Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Wurzen Machern muss Verfahren neu aufrollen
Region Wurzen Machern muss Verfahren neu aufrollen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
15:17 12.05.2016
Der Plan zum Plagwitzer Weg muss neu ausgelegt werden. Quelle: Archiv
Anzeige
Machern.

Einen neuen Anlauf muss die Gemeinde Machern beim Thema B-Plan Plagwitzer Weg nehmen. Nachdem sich die Bemühungen, Wochenendhäuser auch fürs dauerhafte Wohnen zu legalisieren, schon ewig hinziehen, hatte das Sächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) die Kommune jetzt zurückgepfiffen. Ein B-Plan, der vom Dezember 2012 stammt, wurde für null und nichtig erklärt.

Zu Wochenbeginn beschäftigte sich der Technische Ausschuss mit dem Thema. Nach einführenden Worten von Bürgermeisterin Doreen Lieder (parteilos) ging Hanka Lesser, Mitarbeiterin der Bauverwaltung, auf die Details ein. „Das OVG Bautzen hat einen formalen Mangel während des Planverfahrens festgestellt. Die Gemeinde hat nun die Möglichkeit, diesen zu beheben.“

Wie aus der Beschlussvorlage hervorgeht, wurde der Gemeinde am 11. Januar diesen Jahres mitgeteilt, dass im Rahmen eines Normenkontrollverfahrens der B-Plan für unwirksam erklärt wurde. Die Heilung könne nur dadurch erfolgen, dass der Satzungsbeschluss aufgehoben und das Verfahren neu aufgerollt wird. Der Technische Ausschuss empfahl nun einstimmig, diesen Weg zu gehen. Abschließend wird das Thema noch im Gemeinderat zu behandeln sein.

Auf die betroffenen Anwohner – rund 20 Familien – sollen nach Auskunft der Verwaltung dabei keine zusätzlichen Kosten zukommen. Das Planungsbüro, dem der Fehler unterlaufen sei, habe erklärt, diesen auszugleichen, ohne die Bewohner dafür noch einmal finanziell zu beteiligen, hieß es. Sollte der Gemeinderat das Verfahren wieder aufnehmen, folgt die bekannte Tippeltappeltour einschließlich erneuter Auslegung sowie Beteiligung vom Ämtern und Behörden. Gemeinderat Detlef Keller (CDU) wollte wissen, ob man bei der Gelegenheit das Wohnrecht nicht gleich auf weitere Bereiche ausdehnen könne. Die sei nicht em-
pfehlenswert, erklärte die Ortschefin: „Wir können das Gebiet nicht noch sonst wie ausweiten.“ Bekanntlich gehe es ja vor allem darum, den Siedlern quasi ein dauerhaftes Bleiberecht zu verschaffen und ihnen die Angst zu nehmen, dass sie ihre Häuser verlassen müssen.

Bevor die Sache in trockene Tücher kommt, sei allerdings noch das Löschwasserproblem zu klären. Die Betroffenen müssten sich untereinander einigen, an welcher Stelle für den Ernstfall Wasser vorgehalten wird. Dies müsse dann auch vertraglich fixiert werden. Bevor diese Frage nicht geklärt sei, gab die Bauverwaltung zu bedenken, werde es keinen neuen B-Plan geben.

Von Simone Prenzel

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

„Literatur statt Brandsätze“ – unter diesem Titel wollen verschiedene Autoren Unmenschlichkeit und Ausgrenzung nicht länger hinnehmen und organisieren ehrenamtliche Lesungen in strukturschwachen Regionen. Den Auftakt macht Jaroslav Rudiš am Donnerstagabend in Wurzen. Er liest aus "Nationalstraße". LVZ.de sprach mit ihm vorab über die Veranstaltung.

12.05.2016

Zünftig geht es zu Pfingsten wieder in Trebsen zu: Die Ritterspiele im Park und Schloss entführen Besucher ins Mittelalter. Das Spektakel bietet auch Schaukämpfe und altes Gewerbe.

12.05.2016

In der Führungsetage der Obstland Dürrweitzschen AG kracht es gewaltig. Vorstandsvorsitzender Michael Erlecke muss das Unternehmen kurzfristig verlassen. Dafür übernehmen der frühere Vorstandschef Gerd Kalbitz und Heiner Hellfritzsch von der Firma „Florena“ in Waldheim das Ruder. Über die Gründe für diese Entscheidung kann nur spekuliert werden.

12.05.2016
Anzeige