Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Wurzen Spielotheken zwischen Borna und Grimma machen dicht
Region Wurzen Spielotheken zwischen Borna und Grimma machen dicht
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
00:34 26.02.2018
Mehrere Spielhallen mussten schließen, weil sie von der Landesdirektion keine Erlaubnis erhielten. Quelle: dpa
Anzeige
Landkreis Leipzig

Rien ne va plus, nichts geht mehr: Seitdem für Casinos strengere Regeln gelten, wird die Landesdirektion Sachsen auch zwischen Borna und Grimma zum Spielverderber. Um dem Glücksspielstaatsvertrag zum Recht zu verhelfen, müssen im Landkreis neun Spielhallen schließen.

Genügte früher eine einfache Anmeldung beim Gewerbeamt, verlangen die Ordnungshüter seit mehreren Jahren eine glücksspielrechtliche Erlaubnis. Diese wird von der Landesdirektion Sachsen erteilt. Gefordert wird unter anderem ein Mindestabstand von 250 Metern Luftlinie zu allgemeinbildenden Schulen. Zudem müssen Spielhallen untereinander mindestens 250 Meter entfernt liegen. Der Verbund mehrerer Spielhallen ist ebenfalls tabu. So soll eine große Dichte von Spielautomaten verhindert werden. Selbst Glückssymbole wie ein Kleeblatt oder die Zahl 7 stehen bei der Außenwerbung auf dem Index. Auch von auffälliger Schaufenster-Gestaltung oder blinkenden Spielkarten dürfe kein zusätzlicher Anreiz zum Spielen ausgehen.

Seit 2012 gilt der Glücksspielstaatsvertrag

Mit diesen strengeren Vorschriften sehen sich Betreiber bereits seit Juli 2012 konfrontiert. Zu diesem Zeitpunkt trat der Glückspielstaatsvertrag in Kraft. Im Anschluss wurde Spielhallen ohne Lizenz eine mehrjährige Übergangsfrist eingeräumt. Diese lief ursprünglich Mitte 2017 aus, wurde dann aber noch einmal bis 1. Oktober 2017 verlängert. Seitdem zieht die Behörde die Zügel an. Wer ohne Erlaubnis Automaten betreibt, muss mit heftigen Konsequenzen rechnen. Bei Verstößen drohen Bußgelder bis zu einer halben Million Euro.

Auch im Landkreis sind nicht alle Betreiber den Anordnungen der Behörde gefolgt. „Nur drei der betroffenen neun Spielhallen haben bisher freiwillig ihre Türen geschlossen“, informiert Mandy Taube, stellvertretende Pressesprecherin der Landesdirektion Sachsen, auf Anfrage „Eine Spielhalle wurde zwischenzeitlich durch einen neuen Betreiber übernommen und die glücksspielrechtliche Zustimmung erteilt.“

Gegen die sechs verbleibenden illegalen Spielhallen kündigte die Behörde ein entschiedenes Vorgehen an. „Die Betreiber werden angehört und Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet“, so die Sprecherin. „Der Betrieb einer Spielhalle ohne glücksspielrechtliche Erlaubnis gilt als illegales Glücksspiel“, betont die Landesdirektion. Wer eine Zockerbude ohne Segen betreibt, begehe eine Straftat.

Auch Hallen in Brandis, Grimma und Markranstädt betroffen

Laut Sprecherin Mandy Taube müssen allein in Borna fünf Spielhallen schließen. Das Aus kommt außerdem für Etablissements in Brandis, Grimma und Markranstädt – in den genannten Städten musste jeweils eine Halle dicht machen. Anfang 2017 hatte es im Landkreis noch 30 Spielhallen gegeben, davon 23 sogenannte Altspielhallen, die unter das Erlaubnisverfahren fielen. In 14 Fällen konnte eine Genehmigung erteilt werden, so Mandy Taube. Diese befinden sich in Bad Lausick, Borna, Frohburg, Geithain, Grimma, Machern, Markranstädt, Markkleeberg, Wurzen und Zwenkau.

Auswirkungen könnten die Schließungen auf kommunale Einnahmen haben. In Grimma flossen 2017 zum Beispiel 169 000 Euro an Vergnügungssteuer. „Noch ist unklar, wie sich diese Haushaltsposition in Zukunft entwickelt“, erklärte Stadtsprecher Sebastian Bachran.

Von Simone Prenzel

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Nach dem Votum des Gemeinderates können jetzt die Verträge unterzeichnet werden. Die kommunale Kindertagesstätte „Knirpsenland“ im Ortsteil Meltewitz geht ab 1. Juli in die Trägerschaft der Diakonie Leipziger Land über. Derzeit werden in der Einrichtung mit einer Kapazität von 33 Plätzen 22 Kinder betreut.

26.02.2018

Kritik regt sich in Machern an Plänen, für einen Treffpunkt am Macherner Mühlteich Bäume zu fällen. Anwohner fürchten, dass durch das Projekt der Lebensraum für Eisvogel, Biber und Co. Schaden nimmt. Das Vorhaben bedrohe ein Refugium, das sich in den vergangenen Jahren entwickelt habe.

25.02.2018

Seit 30 Jahren, immer am 22. Februar, kauft Jens Haubner drei weiße Rosen und bringt sie in die Wurzener Geschwister-Scholl-Straße. Seine Großmutter gehörte zu jenen, die die Flugblätter der Münchner Widerstandsgruppe als Kettenbrief auch in Wurzen verteilt hatten. Und es war ein gebürtiger Wurzener, der vor 75 Jahren die unverzügliche Enthauptung der Geschwister Scholl anordnete ...

25.02.2018
Anzeige