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Wurzen Wirtschaftsminister Martin Dulig will Arbeit finanzieren, nicht Arbeitslosigkeit
Region Wurzen Wirtschaftsminister Martin Dulig will Arbeit finanzieren, nicht Arbeitslosigkeit
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18:08 27.03.2018
“Arbeit muss den gleichen Stellenwert haben wie Wirtschaft“: Martin Dulig im Gespräch. Quelle: Andreas Döring
Böhlen

Am Tisch des sächsischen Wirtschaftsministers Martin Dulig drehte sich fast eine Stunde lang alles um Hartz-IV-Empfänger, um die Wiedereinführung von Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen, um die solidarische Grundsicherung. Das Themenpaket hatte Hans-Joachim Keil vom Verein Columbus aus Rötha angeregt und stieß bei Dulig auf offene Ohren.

„Derzeit wird überall über Hartz-IV diskutiert“, erklärte Keil, „aber offensichtlich fallen die Empfänger von Hartz-IV durch das Raster, wenn es um Arbeit geht.“ Dabei würden eben diese Leute in den Kommunen gebraucht, machte Keil deutlich. Sie könnten unter anderem als Schülerlotsen eingesetzt werden, Hausmeistertätigkeiten übernehmen und damit die Gesellschaft bereichern. Ihm ist wichtig, dass die Leute nicht mehr Hartz-IV, sondern Arbeit bekommen. Bei Dulig schien er damit einen Nerv zu treffen. Auch dieser sprach sich für solche Modelle aus. „Wir haben jahrelang geduldet, dass wir Arbeitslosigkeit finanzieren“, nun stehe im Fokus, die Menschen in Arbeit zu bringen. „Und die gibt es“, betonte der Minister. Arbeit und Wirtschaft seien schließlich zwei Seiten der gleichen Medaille.

Zwar könne nicht jeder seinen Platz auf dem ersten und zweiten Arbeitsmarkt finden, „doch es gibt ja unterschiedliche Varianten der Beschäftigung“. Dulig sprach damit das solidarische Grundeinkommen an, das im Koalitionsvertrag festgehalten ist. Dabei finanziert der Staat vollwertige Arbeitsplätze für Langzeitarbeitslose – mit Sozialversicherung, in Vollzeit und mindestens zum Mindestlohn. Im Fokus steht vorrangig gemeinnützige Arbeit wie das Säubern von Parks und die Bepflanzung von Grünstreifen. Keil hält das für einen guten Ansatz, „denn Arbeit bedeutet auch Teilhabe am gesellschaftlichen Leben“, betonte er.

Etwas kürzer kamen am Dulig-Tisch die Themen Breitband-Ausbau und Öffentlicher Personennahverkehr. „Und dass letzter viel attraktiver gestaltet werden muss, steht außer Frage“, so der Minister abschließend.

Von Julia Tonne

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