermeister Arno Jesse (SPD) erklärte dazu am Donnerstag: „Die damalige Förderung wurde nach der Verkehrsbedeutung der Langen Straße beantragt, nirgendwo findet sich allerdings ein Hinweis auf die Geschwindigkeit.“ Ob tatsächlich die Gefahr einer Rückzahlung von Fördermitteln besteht, müsse in Gesprächen mit den beteiligten Behörden geklärt werden. „Der Beschluss, die Tempo 30 einzuführen, ist erst mal eine Willensentscheidung der Stadt“, so Jesse. Jetzt müssten die Modalitäten geklärt werden.

Von Simone Prenzel

Brandis, Lange Straße 51.3293871 12.6130296
Brandis, Lange Straße
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