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Macherner Gemeinderat erneut nicht beschlussfähig

Sitzung geplatzt Macherner Gemeinderat erneut nicht beschlussfähig

Nach zwei geplatzten Terminen kam die Macherner Ratssitzung auch im dritten Anlauf nicht zustande. Diesmal war das Ortsparlament nicht beschlussfähig.

Der Macherner Rat – hier ein Archivfoto - war am Donnerstagabend nicht beschlussfähig.

Quelle: Archiv

Machern. Die Pannenserie in Machern geht weiter. Die Gemeinderatssitzung am Donnerstagabend war beendet, bevor sie richtig begann. Grund: Der Rat war nicht beschlussfähig. Damit scheiterte auch der dritte Anlauf, über wichtige Dinge wie Schloss-Zukunft oder Grundschul-Sanierung zu entscheiden. Vize-Bürgermeister Klaus Zaspel (CDU) hatte die Sitzung um 19 Uhr eröffnen wollen. „Ein Gemeinderat steht noch im Stau“, wurden anwesende Bürger auf einen späteren Beginn vertröstet. Zu diesem Zeitpunkt war auch Zaspel noch zu Scherzen aufgelegt. „Mit etwas Glück schaffen wir noch die zweite Halbzeit des Fußball-Länderspiels“, verkündete der stellvertretende Ortschef. Dass er sogar das ganze Spiel würde verfolgen können, weil gar keine Sitzung zustande kommt, wurde wenige Minuten später klar. Trotz hektischer Telefonate gelang es nicht, noch weitere Räte zu aktivieren. Auch nach Ablauf des akademischen Viertels waren nur acht Parlamentarier anwesend. Einer zu wenig, um beschlussfähig zu sein. Auch Bürgermeisteirin Doreen Lieder selbst war im Urlaub.

Dass es knapp werden würde, hatten Beobachter vorausgesagt. Nachdem bereits zwei Sitzungen platzten, weil es Probleme mit Ladungsfristen und der Zustellung von Unterlagen gab, hatte Rathauschefin Doreen Lieder (parteilos) entschieden, das Datum in die Ferien zu legen. Dass einige Räte dann Terminprobleme bekommen, sei vorhersehbar gewesen, heißt es. Noch dazu habe es sich um eine Woche mit Brückentag gehandelt. Mehrere Mitglieder hatten sich im Vorfeld entschuldigt, kurzfristig abgesagt oder standen wie der sehnlichst erwartete neunte Mann im Stau auf der A 38.

„Es tut mir leid, dass wir nicht beschlussfähig sind“, entschuldigte sich Vize-Bürgermeister Klaus Zaspel. „Somit sind wir nicht in der Lage, wichtige Entscheidungen auf den Weg zu bringen.“ Nach Ende der Zusammenkunft konnte der Lübschützer seinen Ärger nur schwer verbergen. „Was hier abgeht, ist nicht mehr normal.“ Gemeinderäte hätten die Sitzung bewusst platzen lassen. Auch Michael Bachmann (SPD), der zu den acht erschienenen Räten gehörte, erhob schwere Vorwürfe: „Es kann nicht sein, dass Gemeinderäte durch ihr Verhalten die Gefahr heraufbeschwören, dass uns Fördermittel für die Schule verloren gehen.“ Einige der Räte, die entschuldigt fehlten, erklärten am Freitag, dass die Terminprobleme nicht unerwartet kamen. „Man hätte durch eine vorherige Abfrage klären können, ob in einer Ferienwoche überhaupt genügend Leute da sind“, meinte zum Beispiel Uwe Richter (Freie Wählergemeinschaft), der selbst terminlich verhindert war. Ein schlechtes Gewissen will er sich nicht einreden lassen. „Dass bei uns immer alles in letzter Minute entschieden wird, ist nicht unsere Schuld“, so der Gerichshainer. So hätten die Fragen zur Sanierung des Schulhofes schon längst diskutiert werden können. „Wenn die Bürgermeisterin aber nach mehreren Wochen Sitzungspause eine so wichtige Entscheidung in die Herbstferien legt und nach der leidigen Vorgeschichte auch noch selbst fehlt, muss sich niemand wundern.“

Von Simone Prenzel

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