Volltextsuche über das Angebot:

-1 ° / -7 ° wolkig

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Stadt Wurzen will ab 2017 selber blitzen

Ratsbeschluss Stadt Wurzen will ab 2017 selber blitzen

Im dritten Versuch hat es die Stadtverwaltung Wurzen geschafft. Das Parlament stimmt mit knapper Mehrheit der Initiative zu, Temposünder in Zukunft selber zu blitzen. Jedoch gab es für den Vorstoß seitens der Kommunalpolitiker vielerlei Bedenken. Es wird mit Einnahmen in Höhe von 100.000 Euro gerechnet.

Blitzerauto des Landratsamtes: Mit Beschluss des Stadtrates wird der Vertrag mit der Kreisbehörde zum 31. Dezember:2016 gekündigt.
 

Quelle: Foto: privat

Wurzen. Die Stadt Wurzen will Raser in Zukunft selber blitzen. Darauf einigte sich jetzt das Parlament mit denkbar knapper Mehrheit. Denn acht der 21 anwesenden Kommunalpolitiker sprachen sich gegen den Vorschlag aus dem Fachbereich Innere und Äußere Verwaltung aus, drei Mandatsträger enthielten sich eines Urteils. Dank der zehn Ja-Stimmen – von den Linken, der Sozialdemokratie bis auf Peter Konheiser sowie der Fraktion Bürger für Wurzen – wird nunmehr der Vertrag mit dem Landratsamt aus dem Jahre 2010 zum 31. Dezember 2016 gekündigt.

Bislang sorgte nämlich die Kreisbehörde dafür, Temposündern einen teuren Denkzettel zu verpassen. Jedoch, so Fachbereichsleiter Thomas Boecker und damit Chef des Ordnungsamtes, ließ die Dienstleistung manchmal zu wünschen übrig. Deswegen bemühte sich der Oberverwaltungsrat bereits mehrfach um die kommunale Eigenregie. Doch stets scheiterte er mit seiner Idee am parlamentarischen Veto – 2010 und zuletzt 2012.

Die Stadt erhofft sich Einnahmen von 100000 Euro

Die Stadt erhofft sich Einnahmen von 100000 Euro.

Quelle: Foto: André Kempner

Insofern leistete Boecker beim dritten Anlauf wahrlich Überzeugungsarbeit und betonte, dass es hierbei keineswegs um „Gewinnerzielung“ gehe, sondern „um Verkehrserziehung“. Und: „Die Stadtverwaltung möchte den Forderungen der Bürger nach mehr Sicherheit in der Stadt und auf den Straßen nachkommen.“ Schwerpunkte für Radarfallen sehe er gerade vor Schulen und Kindergärten. Den Job erledigen sollen übrigens externe Firmen, die neben der Technik zugleich das Personal am Messgerät stellen. Bei vier Überwachungstagen pro Monat kämen auf die Stadt Wurzen im Jahr Ausgaben von circa 40.000 Euro zu und prognostizierte Einnahmen in Höhe von 100 000 Euro. „Die Kostendeckung ist damit mehr als erfüllt.“

Debatte im Stadtrat

In der Debatte hernach kristallisierten sich Befürworter und Gegner der Initiative heraus. Unter anderem bezweifelte CDU-Fraktionsvorsitzender Matthias Rieder, dass die neue Aufgabe mit der avisierten halben Stelle im Ordnungsamt zu meistern sei. Immerhin werde die Stadtverwaltung dann so genannte Widerspruchsbehörde. Eben diese Bedenken teilte Peter Konheiser von der SPD, da ja mit dem Blitzen nicht nur Bußgelder fällig werden, sondern zudem Punkte. So mancher Streit darüber könnte für die Stadt letztlich erst vor Gericht enden.

„Wir sind ja nicht einmal in der Lage, den ruhenden Verkehr in den Griff zu bekommen“, monierte Wolf-Rüdiger Jacoby (CDU). Und Kay Ritter (CDU) tadelte Boecker, weil bis zum heutigen Zeitpunkt keine Überprüfung der Schwerpunktstraßen mit den eigentlich technischen Voraussetzungen für mögliche Radarfallen stattgefunden habe. SPD-Fraktionschef Heinz Richerdt und Klaus Meißner von den Linken hingegen begrüßten die Beschlussvorlage. „Die Mitarbeiter werden das schon schaffen“, merkte Richerdt unter anderem an.

Grimma macht’s schon vor

Grundlage, das Blitzen in kommunale Hand zu nehmen, schuf der Freistaat Sachsen schon zum 1. Januar 2010 und zwar mit der Änderung der Ordnungswidrigkeiten-Zuständigkeitsverordnung – für Städte über 10 000 Einwohner und Verwaltungsgemeinschaften. Jene Option betrifft jedoch nicht Kreis- und Bundesstraßen.

Grimma entschied sich für den Einsatz eines externen Blitzers zum 1. März 2014. Mit Erfolg! 2474 Fälle listete das Ordnungsamt bis Ende 2014 auf, von Januar 2015 bis zum heutigen Tag waren es 4556 Ordnungswidrigkeiten. „Einsatzgebiete sind vor allem Schulen und Kindereinrichtungen“, sagte Stadtsprecher Sebastian Bachran.

Von Kai-Uwe Brandt

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Wurzen
Wurzen in Zahlen

Bundesland: Sachsen

Landkreis: Leipzig

Fläche: 69,04 km²

Einwohner: 16.364 Einwohner (Dezember 2015)

Bevölkerungsdichte: 237 Einwohner/km²

Postleitzahl: 04808

Ortsvorwahlen: 03425, 034261

Stadtverwaltung: Friedrich-Ebert-Straße 2, 04808 Wurzen

Ein Spaziergang durch die Region Wurzen
  • Sportlerwahl
    Aktionslogo Sportlerwahl Landkreis Leipzig 2017

    Der Kreissportbund Landkreis Leipzig und die Leipziger Volkszeitung suchten die besten Sportler 2017. mehr

  • Zeitung in Schulen

    Herzlich willkommen bei den Schulprojekten der Leipziger Volkszeitung und ihrer Regionalausgaben. mehr

  • Leserreisen
    Leserreisen

    Kreuzfahrt in der Karibik, Städtetour durch die Toskana oder Busreisen in Deutschland - die Leserreisen der LVZ bieten für jeden Anspruch genau das... mehr

  • LVZ-Fahrradfest 2018
    Logo LVZ-Fahrradfest

    Das 14. LVZ-Fahrradfest lädt am 29. April 2018 wieder Radler ein, gemeinsam in die Pedalen zu treten. Alle Infos zum Event finden Sie in unserem Sp... mehr

Blättern Sie in der prall gefüllten Veranstaltungsbeilage und entdecken Sie die Termine aus unserer Region. mehr

Gemäß des packenden „Drei in einer Reihe“-Prinzips müssen Reihen aus mindestens 3 Steinen gebildet und aufgelöst werden. Hier kostenlos im Spieleportal von LVZ.de spielen! mehr

  • VDE 8 - Alle Infos und Fakten

    Das Verkehrsprojekt Deutsche Einheit Nr. 8: Hier gibt es Infos, Hintergründe und Fotos zum Thema. mehr

  • Panometer Leipzig - Dresden
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Titanic" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zu den Panoramen "Titanic" und "Dresden im Barock" mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • Jahrtausendflut 2002

    Entlang von Mulde, Elbe und Pleite brach im August 2002 eine verheerende Flutkatastrophe herein. Die LVZ zeigt eine Bestandsaufnahme. mehr

  • E-Paper
    E-Paper

    Mit unserem E-Paper-Abo können Sie die LVZ in digitaler Form täglich im Original-Layout im Web oder auf Ihrem Tablet lesen. mehr

  • Digital Abo

    "LVZ Digital Abo" heißt das Online-Premiumangebot der Leipziger Volkszeitung, das Sie überall auf der Welt und rund um die Uhr nutzen kön... mehr

23.02.2018 - 08:25 Uhr

Kreisliga B (West): Wiedereinsteiger Narsdorf/Breitenborn II legt starke Hinserie hin

mehr