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Wurzen Machern lehnt weiteren Auftrag für Fluchtweg ab
Region Wurzen Machern lehnt weiteren Auftrag für Fluchtweg ab
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00:38 28.04.2018
Schloss Machern Quelle: web
Machern

Paukenschlag in Machern: Der Rat hat es in geheimer Abstimmung abgelehnt, einen weiteren Auftrag für die Lösung der Brandschutz-Probleme im Schloss auszulösen. Eigentlich sollte es am Montagabend nur um eine vergleichsweise überschaubare Ausgabe von knapp 4400 Euro im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gehen. Mit dem Geld sollte ein Ingenieurbüro die Tragfähigkeit der hinteren Terrasse untersuchen. In geheimer Abstimmung fiel der Beschluss allerdings durch. Acht Gemeinderäte lehnten die Ausgabe ab, nur fünf stimmten dafür, einer enthielt sich.

Desolate Liquiditätslage

Zur Manöverkritik setzte Gemeinderat Manfred Schubert (Freie Wählergemeinschaft) an. „Uns fehlen entscheidende Informationen. Aber wir sollen genötigt werden, immer weitere Verträge abzuschließen“, kritisierte er. Fraktionskollege Uwe Richter stieß ins gleiche Horn. „Insgesamt soll der Fluchtweg 120 000 Euro kosten. Angesichts der desolaten Liquiditätslage, die uns jetzt offenbart wurde, muss man nachfragen dürfen, ob die Ausgabe wirklich sein muss.“ Eventuell gebe es ja kostengünstigere Alternativen. So sei im benachbarten Hotel Kavalierhaus der Fluchtweg über die Brandiser Drehleiter abgedeckt. „Wäre das nicht auch eine Lösung fürs Schloss?“, fragte Richter. David Kolodziej, als Gemeindewehrleiter im Zuschauerraum anwesend, hielt das nicht für machbar. „Im Kavalierhaus befinden sich in der oberen Etage vielleicht zehn Leute, im Schloss sind es hundert. Die kann man nicht über eine Drehleiter retten.“ Zumal einige Fenster vergittert seien und eine Aufstellfläche fehle. Die Feuerwehr, so Kolodziej, würde einer derartigen Lösung auf keinen Fall zustimmen.

Gemeinde Machern muss für Brandschutz sorgen

Bürgermeisterin Doreen Lieder (parteilos) erinnerte noch einmal daran, dass die Kommune als Eigentümer des Schlosses verpflichtet sei, für den nötigen Brandschutz zu sorgen. Darauf habe der neue Pächter einen Anspruch. Der Rathauschefin war die Beauftragung weiterer Leistungen so wichtig, dass sie auf namentlicher Abstimmung bestand. Dabei wäre jedes Gemeinderatsmitglied einzeln aufgerufen worden und hätte mit „Ja“, „Nein“ oder „Enthaltung“ Farbe bekennen müssen.

Geheime Abstimmung

Der Vorstoß ging allerdings nach hinten los. Denn im Gegenzug beantragte Monika Alexandrow (Linke) eine geheime Abstimmung. Auf die Frage, was der Grund für diesen Antrag sei, sprach die Gemeinderätin von zu befürchtenden „Repressalien“. Letztlich votierte die Mehrheit für eine geheime Abstimmung, in der der Beschluss durchfiel. Bürgermeisterin Lieder kündigte noch in der Sitzung an, das Rats-Votum zu kippen. „Der Beschluss ist rechtswidrig. Deshalb“, erklärte Lieder, „werde ich dagegen in Widerspruch gehen.“ In diesem Fall müssten sich die Gemeinderäte in den nächsten Wochen erneut mit dem Thema befassen.

Von Simone Prenzel

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