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Start für neues Online-Portal: Brandis erleichtert Bürgerbeteiligung

Start für neues Online-Portal: Brandis erleichtert Bürgerbeteiligung

Mit wenigen Klicks zu mehr Transparenz: Brandiser Bürger können ab sofort ihre Meinung zu Schwerpunkten der Stadtpolitik online kundtun. "Wir haben ein neu entwickeltes Beteiligungsportal gestartet, das über den Internet-Auftritt der Stadt Brandis funktioniert", erklärt Rathauschef Arno Jesse (SPD).

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Beteiligungsportal: Was Bürgermeister Arno Jesse auf seinem digitalem Whiteboard hat, kann jeder Bürger via Handy oder Tablet ausfüllen und an die Verwaltung senden.

Quelle: Frank Schmidt

Brandis. Das Pilotprojekt ist Bestandteil der Bemühungen, als sächsische Innovationskommune neue Wege in Sachen Bürgerbeteiligung zu beschreiten. "Bürgerinnen und Bürger können sich mit dem Portal aktiv in das gesellschaftliche und politische Leben unserer Stadt einbringen", bringt es Jesse auf den Punkt. Brandis nutzt damit eine weitere Möglichkeit, um über Verwaltungshandeln zu informieren, die Bürger einzubinden und weitreichende Transparenz herzustellen.

 

 

Bereits seit Januar sind in der 10 000-Einwohner-Stadt Sitzungsunterlagen und Ratsbeschlüsse keine geheime Verschlusssache mehr. Alles, was der Stadtrat und seine Gremien diskutieren, ist im Rats- und Bürgerinformationssystem für alle Interessenten auf der städtischen Homepage einsehbar - und zwar schon bevor die Beschlüsse gefasst werden. Stadträte und berufene Bürger arbeiten zudem gänzlich ohne Papier, dafür wurden ebenfalls aus Mitteln der Innovationskommune eigens Tablet-PCs angeschafft.

 

 

Das erste Thema, das auf dem Beteiligungsportal zur Debatte steht, ist die Zufriedenheit der Einwohner mit dem Brandiser Einzelhandel. Die Bürger sind aufgerufen, ihre Meinungen, Ideen und Wünsche zu äußern und sich miteinander auszutauschen. "Wir freuen uns über konstruktive Vorschläge, fachliches Know-how, Bewertungen und eine lebhafte Diskussion", heißt es auf der Internetseite. Man kann selbst einen Beitrag verfassen, auch eine Kommentarfunktion ist enthalten. Selbst Videobotschaften können die Stadtväter auf diese Weise erreichen. Zum Abschluss jeder Debatte wird ein öffentliches Fazit gezogen, das die Meinungsäußerungen aus Sicht der Verwaltung zusammenfasst. Alle Diskussionen, die auf dem Portal geführt werden, sind anschließend in einem Archiv abrufbar.

Der Online-Fragebogen ist im Handumdrehen ausgefüllt: "Zu welchem Zweck besuchen Sie normalerweise die Innenstadt von Brandis?", "Wie beurteilen Sie die Einkaufsmöglichkeiten?" - auf diese und weitere Fragen lässt sich kurz und bündig antworten. In wenigen Minuten kann sich der Teilnehmer durch die 15 Fragen mit vorgegebenen Antwort-Alternativen klicken. Übrigens sind auch Meinungen aus umliegenden Orten gefragt. "Ziel ist die Erarbeitung eines Einzelhandelskonzeptes", erläutert Bürgermeister Arno Jesse. "Die Antworten aus der Online-Befragung fließen in die konzeptionellen Überlegungen zur zukünftigen Einzelhandelsentwicklung in Brandis ein." Nicht umsonst werden die Bürger auch um Auskunft gebeten, wo sie einkaufen. Denn nach ersten Schätzungen kommt weniger als die Hälfte der Kaufkraft des Einzugsgebietes auch in Brandis an. Die Online-Befragung soll Klarheit liefern, in welchen anderen Städten die Brandiser ihr Geld ausgeben und welche Offerten sie zurückholen oder neue Kunden erschließen könnten.

Weil es bisher kein Einzelhandelskonzept für Brandis gibt, mussten bereits Bauanfragen von Einzelhändlern für Erweiterungen abgelehnt werden, begründet Jesse die Notwendigkeit der Studie. "Wenn wir keine konkrete Grundlage für die Entwicklung des Handels in unserer Stadt haben, können wir auch keine gezielte Entwicklungsstrategie verfolgen." Jesse ist zuversichtlich, dass mit dem neuen Instrument des Bürgerportals ein geeignetes Instrument zur Verfügung steht, im Dialog mit den Bürgern Verbesserungen zu erreichen.

 

 

Ziel ist, dass nach der Pilotphase in Brandis auch alle anderen sächsischen Städte und Gemeinden ähnliche Portale nutzen. Der Freistaat pflegt via Internet ebenfalls den Meinungsaustausch mit den Bürgern - aktuell zum Thema Asyl und Integration.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 14.07.2015
Simone prenzel

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