Volltextsuche über das Angebot:

-1 ° / -7 ° wolkig

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Rechtsaufsicht sagt Bürgermeisterwahl in Borsdorf ab

Rechtsaufsicht sagt Bürgermeisterwahl in Borsdorf ab

Die Nachricht schlug am Mittwochnachmittag ein wie eine Bombe: Das Landratsamt sagte die für Sonntag geplante Bürgermeisterwahl in Borsdorf ab. Der Bescheid ging kurz nach 14 Uhr im Rathaus ein.

Voriger Artikel
Rätselraten: Wer beerbt Dietze?
Nächster Artikel
Borsdorf geht in Widerspruch

Die verhängnisvolle Wahl-Anzeige: Der Vize-Bürgermeister wirbt für den CDU-Kandidaten.

Quelle: LVZ

Borsdorf. Grund sei ein Verstoß gegen das Neutralitätsgebot bei der Wahlwerbung im Borsdorfer Amtsblatt, teilte Behördensprecherin Brigitte Laux gegenüber LVZ mit. Ein ähnlicher Patzer hatte bereits im vorigen August in Naunhof zur Absage der dortigen Abstimmung geführt.

So ein Missgeschick unterläuft Wahlkämpfern nur einmal - hatte man nach den schlagzeilenträchtigen Naunhofer Ereignissen gedacht. In der Parthestadt torpedierte ein Flyer für den damaligen Kandidaten Carsten Graf den Urnengang. Mehrere Kommunalpolitiker hatten sich unter Nennung ihrer amtlichen Funktion für den Bewerber ausgesprochen.

Seit Mittwoch heißt es nun auch in Borsdorf: Alles auf Anfang. Eine Anzeige, die die Borsdorfer CDU vor dem Wahlsonntag für ihren Kandidaten Ludwig Martin (61) schaltete, weist eine verhängnisvolle Parallele zu Naunhof auf: Auch hier unterstützt der stellvertretende Bürgermeister, in dem Fall CDU-Gemeinderat Peter Großmann, seinen Parteifreund mit offizieller Amtsfunktion. An diesem Punkt nimmt die Kommunalaufsicht Anstoß. "Greifen Organe oder Bedienstete zu Gunsten oder zu Lasten einer politischen Partei oder eines Bewerbers in den Wahlkampf ein, kann dadurch das Recht auf Chancengleichheit verletzt werden", heißt es im Bescheid des Landratsamtes. Gegenüber LVZ erklärte der Erste Beigeordnete, Wolfgang Klinger: "Uns ist bewusst, dass unsere Entscheidung so kurz vor der Wahl am Sonntag einen großen Eingriff darstellt und mit viel organisatorischem Aufwand verbunden ist. Naunhof hat gezeigt, dass solche Tatbestände bei den Bürgern auf wenig Verständnis stoßen." Gleichwohl habe man keine andere Wahl gehabt, als auch den Borsdorfer Urnengang zu stoppen. "Das Landratsamt hat die Pflicht zu prüfen, ob ein Sachverhalt vorliegt, der zur Anfechtung der Wahl führen könnte. Wenn wir zu dem Ergebnis kommen, dass dies der Fall ist, haben wir keine andere Möglichkeit, als die Wahl abzusagen", äußerte Klinger. Organen der Gemeinde, also auch dem Vize-Bürgermeister, sei es untersagt, sich in amtlicher Funktion mit einem Bewerber zu identifizieren. Es sei schon verwunderlich, so Klinger, dass die Borsdorfer dies nicht mitbekommen hätten.

Während Beobachter rätseln, wie den erfahrenen Polit-Haudegen rund um CDU-Ortschef Rolf Rau nach den Vorgängen in Naunhof ein solcher Lapsus unterlaufen konnte, munkeln andere, man habe sich womöglich ein Hintertürchen offenlassen wollen, falls die Wiederwahl von Ludwig Martin scheitert.

"Es ist schon komisch, dass die Wahl gerade jetzt abgesagt wird, wo sich die Stimmung im Ort zu meinen Gunsten entwickelt", kommentierte Herausforderer Karsten Fuhrig (50, parteilos) die Vorgänge. Er bedauere, dass jetzt jemand die Reißleine gezogen habe: "Ich hatte den Sonntag herbeigesehnt." Ludwig Martin kündigte an, dass man die Wahlabsage auf jeden Fall rechtlich prüfen wolle. "Ich halte die Entscheidung der Rechtsaufsicht zu Naunhof und jetzt auch Borsdorf für falsch." Er sehe im Übrigen keine Vergleichbarkeit der Fälle, "da es sich bei uns um eine Anzeige handelt, die jeder schalten kann." Klinger erwiderte darauf: "Die Form der Verbreitung ist völlig unerheblich, es geht um die Amtsbezeichnung des stellvertretenden Bürgermeisters, die nicht hätte erscheinen dürfen." Das Landratsamt ordnete per Bescheid bereits eine Nachwahl an. Termin: derzeit noch offen.

 

 

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 07.03.2013

Simone Prenzel

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Wurzen
Wurzen in Zahlen

Bundesland: Sachsen

Landkreis: Leipzig

Fläche: 69,04 km²

Einwohner: 16.364 Einwohner (Dezember 2015)

Bevölkerungsdichte: 237 Einwohner/km²

Postleitzahl: 04808

Ortsvorwahlen: 03425, 034261

Stadtverwaltung: Friedrich-Ebert-Straße 2, 04808 Wurzen

Ein Spaziergang durch die Region Wurzen
  • Sportlerwahl
    Aktionslogo Sportlerwahl Landkreis Leipzig 2017

    Der Kreissportbund Landkreis Leipzig und die Leipziger Volkszeitung suchten die besten Sportler 2017. mehr

  • Zeitung in Schulen

    Herzlich willkommen bei den Schulprojekten der Leipziger Volkszeitung und ihrer Regionalausgaben. mehr

  • Leserreisen
    Leserreisen

    Kreuzfahrt in der Karibik, Städtetour durch die Toskana oder Busreisen in Deutschland - die Leserreisen der LVZ bieten für jeden Anspruch genau das... mehr

  • LVZ-Fahrradfest 2018
    Logo LVZ-Fahrradfest

    Das 14. LVZ-Fahrradfest lädt am 29. April 2018 wieder Radler ein, gemeinsam in die Pedalen zu treten. Alle Infos zum Event finden Sie in unserem Sp... mehr

Blättern Sie in der prall gefüllten Veranstaltungsbeilage und entdecken Sie die Termine aus unserer Region. mehr

Gemäß des packenden „Drei in einer Reihe“-Prinzips müssen Reihen aus mindestens 3 Steinen gebildet und aufgelöst werden. Hier kostenlos im Spieleportal von LVZ.de spielen! mehr

  • VDE 8 - Alle Infos und Fakten

    Das Verkehrsprojekt Deutsche Einheit Nr. 8: Hier gibt es Infos, Hintergründe und Fotos zum Thema. mehr

  • Panometer Leipzig - Dresden
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Titanic" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zu den Panoramen "Titanic" und "Dresden im Barock" mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • Jahrtausendflut 2002

    Entlang von Mulde, Elbe und Pleite brach im August 2002 eine verheerende Flutkatastrophe herein. Die LVZ zeigt eine Bestandsaufnahme. mehr

  • E-Paper
    E-Paper

    Mit unserem E-Paper-Abo können Sie die LVZ in digitaler Form täglich im Original-Layout im Web oder auf Ihrem Tablet lesen. mehr

  • Digital Abo

    "LVZ Digital Abo" heißt das Online-Premiumangebot der Leipziger Volkszeitung, das Sie überall auf der Welt und rund um die Uhr nutzen kön... mehr