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Wurzen Macherner Gemeinderäte lassen Sitzung platzen
Region Wurzen Macherner Gemeinderäte lassen Sitzung platzen
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17:43 29.04.2016
Bürgermeisterin Doreen Lieder scheiterte erneut mit dem Versuch, 4000 Euro für die Verschwisterung mit Purgstall beschließen zu lassen. Quelle: Frank Schmidt, An der Aue 6, 046
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Machern

Irgendwie lag dieser Paukenschlag in der Luft. Auch am Donnerstag kam es in Machern nicht zu einem Beschluss über die Freigabe von 4000 Euro für die Verschwisterung mit Purgstall. Die Gemeinderatssitzung konnte mangels Teilnehmern gar nicht stattfinden.

Die Mehrheit der Parlamentarier erschien gar nicht erst auf der Bildfläche. Bürgermeisterin Doreen Lieder (parteilos) konnte deshalb den Zuschuss für die Hochzeit mit der österreichischen Partnerkommune gar nicht zur Abstimmung stellen. Damit ist vorerst weiter offen, ob das Fest in der vorgesehenen Form stattfinden kann. Wie berichtet, plant das Rathaus vom 3. bis 5. Juni ein dreitägiges Feierwochenende. Im Haushaltsentwurf sind dafür 8000 Euro veranschlagt. Da dieser aber noch nicht beschlossen ist, muss sich die Ortschefin jede freiwillige Ausgabe vom Rat absegnen lassen. Sieben Räte hatten den Fest-Beschluss bereits am vergangenen Montag von der Tagesordnung gefegt. Sie fühlten sich nicht ausreichend informiert und bestanden auf der Vorlage von Konzept und Kostenkalkulation für die Party. Sieben Räte – bis auf „Wir sind Machern“ aus allen Fraktionen – hatten mit ihrer Unterschrift dafür gesorgt, dass der Punkt von der Tagesordnung abgesetzt werden musste.

Donnerstagabend folgte Versuch Nummer zwei. Aber nur drei der 16 Gemeinderäte waren überhaupt zur Sitzung erschienen. „Ich stelle fest, dass wir nicht beschlussfähig sind“, erklärte Doreen Lieder daraufhin. Lediglich ihr Stellvertreter Klaus Zaspel (CDU), Thérèse Goritzka von „Wir sind Machern“ und Michael Bachmann (SPD) hatten im Ratssaal Platz genommen. Auf den restlichen Bänken herrschte gähnende Leere. „Alle anderen Räte haben sich entschuldigt. Somit bleibt mir nichts anderes übrig, als die Beschlüsse von der Tagesordnung abzusetzen“, bedauerte Lieder.

Insbesondere mit Blick auf die Bestätigung von Anträgen, mit denen sich Machern für das Förderprogramm „Brücken in die Zukunft“ bewirbt, sei die geringe Beteiligung nicht förderlich, ließ die Ortschefin durchblicken. „Wir müssen die Anträge bis 13. Mai beim Landratsamt einreichen. Es handelt sich um wichtige Vorhaben für die Gemeinde. Wie wichtig diese den Gemeinderäten sind, sehen Sie ja heute“, kommentierte Lieder die demonstrative Abwesenheit der Ratsmehrheit.

Nachdem die Parlamentarier in dieser Woche zweimal zusammengerufen wurde, steht am Mittwoch bereits die nächste Sondersitzung an. Doreen Lieder berief für den 4. Mai um 18.30 Uhr den Verwaltungsausschuss ein. Unter Punkt 3 soll dann endlich die Verschwisterung mit Purgstall und der dafür nötige Vorgriff auf den Haushalt vorberaten werden. Die Kostenkalkulation legte die Bürgermeisterin inzwischen vor. Derzeit geplant seien 4120 Euro, davon eine vierstellige Summe für ein Vergleichs-Schießen mit Purgstall. Dieses soll für geladene Gäste auf der Anlage der Privilegierten Schützengilde in Wurzen stattfinden. Weitere Programmpunkte sind ein Dorffest in Püchau sowie Gottesdienst und Frühschoppen auf dem Macherner Markt. Zu dem geplanten Schießen erklärte Gemeindechefin Doreen Lieder am Freitag gegenüber LVZ, dies sei ein Wunsch der Purgstaller gewesen, da es in der Gemeinde an der Erlaufschlucht mehrere Schützenvereine gebe. Lieder erinnerte in diesem Zusammenhang daran, dass es zur Verschwisterung einen Gemeinderatsbeschluss vom Vorjahr gebe. Dort habe sich Machern zu den freundschaftlichen Beziehungen bekannt.

Von Simone Prenzel

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