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Wurzen Machern entscheidet über Millionen-Rückforderung
Region Wurzen Machern entscheidet über Millionen-Rückforderung
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05:00 13.02.2010
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Die Landesdirektion hatte Ende Januar entschieden, dass Machern die 2005 gewährte Finanzhilfe komplett bis zum Jahr 2019 zurückzahlen muss (LVZ berichtete). Machern war der Vorwurf gemacht worden, sich nicht an den vereinbarten strikten Sparkurs gehalten zu haben. Das bestreitet die Kommune. Sämtliche Maßnahmen, die in den vergangenen Jahren realisiert wurden, seien absolut notwendig und zudem alle genehmigt gewesen, teilweise von der Landesdirektion selbst. Für den Fall, dass sich der Gemeinderat am Montag entscheidet, gegen die Rückforderung aufzubegehren, geht Machern dennoch schweren Zeiten entgegen. „Selbst wenn die Gemeinde Widerspruch einlegt, sind einige Zahlungen sofort fällig“, erkläre Jana Klein, Sprecherin der Landesdirektion, gestern auf LVZ-Anfrage. „Vom Sofortvollzug ist die Zahlung von 600 000 Euro aus der Rücklage betroffen, die unverzüglich zu erfolgen hat. Außerdem müssen die 900 000 Euro, die Machern noch vom Versorgungsverband Wurzen-Eilenburg bekommt, umgehend an das Land gezahlt werden.“ Ein Widerspruch habe hier keine aufschiebende Wirkung.

Simone Prenzel

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