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Wurzen Naunhof: Kita-Gebühren steigen
Region Wurzen Naunhof: Kita-Gebühren steigen
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06:00 02.12.2009
Eltern müssen für Kita-Plätze in Naunhof mehr zahlen. Quelle: Volkmar Heinz
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Im Kindergarten steigt die monatliche Gebühr von 87 Euro auf 97 Euro pro Kind. Im Hort steigt die monatliche Gebühr von 50 Euro auf 56 Euro.

Die Parthestadt erhöht damit erstmals seit acht Jahren die Kindertagesstättengebühren. Naunhofs Stadtrat hat die neue Gebührenregelung auf seiner jüngsten Sitzung bei zwei Gegenstimmen der Linken gefasst. Vor dem Hintergrund des aktuellen Tarifabschlusses für Erzieherinnen, mit dem im Jahr die Personalkosten für die Stadt um rund 128 000 Euro steigen, und angesichts einbrechender Steuereinnahmen hat Naunhofs Bürgermeister Uwe Herrmann die Entscheidung als „unumgänglichen Schritt“ bezeichnet. „Wir hatten abzuwägen, ob Naunhof zur Kostendeckung massiv die Steuern erhöht oder Betreuungsleistungen abbaut oder ob wir sozial vertretbar die Gebühren erhöhen. Wir haben uns auch in Abstimmung mit den Elternvertretern für Letzteres entschieden“, sagt er. Die Stadt könne damit zum Beispiel auch künftig gewährleisten, dass Eltern zu einem gewünschten Zeitpunkt einen Krippenplatz in städtischen Einrichtungen erhalten. „Gerade das ist uns sehr wichtig, damit Mütter, die zu gegebener Zeit wieder in ihre berufliche Tätigkeit einsteigen wollen, dies auch tun können“, so Herrmann.

Naunhofs Linke hatte sich gegen die Gebührenerhöhung ausgesprochen, weil – so Stadtrat Harry Eichhorn – „mit höheren Gebühren in Kindereinrichtung Eltern mit niedrigen Einkommen besonders belastet werden.“ Die Stadt habe an anderer Stelle Einsparungspotential, so Eichhorn. „Wir könnten in dieser Situation zum Beispiel auf den Kunstrasenplatz verzichten, der mit Fördermitteln aus dem Konjunkturprogramm gebaut wird. Die Stadt buttert hier rund 200 000 Euro Eigenmittel zu“, sagt Eichhorn.

Für Herrmann sind das keine stichhaltigen Argumente. „Eltern mit unteren Einkommen werden die Gebührenerhöhung nicht zu spüren bekommen, weil in diesen Fällen das Kreisjugendamt wie eh und je die Gebühren erstattet. Und was Investitionen betrifft, so bleibt festzustellen, dass zwischen ihnen und Kindertagesstättengebühren kein sachlicher Zusammenhang besteht. Das Gesetz sieht die Möglichkeit überhaupt nicht vor, dass vorhandene Eigenmittel zur Begleichung laufender Kosten in Kindereinrichtungen eingesetzt werden.“

Unabhängig davon hat für Joachim Burchert (FDP) die Investition in den Kunstrasenplatz auch einen kostensparenden Effekt. „Langfristig gesehen wirkt diese Investition bei der Unterhaltung der Sportanlage sogar betriebskostensenkend“, erklärt er.

„Wir haben es uns wahrhaftig nicht leicht gemacht“, kommentiert Jörg-Dietmar Funke (Unabhängige Wählervereinigung) den Beschluss des Stadtrates. „Natürlich war das ein schwerer Schritt. Deshalb ist er auch mit Elterngremien, mit den Beschäftigten in den Kindertagesstätten und im Rat in einer Klausurtagung ausführlich erörtert worden. Es gab keine bessere Alternative.“ Andreas Läbe

Andreas Läbe

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