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Wurzen Machern: Bürgermeisterin nimmt sämtliche Abmahnungen zurück
Region Wurzen Machern: Bürgermeisterin nimmt sämtliche Abmahnungen zurück
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15:01 19.05.2015
Macherns Bürgermeisterin Doreen Lieder (parteilos). Quelle: Klaus Peschel

"Frau Lieder hat alle von ihr ausgesprochenen Abmahnungen gegen meine Mandanten zurückgenommen", informierte Anwalt Daniel Jurochnik gegenüber LVZ. Das Schreiben sei am 10. Dezember von Frau Lieder verfasst worden. Sie habe mitgeteilt, dass sie alle Abmahnungen zurück nehme und diese aus den Personalakten entfernt würden, so der Inhalt des Dreizeilers. "Eine Entschuldigung oder Aussagen zu den im Raum stehenden Mobbingvorwürfen enthält das Schreiben nicht", erklärte der Rechtsbeistand der nach wie vor erkrankten Mitarbeiter.

"Der Bürgermeisterin bleibt offensichtlich nichts anderes übrig, als klein beizugeben", schätzt Jurochnik ein. "Meine Mandanten nehmen ihr Schreiben gern zur Kenntnis. Offenbar ist auch die Bürgermeisterin endlich zu der Einsicht gelangt, dass ihre Abmahnungen einer Überprüfung vor Gericht nicht standhalten", interpretiert Jurochnik den Sinneswandel an der Rathausspitze. Die Klagen, mit denen sich die Angestellten vorm Arbeitsgericht zur Wehr setzen wollten, seien schon so gut wie auf dem Weg gewesen.

Ein vergleichbarer Fall sei ihm in seiner Anwaltstätigkeit bisher noch nicht untergekommen, äußert Jurochnik. "Dass jemand so hartnäckig seine vermeintlichen persönlichen Befindlichkeiten gegenüber einzelnen Mitarbeitern über das Wohl der Gemeinde stellt, ist schon außergewöhnlich. Zumal die Bürgermeisterin selbst Juristin ist," wundert sich der Riesaer Anwalt "über die Beratungsresistenz der Gegenseite". Schon vor Wochen hatte das Landratsamt darauf gedrängt, die Abmahnungen zurückzunehmen. Nun werde man darauf zu achten haben, so Jurochnik, "dass die Mitarbeiter nach ihrer Rückkehr nicht Spießruten laufen".

Im jüngsten Gemeinderat wurde der schwelende Rathaus-Konflikt ausgeblendet. Lieder kam lediglich der Aufforderung der Rechtsaufsicht nach, die umstrittene Einstellung einer Krankheitsvertretung für die Leitung des Bürgeramtes nachträglich beschließen zu lassen. Das Landratsamt hatte diesen Punkt beanstandet. Der Plan, die Sache ohne Aussprache durchzuwinken, schlug fehl. Gemeinderat Uwe Richter verspürte durchaus Gesprächsbedarf zu der Personalie, die 50 000 Euro jährlich kostet. Er wollte wissen, ob die betreffende Mitarbeiterin momentan im Amt ist. "Wenn wir das diskutieren, muss ich die Nichtöffentlichkeit herstellen", entgegnete Lieder. Hinter verschlossenen Türen wurde die Frage schließlich behandelt. Ergebnis: Bis auf eine Gegenstimme von Richter wurde die Einstellung von Heike Kabelitz als Krankheitsvertretung mehrheitlich beschlossen.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 18.12.2013
Simone Prenzel

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