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Wurzen Ladungsfristen nicht eingehalten: Macherner Bürgermeisterin muss Sitzung absagen
Region Wurzen Ladungsfristen nicht eingehalten: Macherner Bürgermeisterin muss Sitzung absagen
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16:23 22.09.2017
Der Macherner Rat tagt erst am Mittwoch - die für Montag geplante Sitzung musste wegen nicht eingehaltener Ladungsfristen verschoben werden. Quelle: Klaus Peschel
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Machern

Schon wieder gibt es in Machern Ärger mit Ladungsfristen. Nachdem Anfang des Jahres bereits ein Termin platzte, weil Räte ihre Unterlagen nicht rechtzeitig erhielten, gibt es nun schon wieder eine Terminänderung. Die eigentlich für Montag, 25. September, geplante Gemeinderatssitzung ist abgesagt. Neuer Beratungstermin ist jetzt der kommende Mittwoch.

Bürgermeisterin Doreen Lieder (parteilos) zog am Donnerstagabend die Notbremse. Grund: Die Einladung zur Sitzung hatte mehrere Gemeinderäte bis dahin nicht erreicht. Die Geschäftsordnung schreibt eine Ladungsfrist von fünf Tagen vor. Demnach hätten die Beschlüsse samt Einladung spätestens am Mittwoch im Briefkasten der 16 Abgeordneten sein müssen. „Diese Frist wurde zum wiederholten Male nicht eingehalten“, moniert Gemeinderat Uwe Richter (Freie Wählergemeinschaft). Dabei habe es in fast drei Monaten sitzungsfreier Zeit doch sicher genug Gelegenheit gegeben, den Termin in Ruhe vorzubereiten, fügte er hinzu.

Nachdem die Bürgermeisterin zum Leidwesen etlicher Ratsmitglieder immer wieder Fristen ausreizt, platzt denen nun erneut der Kragen. „Uns fehlt ganz einfach die Vorbereitungszeit, sich mit den Vorlagen zu befassen“, erklärte Richter. Noch am Donnerstag setzte er Doreen Lieder davon in Kenntnis, dass die Ratsunterlagen nicht fristgemäß eingegangen seien. Lieder blieb nichts anderes übrig, als einen neuen Sitzungstermin anzuberaumen.

Um eine rechtzeitige Einladung für den 27. September abzusichern, wurde Bürgeramtsleiter David Aloé noch am Donnerstagabend zum Postboten. Der Mitarbeiter fuhr zu allen Gemeinderäten nach Hause, um die Sitzungs-Einladung zu überbringen. Den Empfang der Botschaft hätten alle quittieren müssen, heißt es. Was etliche Gemeinderäte bis Freitag nicht erreicht hat, sind allerdings die Sitzungsunterlagen. Lieder erklärte, sie gehe davon aus, dass die Parlamentarier diese noch rechtzeitig erhalten.

Anderenfalls würde auch der Mittwochs-Termin, bei dem es um wichtige Themen wie Grundschule und Schloss geht, wackeln.

Von Simone Prenzel

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