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Wirtschaftsbetrieb Lossatal – Personalie fällt erneut durch

Gemeinderat Wirtschaftsbetrieb Lossatal – Personalie fällt erneut durch

Einen hitzigen Schlagabtausch zum Wirtschaftsbetrieb Lossatal gab es im Gemeinderat. Anlass: Der zu besetzende Vizeposten für den kommunalen Eigenbetrieb. Am Ende wurde die Personalie erneut abgelehnt.

Das Rathaus Falkenhain. Die Beschlussvorlage zum Wirtschaftsbetrieb Lossatal fiel erneut durch.

Quelle: Andreas Röse

Lossatal/Hohburg. Wenn Winfried Kluge (Bürger für Lossatal) an die jüngste Sitzung des Gemeinderates im Steinsaal des Kulturhauses „Zur Hohburger Schweiz“ zurückdenkt, könnte er sich noch immer empören. Und eben dafür sorgte Tagesordnungspunkt 15, der auf den ersten Blick einen eher harmlosen Eindruck erweckte, dann aber im Nachgang für einen hitzige Schlagabtausch sorgte – „1. Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb ,Wirtschaftsbetrieb Lossatal’ vom 8. Dezember 2014“.

Inhalt der Beschlussvorlage aus dem Falkenhainer Rathaus war vor allem der Paragraf 2, Absatz 3, mit folgendem Wortlaut: „Der Bürgermeister kann Bediensteten des Eigenbetriebes im Falle der Abwesenheit des Betriebsleiters mit dessen Aufgaben betrauen und ihnen Vollmacht erteilen.“ Für Kluge ein Affront, da Bürgermeister Uwe Weigelt (SPD) mit jenem Absatz einen Schlussstrich unter das Wahldebakel für den Vizeposten des kommunalen Wirtschaftsbetriebes ziehen wollte. Wie berichtet, mussten die Abgeordneten des Gemeinderates bereits dreimal an die Wahlurne, um zwischen zwei Kandidaten zu entscheiden. Zum einen bewarb sich Diana Reiche, die derzeit kommissarisch den Betriebsleiter Gerhard Winkelmann vertritt. Zum anderen warf der Watzschwitzer Harald Mönicke seinen Hut in den Ring. Obwohl Mönicke im direkten Vergleich stets gewann, setzte Verwaltungschef Weigelt per Vetorecht die Hürde des Sieges höher. Durch seinen Einspruch erzwang er eine Zweidrittelmehrheit von Ja-Stimmen, an der Mönicke wieder und wieder scheiterte.

Dass jetzt der neue Passus im Statut das Problem aus der Welt schaffen soll, nennt Kluge „Trick 17“. Begründet wurde der Schritt seitens Winkelmann übrigens mit einer notwendigen Änderung im Handelsregister. Dem widerspricht Kluge. Aus seiner Sicht sei „eine Eintragung dieser Art nicht zwingend notwendig“. Besonders erzürnte den Mandatsträger eine Bemerkung des Hohburger Ortsvorstehers während der Diskussion. So forderte Peter Brendler endlich eine Entscheidung seitens der Abgeordneten, da das Vertrauensverhältnis zu Mönicke ja bekanntlich schlecht sei. Die Gemeinderäte sollten daher „ihr Gehirn einschalten“, fügte Brendler an. Der Satz stieß nicht nur bei Kluge bitter auf, sondern ebenso bei Reinhard Otto von der CDU. „Ich verlange, dass diese Bemerkung ins Protokoll aufgenommen wird.“ Das Hickhack um die Stellvertreterwahl hält der Dornreichenbacher Unternehmer für absolut „undemokratisch“. „Ich möchte wissen, was sich der Bürgermeister noch einfallen lässt, um seinen Willen durchzusetzen.“ Die aktuelle Abstimmung zum Satzungsentwurf endete im Patt – sieben Räte votierten mit Ja, sieben mit Nein bei zwei Enthaltungen. „Insofern ist die Beschlussvorlage abgelehnt“, so Kluge.

Von Kai-Uwe Brandt

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