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Machern muss Verfahren neu aufrollen

Plagwitzer Weg Machern muss Verfahren neu aufrollen

Nachdem das OVG Bautzen gravierende Mängel beim Verfahren Plagwitzer Weg festgestellt hatte, heißt es jetzt: Alles auf Anfang. Bereits seit Jahren gibt es Bemühungen, die dortige Wochenendsiedlung zu legalisieren.

Fehler hatte das OVG Bautzen im Verfahren zum B-Plan Plagwitzer Weg gerügt.

Quelle: Archiv

Machern. . Einen neuen Anlauf muss die Gemeinde Machern beim Thema B-Plan Plagwitzer Weg nehmen. Nachdem sich die Bemühungen, Wochenendhäuser auch fürs dauerhafte Wohnen zu legalisieren, schon ewig hinziehen, hatte das Sächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) die Kommune jetzt zurückgepfiffen. Ein B-Plan, der vom Dezember 2012 stammt, wurde für null und nichtig erklärt.

Zu Wochenbeginn beschäftigte sich der Technische Ausschuss mit dem Thema. Nach einführenden Worten von Bürgermeisterin Doreen Lieder (parteilos) ging Hanka Lesser, Mitarbeiterin der Bauverwaltung, auf die Details ein. „Das OVG Bautzen hat einen formalen Mangel während des Planverfahrens festgestellt. Die Gemeinde hat nun die Möglichkeit, diesen zu beheben.“

Wie aus der Beschlussvorlage hervorgeht, wurde der Gemeinde am 11. Januar diesen Jahres mitgeteilt, dass im Rahmen eines Normenkontrollverfahrens der B-Plan für unwirksam erklärt wurde. Die Heilung könne nur dadurch erfolgen, dass der Satzungsbeschluss aufgehoben und das Verfahren neu aufgerollt wird. Der Technische Ausschuss empfahl nun einstimmig, diesen Weg zu gehen. Abschließend wird das Thema noch im Gemeinderat zu behandeln sein.

Auf die betroffenen Anwohner – rund 20 Familien – sollen nach Auskunft der Verwaltung dabei keine zusätzlichen Kosten zukommen. Das Planungsbüro, dem der Fehler unterlaufen sei, habe erklärt, diesen auszugleichen, ohne die Bewohner dafür noch einmal finanziell zu beteiligen, hieß es. Sollte der Gemeinderat das Verfahren wieder aufnehmen, folgt die bekannte Tippeltappeltour einschließlich erneuter Auslegung sowie Beteiligung vom Ämtern und Behörden. Gemeinderat Detlef Keller (CDU) wollte wissen, ob man bei der Gelegenheit das Wohnrecht nicht gleich auf weitere Bereiche ausdehnen könne. Die sei nicht em-
pfehlenswert, erklärte die Ortschefin: „Wir können das Gebiet nicht noch sonst wie ausweiten.“ Bekanntlich gehe es ja vor allem darum, den Siedlern quasi ein dauerhaftes Bleiberecht zu verschaffen und ihnen die Angst zu nehmen, dass sie ihre Häuser verlassen müssen.

Bevor die Sache in trockene Tücher kommt, sei allerdings noch das Löschwasserproblem zu klären. Die Betroffenen müssten sich untereinander einigen, an welcher Stelle für den Ernstfall Wasser vorgehalten wird. Dies müsse dann auch vertraglich fixiert werden. Bevor diese Frage nicht geklärt sei, gab die Bauverwaltung zu bedenken, werde es keinen neuen B-Plan geben.

Von Simone Prenzel

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