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Machern schnürt Doppelhaushalt

Machern schnürt Doppelhaushalt

Machern. Mit großer Mehrheit hat der Macherner Gemeinderat auf seiner vorgestrigen Sitzung einen Doppelhaushalt für die Jahre 2010 und 2011 beschlossen.

. „Bei Investitionen können wir nach wie vor keine großen Sprünge machen", erklärte Macherns Bürgermeister Frank Lange (CDU). Zu immens sei die Schuldenlast. „Jährlich müssen wir allein zwei Millionen Euro aufbringen, um unsere Verbindlichkeiten gegenüber den Banken zu befriedigen." Zudem gehe jährlich über eine Million Euro an Kreisumlage weg. Der Etat umfasst für dieses Jahr zehn Millionen Euro, davon 7,8 im Verwaltungs- und 2,2 im Vermögenshaushalt.

Für das kommende Jahr stehen 8,3 Millionen im Plan, davon entfallen 7,7 auf den Verwaltungs- und rund 600 000 auf den Vermögensetat. Obwohl man sich nach wie vor gegen die Rückzahlung der 3,2 Millionen-Euro-Überbrückungshilfe an den Freistaat wehrt, sei der Worst Case – das schlimmste Szenario – im Haushalt eingestellt.

Auch wenn die Zahlen vor allem auf Grund kräftig sprudelnder Gewerbesteuern nicht schlecht aussehen, warnte Gemeinderat Florian Woitek (CDU-Fraktion) vor Euphorie. „Wir befinden uns nach wie vor in der Haushaltskonsolidierung. Die Pro-Kopf-Verschuldung einschließlich der kommunalen Gesellschaften beträgt über 4500 Euro." Besonders ab dem Jahr 2012 dürfte es schwer werden, so Woiteks Einschätzung, sich noch Spielräume zu erarbeiten. „Zumal wir daran denken müssen, dass unser Tafelsilber in Form von Grundstücken irgendwann einmal aufgebraucht ist."

Noch sei auch nicht die Zeit, an der überdurchschnittlich hohen Grundsteuer zu drehen, erklärte Vize-Bürgermeister Robert Steinbauer (CDU). „Unsere Bürger müssen ein bisschen mehr zahlen, ihnen wird aber auch mehr geboten." Machern verzeichne Zuzug, weil der Ort attraktiv sei, die weichen Standortfaktoren stimmen. „Ländliche Gemeinden hinter Wurzen könnten ihren Steuersatz auf 200 senken, es würde trotzdem keiner hinziehen", so Steinbauer. Es sei auch nicht zutreffend, dass die Macherner CDU bei der jüngsten Kommunalwahl Steuersenkungen versprochen habe.

Etwas mehr Durchsetzungsvermögen mahnten Vertreter mehrerer Fraktionen an die Adresse der Rathausspitze gerichtet an. „Ich würde mir gegenüber Dresden mehr Standhaftigkeit und Präsenz wünschen, wenn es um unsere Interessen geht" , formulierte Florian Woitek.

„Und auch gegenüber Borna", meinte Steinbauer, „möchte ich unseren Bürgermeister ermuntern, seine Stimme als Kreisrat zu erheben, damit auch dort die Kosten nichts ins Uferlose steigen."

Simone Prenzel

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