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Thallwitz muss Reichensteuer zahlen

Dickes Einnahmeplus Thallwitz muss Reichensteuer zahlen

In Thallwitz sind die Steuereinnahmen so üppig ausgefallen, dass die Kommune im kommenden Jahr die sogenannte Reichensteuer abführen muss. Rund 50.000 Euro hat der 3600-Einwohner-Ort dafür aufzubringen. Investiert werden soll dennoch kräftig: unter anderem in ein Multiples Haus und den Umbau der Röcknitzer Schule

Thallwitz geht es finanziell so gut, dass die Gemeinde nun Reichensteuer zahlen muss. (Symbolfoto)

Quelle: dpa

Thallwitz. Gleich zu Jahresbeginn möchte die Gemeinde Thallwitz handlungsfähig sein. Als erste Kommune im Landkreis hat Thallwitz den Haushalt für 2016 unter Dach und Fach. „Auf meine Mitarbeiter bin ich aus diesem Grunde schon ein bisschen stolz“, geizt Bürgermeister Thomas Pöge (parteilos) nicht mit Lob.

Vor allem eine Unbekannte brachte die Gleichung kurz vor Schluss noch gehörig durcheinander. „Wir hatten zwar gehofft, dass wir verschont bleiben, aber wir müssen im kommenden Jahr erstmals wieder eine Finanzausgleichsumlage abführen.“ Mit anderen Worten: Thallwitz steht im Vergleich zu anderen Kommunen so gut da, dass Reichensteuer fällig wird. Auf Grund überdurchschnittlich hoher Steuereinnahmen muss der 3600-Einwohner-Ort rund 50 000 Euro ans Land überweisen.

Ende September sei die Prognose vom Sächsischen Städte- und Gemeindetag eingetroffen. „Glücklicherweise hatten wir diesen Fall schon mal durchgerechnet, so dass uns die Ankündigung nicht wie ein Blitz aus heiterem Himmel traf.“ Die Gewerbesteuereinnahmen sind bekanntlich so schlecht nicht. Beleg dafür ist, dass Thallwitz auf Grund üppig sprudelnder Steuereinnahmen schon 2010 die Ehre hatte, zum Kreis der Auserwählten zu gehören. Wenngleich Pöge beim Begriff Reichensteuer zusammenzuckt: „Das vermittelt immer ein falsches Bild. Im Grunde genommen bedeutet es lediglich, dass wir mehr Steuern einnehmen, als wir nach Einschätzung des Freistaates für die Erfüllung unserer Aufgaben brauchen. Das hat nichts damit zu tun, dass wir womöglich goldene Türklinken anbauen könnten.“

Bereits im August hatten die Gemeinderäte erstmals über Schwerpunkte beraten, die man sich für 2016 vornimmt. Erklärtes Ziel war schon im Sommer, den Haushalt noch bis Jahresende zu verabschieden. Dies sei auch der hervorragenden Arbeit von Kämmerin Heike Tretschok zu verdanken. Eine übersichtliche Präsentation habe es den ehrenamtlichen Gemeindevertretern auch ermöglicht, das über 700 Seiten dicke Zahlenwerk zu durchdringen.

Wie Thallwitz den Aderlass durchs Land verkraftet, müsse man abwarten, erklärt Pöge. „Denn wir rechnen damit, dass sich das hohe Gewerbesteueraufkommen relativieren wird.“ Zudem hat die sogenannte Reichensteuer auch noch eine unerfreuliche Nebenwirkung: Auf Schlüsselzuweisungen des Landes kann Thallwitz 2016 nicht bauen. „Um unsere geplanten Vorhaben verwirklichen zu können, greifen wir deshalb in den Sparstrumpf“, offenbart der Ortschef. „Rund 400.000 Euro nehmen wir dafür aus liquiden Mitteln, wodurch diese auf rund 500.000 Euro sinken.“

Abstriche am ehrgeizigen Investitionspakt will sich Thallwitz keinesfalls verordnen. „Vom Gesamthaushalt, der rund sieben Millionen umfasst, werden wir 2,7 Millionen Euro investieren. Also etwa ein Drittel.“ Das betrifft im Wesentlichen Vorhaben, mit denen sich Thallwitz gegen den weiteren Einwohnerverlust stemmt. So werden mit dem Umbau der ehemaligen Röcknitzer Schule Konzepte für moderne Wohnformen verwirklicht. Das Geoportal im Herrenhaus Röcknitz soll mit einem touristischen Rastplatz und dem Spielplatz Fred Porphyrstein weiter aufgewertet werden. „Für die Jüngsten“, so Pöge, „sollen sich die Bedingungen mit der weiteren Sanierung der Thallwitzer Grundschule verbessern.“ Nicht zuletzt soll das erste Multiple Haus verwirklicht werden – als architektonische Antwort auf Abwanderung und Bevölkerungsschwund. Um eine hohe Förderung sei man bei allen Projekten bemüht. „Die ersten Förderanträge sind schon raus“, drückt Pöge auch hier aufs Tempo. Zu hundert Prozent wird die Beseitigung von Hochwasserschäden gefördert. Hier stehen im Jahr 2016 noch Maßnahmen für rund 1,6 Millionen Euro an. Der größte Brocken dabei: die Verbindungsstraße zwischen Thallwitz und Kollau, die zur Flut 2013 mehrere Tage unter Wasser stand.

Von Simone Prenzel

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