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Schnelles Internet im Wurzener Land – Kommunen ringen um Förderung

Kommunikation Schnelles Internet im Wurzener Land – Kommunen ringen um Förderung

Nachdem der Breitbandausbau in Brandis über einen privaten Anbieter wegen zu geringer Resonanz bei den Einwohnern gescheitert ist, setzt die Stadt jetzt auf staatliche Förderung des schnellen Internets. Außerdem soll die interkommunale Kooperation zwischen Thallwitz, Lossatal, Wurzen und Bennewitz auf diesem Gebiet verlängert werden.

Schluss mit dem Schneckentempo: Auch in Brandis und Bennewitz suchen die Kommunalverwaltungen und Bürgervertreter nach Möglichkeiten, die Orte endlich mit schnellem Internet zu versorgen.

Quelle: dpa

Brandis/Bennewitz/Lossatal. Nachdem der Breitbandausbau in Brandis über einen privaten Anbieter wegen zu geringer Resonanz bei den Einwohnern gescheitert ist, setzt die Stadt jetzt auf staatliche Förderung des schnellen Internets. Der Stadtrat beauftragte Bürgermeister Arno Jesse (SPD) einstimmig, dem fünften Aufruf des Bundes und des Landes Sachsen zu folgen und Fördergelder für die Erschließung zu beantragen. Außerdem soll die interkommunale Kooperation zwischen Thallwitz, Lossatal, Wurzen und Bennewitz auf diesem Gebiet verlängert werden. Die fünf Kommunen hatten bereits gemeinsam eine Machbarkeitsstudie beauftragt, die unterversorgte Flächen ausweist, und eine Markterkundung zum eigenwirtschaftlichen Ausbaus durch Telekommmunikationsunternehmen innerhalb der nächsten drei Jahre. Das Ziel lautet nun, in den hier abzulesenden weißen Flecken mittels Fördermitteln NGA-Anschlüsse (Next-Generation-Access) zu schaffen. Die Zielbandbreite beträgt für alle unterversorgten Haushalte mindestens 100 Mbit/s im Downstream und für Anschlüsse in Gewerbegebieten 100 Mbit/s im Down- und Upstream (Herunter- und Hochladen). Aktuell werden beide Gebiete lediglich mit 30 Mbit/s versorgt. „Gewerbetreibende lagern ihre Daten aber aktuell schon in der Cloud, wollen Entwürfe verschicken und so weiter, da ist Breitband ein wichtiger Standortfaktor“, gab Martin Leipziger von der aastrix GmbH zu bedenken, die die Stadt beim Glasfaserausbau berät. Er stellte im Stadtrat Technologien und Fördermodelle vor.

Der Projektberater favorisiert demnach die Fiber-to-the-Buildung-Netzplanung (FTTB), bei der Glasfaser bis zu allen Gebäuden gelegt wird. „Diese zukunftsorientierte Technologie erreicht hohe Bandbreiten von mehr als 100 Mbit/s und kann auch zukünftig steigende Bandbreitennachfrage abdecken“, erklärte er. Umgesetzt werden kann das Ziel über zwei Fördermodelle, das Zuschuss- und das Betreibermodell. Das Betreibermodell birgt nach Leipzigers Beschreibung den Vorteil, dass hier das Risiko geteilt wird. „Den Tiefbau, den der Netzbetreiber nicht haben will, leistet die Kommune, und er kann auf einen Schlag hunderte Kunden akquirieren, während die Kommune mit Pachteinnahmen rechnen kann.“ Vor allem aber liegen die Investitionskosten nach einer Grobkostenschätzung mit circa 14,049 Millionen Euro netto um fast drei Millionen unter dem des Zuschussmodells. Zuwendungsfähig wären 90 Prozent, also 13,092 Millionen Euro, das heißt der Eigenanteil der Stadt Brandis würde sich auf circa 1,309 Millionen Euro belaufen.

Zuschussmodell

Ein Telekommunikationsunternehmen erhält einen Zuschuss für Ausbau und Betrieb des Netzes.

Dieser gleicht die Wirtschaftlichkeitslücke aus, die entsteht, wenn die Investitionskosten nicht durch die zu erwartenden Einnahmen gedeckt werden und somit kein eigenwirtschaftlicher Ausbau eines weißen NGA-Fleckes erfolgen würde – das ist in ländlichen Gebieten mit geringer Einwohnerdichte und langen Tiefbautrassen und Kabelwegen wahrscheinlich.

Da der Netzbetreiber das wirtschaftliche Risiko trägt, hat die Kommune keinen Spielraum für zukünftige Netzerweiterungen.

Betreibermodell

Die Kommunen, kommunale Unternehmen oder Zweckverbände verantworten den Ausbau des passiven Netzes, wie Leerrohre und Funkmasten.

Das Netz bleibt im Eigentum der Kommune und entspricht einer eigenen kommunalen Infrastruktur, die Kommune ist für Wartung und Instandsetzung verantwortlich.

Der Netzbetreiber pachtet das Netz, installiert aktive Netzelemente und übernimmt den Vertrieb der Dienste.

De Kommune geht als Marktteilnehmer ein gewisses Risiko ein – neue Produkte und Ausbauten von Netzbetreibern können zu einer geringeren Wirtschaftlichkeit führen.

In Bennewitz hatte Leipziger kurz zuvor ebenfalls für den FTTB-Ausbau im Betreibermodell geworben. Hier ist laut Machbarkeitsstudie für 2335 Haushalte von 10,74 Millionen Euro die Rede. Allerdings könnten sich diese Kosten am Ende deutlich reduzieren, weil Nepperwitz und Pausitz inzwischen erschlossen sind, Grubnitz folgt. Bürgermeister Bernd Laqua (parteilos) nannte als kritische Orte Bach, Rothersdorf, Neuweißenborn, Leulitz und Zeititz und kommt unterm Strich für 308 Haushalte auf Gesamtkosten von 1,417 Millionen Euro.

Im Lossatal stand das Thema am 12. Juli auf der Tagesordnung des Gemeinderates. Das Betreibermodell könnte hier mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von knapp 8,5 Millionen Euro umgesetzt werden, der kommunale Eigenanteil würde etwa 823 000 Euro betragen. Wichtig war der Hinweis aus der Verwaltung, dass nicht die gesamte Flächengemeinde von der erhofften Förderung profitieren könnte, sondern nur unterversorgte Gebiete. Das wären Lüptitz und Zschorna sowie Kühnitzsch und Körlitz. Konkret seien dort 829 Haushalte unterversorgt, was auf die Gemeinde mit 3720 Haushalten bezogen bedeutet, dass beinahe jeder vierte Haushalt ohne ausreichenden Internetzugang wäre. Am Ende der Beratung stimmte der Gemeinderat mit drei Stimmenthaltungen dem Beschlussvorschlag mehrheitlich zu.

Die zehnprozentigen Eigenanteile sind hier wie dort immer noch stattlich. Jesse äußerte deshalb mit Blick auf die anderen vier Kommunen im Wurzener Land sowie auf Borsdorf – hier erfolgt gerade die Markterkundung – und Machern die Idee, die Kosten nicht über den Haushalt zu finanzieren, sondern eine Betreibergesellschaft zu gründen. „Denn die Summen bewegen sich in Größenordnungen, die kleine Kommunen allein kaum stemmen können.“ Die Kooperation hätte noch einen weiteren Vorteil: Je mehr Menschen von dem Netzausbau profitieren, um so größer die Chancen, im deutschlandweiten Wettbewerb um die Fördermittel überhaupt berücksichtigt zu werden, denn die Konkurrenz ist groß. Martin Leipziger: „In Sachsen sind 90 Prozent der Kommunen in der Beratung, selbst Leipzig überlegt, wo noch Randlagen zu erschließen sind.“ Mit einem Bescheid rechnet der Planer etwa im Januar.

Von Ines Alekowa/ Frank Schmidt

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