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Wurzen Schatten über Solarpark-Projekt
Region Wurzen Schatten über Solarpark-Projekt
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05:00 22.05.2010
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. Das Geschäft zwischen Stadt und Phoenix Solar hatten Jens Kelm aus Nischwitz und Tilo Schilling vermittelt. „Die Anlage erzeugt rund 1,36 Megawatt Elektronenergie. Wir können mit dem Strom rund Haushalte ganzjährig versorgen", fasst Schilling die Leistung der Anlage zusammen. Die Investitionssumme liegt bei 3,2 Millionen Euro. Die Stadt könnte in den 20 Jahren Laufzeit rund 160 000 Euro Pacht einnehmen, dazu kämen Gewerbesteuern (15000 pro Jahr, insgesamt rund 300 000 Euro). Soweit die Theorie, an die die Beteiligten bis vor wenigen Tagen noch glaubten.

Ob der Strom und die Euros allerdings jemals fließen werden, ist fraglich. Doris Mallast, LD-Referatsleiterin erklärt: „Das Gewerbegebiet wurde damals mit dem Ziel erschlossen, dass sich dort Unternehmen ansiedeln, die Arbeitsplätze schaffen. Gleichzeitig wurden bestimmte Branchen von vornherein ausgeschlossen. Dazu gehörten unter anderem großflächiger Einzelhandel und Energieerzeugungsanlagen." Das sei den Kommunen von vorn herein bekannt gewesen. „Es steht im Zuwendungsbescheid für die Fördermittel, die damals ausgereicht wurden." Diese Einschränkungen gelten mit einer Bindungsfrist von 25 Jahren. Die startete im konkreten Fall 1997, bleiben also noch zwölf Jahre.

Eine zweite Vorgabe besagt, dass die Stadt Teilflächen nur an Unternehmen verkaufen, generell aber nicht vermieten und verpachten darf. Das ist die „reine Lehre". Ergo fällt das Wurzener Solar-Projekt schlicht und ergreifend durch, die Fakten scheinen eindeutig.

Wie auf Kohlen sitzt Tilo Schilling. Er weiß, die Stadt kann den Pachtvertrag nicht unterschreiben, so lange die LD nicht grünes Licht gegeben hat. Noch stehe Phoenix Solar als Investor zu dem Projekt. „Doch wir können sie nicht mehr lange bei der Stange halten", sagt er. In maximal vier Wochen müsse eine Klärung herbeigeführt und „im Grunde Baustart sein, damit wir noch die einstrahlungsstarken Monate mitnehmen können. Sonst kippt die gesamte betriebswirtschaftliche Kalkulation." Schilling gibt die Hoffnung nicht auf: „Bis Ende Mai müssten wir Bauantrag stellen. Aufgebaut werden kann dann in vier bis sechs Wochen."

Das Geschäft mit Sonnenenergie ist trotz der Novellierung des Erneuerbare Energiegesetzes (EEG) noch lukrativ. Grund: Eine Übergangsregelung besagt, dass Anlagen, für die bis 26. März 2010 Baurecht galt noch die hohe Einspeisevergütung von 28,43 Cent/KWh eingestrichen werden kann. Das wäre in Wurzen der Fall, da ein Bebauungsplan für das Areal existiert.

Trotz schwieriger Situation gibt es Hoffnung. Sollte die Stadt keine den „Vorschriften" entsprechende Firma finden, besteht theoretisch die Möglichkeit, Teilflächen des Gewerbegebietes auszugliedern. Das schließe dann aber auch die teilweise Rückzahlung der Fördergelder ein, erläutert Doris Mallast. Die Stadt müsse zudem genau nachweisen, warum eine Vorgaben treue Vermarktung scheiterte. Genau an diesem Nachweis arbeitet die Stadt Wurzen derzeit. Ansonsten will man sich zu den Verhandlungen mit der LD nicht weiter äußern. Die Landesdirektion, die zunächst Einspruch gegen das Projekt eingelegt hat, prüft gegenwärtig den Sachverhalt, Entscheidung offen.

Drago Bock

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