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Wurzen Ortssanierung zum Nulltarif – Belgershain verzichtet auf Ausgleichsbeträge
Region Wurzen Ortssanierung zum Nulltarif – Belgershain verzichtet auf Ausgleichsbeträge
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00:52 29.04.2018
Ein schmucker Ort ist Belgershain geworden. Dazu beigetragen hat das Förderprogramm der Ortskernsanierung. Quelle: Thomas Kube
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Belgershain

Seine Ortskernsanierung hat Belgershain hinter sich gebracht. Dank eines Bund-Länder-Förderprogramms wandelte sich das Antlitz des Kerndorfes seit den frühen 1990er-Jahren deutlich zum Besseren. Strahlen kann die Gemeinde jedoch nicht nur damit. Im Gegensatz zu vielen anderen Kommunen müssen ihre Einwohner keinen Cent dafür bezahlen, dass sich der Wert ihrer Grundstücke erhöht hat.

Laut deutschem Baugesetzbuch werden in Sanierungsgebieten für Grundeigentümer sogenannte Ablösebeträge fällig. Vor allem in Städten führte das häufig zu Bürgerzorn. Zuletzt kochte dieser Ärger auch noch einmal in Naunhof hoch, mit dem Belgershain in einer Verwaltungsgemeinschaft lebt. Das Argument dort: Warum sollen nur die Grundstückseigentümer im Sanierungsgebiet etwas dafür zahlen, dass sich ihre Umgebung in den vergangenen Jahrzehnten verschönert hat. Im Sinne der Gleichberechtigung müsste doch jeder sein finanzielles Scherflein beitragen.

Das Gesetz sieht das aber anders und verweist auf die Fördermittel, die Bund und Land für Vorhaben von Privatpersonen sowie der öffentlichen Hand in einem konkret begrenzten Areal ausreichten. Entsprechend der Erhöhung der baulichen Qualität in ihrem Umfeld wären damit auch die Belgershainer verpflichtet, die Ablösebeträge zu entrichten.

Wie in anderen Kommunen, ermittelte ein externer Gutachter die Wertsteigerung der Immobilien. Allerdings stellte er fest, dass diese durchschnittlich nur elf Cent pro Quadratmeter beträgt. „Das wurde als nichtig bewertet“, erklärt Bürgermeister Thomas Hagenow (parteilos). „Der bürokratische Aufwand, die Ablösebeträge einzuziehen, wäre deutlich größer, als der Nutzen. Deshalb verzichten wir darauf.“ Mit diesem Ergebnis könne die Kommune seiner Meinung nach gut leben. „Und ich denke, die Bürger dürfen ebenso zufrieden sein. Sie werden auch auf dieser Strecke entlastet, so wie sie bei uns keine Straßenausbaubeiträge zahlen müssen“, erklärt Hagenow.

„Die Ortskernsanierung ist eine Abart der Stadtsanierung und verläuft nach den gleichen gesetzlichen Vorgaben“, erläutert Jens Brendel vom Stuttgarter Sanierungsträger Steg. Belgershain habe das Programm 1993 anschieben können, weil es mit seinem Ensemble von Kirche, Schloss und Rathaus eine Struktur aufweist, in die sich eine städtebauliche Basis zumindest hineininterpretieren ließ. Das Sanierungsgebiet umfasste nahezu den gesamten Ort. In all den Jahren investierten laut Hagenow Bund, Land und Kommune zu je einem Drittel 6,7 Millionen Euro, die Kommune und Einwohner als Zuschuss für ihre Vorhaben nutzten. „Ich bin froh, dass das mit einem guten Resultat zum Abschluss gebracht ist“, sagt der Bürgermeister.

Von Frank Pfeifer

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