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Wurzen Machern: Vize muss erst mal weitermachen
Region Wurzen Machern: Vize muss erst mal weitermachen
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06:06 25.08.2018
Rathaus Machern. Quelle: Simone Prenzel
Machern

Zwischenzeitliche Irritationen gibt es in Machern zum Rücktritt des ersten Bürgermeister-Stellvertreters Klaus Zaspel (CDU). Der Speditionsunternehmer hatte mit Schreiben vom 6. August erklärt, seine ehrenamtliche Tätigkeit als Gemeinderat beenden zu wollen. Zaspel ist seit 24 Jahren stellvertretender Ortschef – lange Zeit als zweiter Vize, seit der Kommunalwahl 2014 fungiert er als erster Stellvertreter von Bürgermeisterin Doreen Lieder (parteilos). Die Ankündigung, sein Mandat mit sofortiger Wirkung niederzulegen, rief mittlerweile die Rechtsaufsicht auf den Plan.

Parlament muss Schritt absegnen

Offenbar erfolgte der Rückzug übereilt. Denn bevor Zaspel aus dem Gemeinderat ausscheiden und damit auch seinen ehrenamtlichen Bürgermeister-Job an den Nagel hängen kann, muss dieser Schritt vom Ortsparlament abgesegnet werden. „Solange der Beschluss zum Antrag der Niederlegung des Mandates nicht gefasst wurde, hat Herr Zaspel seine Verantwortlichkeit als 1. Stellvertretender Bürgermeister weiter auszuüben“, erklärte Konstanze Morgenroth, stellvertretende Pressesprecherin des Landratsamtes, dazu auf Anfrage.

Allerdings ist nicht zu erwarten, dass der Rat das Ausscheiden des Lübschützers nicht befürwortet. Zum einen beruft sich Zaspel auf Paragraph 18 der Sächsischen Gemeindeordnung, die ein Ausscheiden aus Altersgründen oder nach zehn Jahren Parlamentsarbeit ausdrücklich vorsieht. Zum anderen lag Anfang August fast zeitgleich ein Antrag mehrerer Fraktionen auf Abwahl des Vize-Bürgermeisters vor.

Gemeinderat tagt am Montag

Beide Punkte – Mandatsniederlegung und Abwahlantrag – sind Gegenstand der öffentlichen Gemeinderatssitzung, die am Montag, 27. August, ab 19 Uhr im Rathaus am Macherner Schlossplatz stattfindet. Zudem soll über die Wahl eines neuen ersten Stellvertreters entschieden werden. Zur möglichen Installation eines Amtsverwesers, die aktuell noch nicht zur Debatte steht, erklärte das Landratsamt inzwischen: „Ist die Stelle des Bürgermeisters voraussichtlich längere Zeit unbesetzt oder ist der Bürgermeister voraussichtlich längere Zeit an der Ausübung seines Amtes gehindert, kann der Gemeinderat mit der Mehrheit der Stimmen aller Mitglieder einen Amtsverweser bestellen“, so die Pressestelle. „Liegt eine entsprechende Prognose vor, so ist es aus Sicht des Landratsamtes zielführend, dass der Gemeinderat einen Amtsverweser bestellt. Dies liegt aber in der alleinigen Verantwortung der Gemeinde beziehungsweise des Gemeinderates.“

Von Simone Prenzel

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