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Machern: Haushalt fehlt - Feuerwehr sitzt wie auf Kohlen

Machern: Haushalt fehlt - Feuerwehr sitzt wie auf Kohlen

Ein Thema, das gar nicht auf der Tagesordnung stand, spielte auf der Gemeinderatssitzung in Machern eine dominierende Rolle: der nach wie vor fehlende Haushalt. Den Stein ins Rollen brachte der Macherner Ortswehrleiter David Kolodziej, der zugleich stellvertretender Gemeindewehrleiter ist.

Machern. "Wir haben keinerlei Planungssicherheit, weil Machern noch immer über keinen genehmigten Haushalt verfügt", nutzte er die Bürgerfragestunde, um die Sorgen der Kameraden vorzubringen.

Zwar hatten erste Etatzahlen bereits auf der August-Sitzung des Ortsparlamentes eine Rolle gespielt. Ein beratungsfähiges Papier liegt bislang aber immer noch nicht vor. "Für uns bringt diese Situation erhebliche Probleme mit sich", machte Kolodziej auf Nachfrage noch einmal deutlich. "Beschaffungen, die für die vier Ortswehren nötig wären, liegen auf Eis." So müssten nach Darstellung des stellvertretenden Gemeindewehrchefs 50 digitale Pager erworben werden. Auch neue Einsatzkleidung sei nötig. "Uns sind aber die Hände gebunden, weil kein Etat existiert."

Bürgermeisterin Doreen Lieder (parteilos) machte die Schwierigkeiten deutlich, vor denen sie als neue Ortschefin steht. "Bei meinem Amtsantritt konnte man nicht davon sprechen, dass für die Haushaltsplanung irgendetwas vorbereitet war. Kein einziger Mitarbeiter hatte Zahlen in das System eingepflegt. Auch die Kämmerin konnte uns leider nicht unterstützen." Martina Schröter, bisherige Finanzfrau, ist seit Amtsantritt der neuen Bürgermeisterin erkrankt. Zum Thema Feuerwehr äußerte Lieder, dass sie dem Gemeindewehrleiter angeboten habe, mit Vertretern aller Ortswehren zum Gespräch zu kommen, um die Etatzahlen zu besprechen. Sie habe mehrfach eine Unterredung angeboten, um aus dem "eigenen Mund der Feuerwehr" zu erfahren, welcher Bedarf besteht. Amtsleiter Ronny Reichel, seit Anfang September ebenfalls erkrankt, hatte bereits zuvor Details mit der Wehrleitung geklärt. Doreen Lieder äußerte auf der Gemeinderatssitzung: "Ich würde darum bitten, dass sich die Feuerwehr zu mir bewegt." Sie habe die bislang angemeldeten Zahlen für überraschend niedrig empfunden, signalisierte die Bürgermeisterin noch Klärungsbedarf.

Kolodziej jedenfalls kann sich keinen Reim auf die eingetretenen Verzögerungen machen. "Wir haben sämtliche relevanten Zahlen bereits im Herbst vorigen Jahres bei der Gemeinde abgegeben."

Auch das Landratsamt wird langsam ungeduldig und pocht auf das Zahlenwerk. Lieder hingegen sieht sich noch im Zeitplan. "Gegenüber der Kommunalaufsicht habe ich erklärt, dass wir im Herbst mit dem Haushalt für 2013 und 2014 zum Abschluss kommen."

"Was heißt für dich Herbst?", wandte der Macherner Ralf Wollrab von den Zuschauenrängen ein. "Auch für die Mitarbeiter der Bibliothek", begründete er seinen Einwurf, "wird es schwierig, Ende November noch Geld auszugeben und notwendige Dinge zu beschaffen, denn dann werden die Kassenbücher bereits geschlossen." Dazu noch einmal Doreen Lieder: "Ich kann nur sagen, dass wir an dem Thema arbeiten. Die Mitarbeiter pflegen die Zahlen jetzt ein. Da sich Zuständigkeiten teilweise geändert haben, waren Daten nicht in jedem Fall sofort zur Hand."

Die besondere Situation, in der sich Machern befindet, kennzeichnete Gemeinderat Florian Woitek (CDU-Fraktion): "Wir haben die Amtseinführung einer neuen Bürgermeisterin, hinzu kommt der lange Krankenstand in der Kämmerei, und der Wechsel auf die Doppik bereitet wahrlich nicht nur Machern Probleme", schätzte Woitek ein. Er glaube zwar auch, so der Gemeinderat, dass man bei der Haushaltsplanung vorankommen müsse: "Dennoch geht Sorgfalt vor Schnelligkeit." Lieder führte zudem an, dass nach wie vor der Jahresabschluss für 2012 ausstehe und auch die fehlende Inventarisierung Sorgen bereite. "Als ich hier anfing, war kein einziger Stuhl inventarisiert. Da sind andere Orte erheblich weiter." Und sie glaube auch nicht, dass diese Aufgabe mit dem vorhandenen Personalbestand zu leisten sei. "Möglicherweise müssen wir prüfen, ob wir uns auch externer Berater bedienen müssen."

Zumindest standen mehrere Beschlüsse auf der Tagesordnung, die Geld in die Kasse spülen. Insgesamt wurden Grundstücksverkäufe für fast eine halbe Million Euro abgesegnet. Dabei handelt es sich um mehrere Flächen für Häuslebauer in Gerichshain sowie ein Areal, das an die Firma Biochem Agrar im Gerichshainer Gewerbegebiet veräußert wird.

In ihren Informationen ging die Ortschefin kurz auf das 1. Macherner Muldentalfest und das Vereinsfest und Jubiläum in Dögnitz ein. "Beides waren gelungene Feste." Bei allen Mitwirkenden wolle sie sich herzlich bedanken. Das Ereignis auf dem Golfplatz, betonte Lieder, sei ausschließlich durch Spenden finanziert worden. Kein einziger Euro der Kommune sei geflossen. Geld in die Hand nehmen müsse man aber sicher für ein Ereignis, das seine Schatten vorauswirft. "2015 wird Machern 1000 Jahre alt", so Lieder. Für solch ein Datum sei es angebracht, schon jetzt mit den Vorbereitungen zu beginnen. Eine Präsentation für die Gemeinderäte bereite sie gegenwärtig vor. Im kommenden Jahre stehe außerdem ein Jubiläum in Püchau an. Die historische Brücke werde dann 450 Jahre.

 

 

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 02.10.2013

Simone Prenzel

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