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Machern wählt am 31. August

Machern wählt am 31. August

Die Macherner werden parallel mit der Landtagswahl am 31. August an die Urnen gerufen, um ein neues Ortsparlament zu wählen. Den eigentlich für den 25. Mai geplanten Urnengang hatte das Landratsamt bekanntlich gestoppt.

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Groß war das Interesse der Macherner Bürger an der Neufestlegung des Wahltermins und der aktuellen Situation in der Gemeindeverwaltung.

Quelle: Andreas Röse

Machern. "Das Verwaltungsgericht hat mit seiner Entscheidung die Wahlabsage des Landkreises bestätigt", fasste Bürgermeisterin Doreen Lieder zusammen. Das Widerspruchsverfahren der Gemeinde gegenüber dem Landratsamt laufe weiter, habe aber keinen Einfluss mehr auf den Wahltermin. Bei einer Enthaltung legte der Gemeinderat am Montag das Datum der Nachwahl fest.

"Das Wahlverfahren wird dort wieder aufgenommen, wo es gestoppt wurde", erklärte Lieder. Dies bedeute, dass der Wahlausschuss erneut über die gleichen Kandidatenlisten zu befinden habe. "Der Ausschuss muss dann erneut entscheiden: Liegen Fehler vor? Die sind natürlich noch da." Dann sei es am Gemeindewahlausschuss frei zu entscheiden, ob man eine Nachfrist einräume. Damit hätte dann auch die CDU, deren Formfehler mit einer vermeintlich fehlerhaften Unterschrift das Dilemma auslöste, die Chance, ihre Liste nachzubessern. Diese Entscheidung liege allein im Ermessen des Wahlausschusses, betonte die Bürgermeisterin.

Wie der sich rechtmäßig zusammensetzt, ist seit dem Bescheid des Verwaltungsgerichtes (VG) vom 23. April die große Frage. Folgt man der 6. Kammer des VG, dürften Mitglieder des Wahlausschusses nicht wegen Befangenheit ausgeschlossen werden. Trägt man der Meinung des Landratsamtes Rechnung, müssten sie ausgeschlossen werden. Das Macherner Gremium hatte bei seiner Sitzung, die für das Landratsamt der Grund für die Wahlabsage war, einer vorherigen Aufforderung des Kreises folgend zwei Mitglieder nicht an der Abstimmung teilnehmen lassen. "Genau diesen Punkt haut uns jetzt das Gericht um die Ohren", machte Gemeinderat Uwe Richter (Freie Wählergemeinschaft) deutlich. "Vor diesem Hintergrund muss man sich schon die Frage stellen, wie weit man den Kreis-Juristen trauen kann." Für seine Begriffe sei es nötig, so der Gerichshainer, die Frage der Befangenheit abschließend klären zu lassen. "Oder man entschlackt das Wahlrecht so, dass es auch ein normal gebildeter Mitteleuropäer versteht."

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 30.04.2014
Simone Prenzel

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