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Wurzen Wurzen beschließt neuen Haushalt für zwei Jahre – Skateranlage an Schwimmhalle geplant
Region Wurzen Wurzen beschließt neuen Haushalt für zwei Jahre – Skateranlage an Schwimmhalle geplant
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16:28 15.06.2017
Quelle: Andre Kempner
Wurzen

Ein neues Drehleiterfahrzeug für die Feuerwehr, eine Skateranlage an der Schwimmhalle, Internetverkabelung fürs Gymnasium oder die Rekonstruktion der Sporthalle im Ortsteil Kühren – das und noch viel mehr umfasst die Investitionsliste der Stadt Wurzen im aktuellen Etatplan bis Ende 2018. Am Mittwochabend verabschiedete der Stadtrat zu seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause das 664 Seiten starke Zahlenpapier ohne Debatte, aber dafür mit einer arg geschrumpften Mannschaft von Parlamentariern.

Lediglich 15 von 26 Mandatsträgern waren anwesend. Vor allem die Sitze der CDU-Fraktion blieben leer. Nichtsdestotrotz führte zunächst Oberbürgermeister Jörg Röglin (parteilos) kurz und knapp in die Materie ein. Wie er sagte, habe es die Stadt diesmal mit einem gleich mehrfach „außergewöhnlichen Haushalt“ zu tun. Zum einen sei es der erste Doppeletat in Wurzen überhaupt. Zum anderen brauchte es allein ein Dreivierteljahr, um den Abgeordneten die Satzung druckreif vorzulegen. Denn eigentlich sollte das kommunale Budget schon im März Geschichte sein. „Dann zeigte uns die Demokratie, wozu sie fähig ist“, merkte Röglin an. Um nämlich die angedachte Erhöhung der Elternbeiträge für Kitas moderater ausfallen zu lassen, musste noch einmal nachgerechnet werden.

Aus Sicht des Stadtoberhauptes gab es einen „vernünftigen Kompromiss“, gleichwohl dafür das Stadtfest gestrichen wurde. Ebenso führte die jüngste Diskussion zu den künftigen Standorten der drei Grundschulen zum Zeitverzug, schloss Röglin seinen Vortrag mit einigen ausgewählten Kennziffern. Im Anschluss ergriffen die Fraktionschefs das Wort. Dabei lobt Jens Kretzschmar von den Linken „die vielen wichtigen Investitionen, insbesondere für Kinder“. Mit Blick aufs Stadtfest sagte er: „Uns ist es nicht leicht gefallen, das Stadtfest zu Gunsten geringerer Elternbeiträge aufzugeben.“ Jedoch gebe es jetzt als Alternative das Wurzener Land-Fest vom 29. September bis 1. Oktober in der Innenstadt (die LVZ berichtete).

Seine Enttäuschung zum Ausdruck brachte Heinz Richerdt (SPD). Und zwar, „dass so wenige Stadträte anwesend sind, die darüber entscheiden“. Klare Worte fand auch Sabrina Ryborsch, Fraktionsvorsitzende der Bürger für Wurzen. Sie vermisse seit drei Jahren konstruktive Diskussionen zum Etat in den Ausschüssen. Gerade diese Gremien seien schließlich das Arbeitsmittel der gewählten Stadträte. Schweigen herrschte bei den Christdemokraten, da weder Fraktionschef Matthias Rieder noch sein Vize Kay Ritter anwesend waren. Letztlich votierten SPD, Linke und die Bürger für Wurzen mit Ja für den Doppelhaushalt 2017/2018 bei einer Gegenstimme von Wolf-Rüdiger Jacoby und drei Enthaltungen (alle CDU).

Übrigens beschäftigten sich die Ratsmitglieder vor dem Beschluss mit vier Einsprüchen, die allesamt die Ringelnatz-Grundschule betrafen. Wie die Jahre zuvor bemängelte Ines Rätze, Vorsitzende des Fördervereins der Bildungsstätte, dass der Bau einer Sporthalle in der Friedrich-Ebert-Straße erneut nicht im Finanzpaket auftaucht. Zugleich monierte sie fehlende Gelder für die desolate Außentreppe der Schule in der Querstraße, die versprochene Versiegelung der Fläche nach Abriss der alten Halle sowie für die Reparatur des Zaunes an der Westseite des Schulgeländes. Die Verwaltung lehnte die Ausgaben mit der Begründung ab, dass solange keine Mittel fließen, wie eine Entscheidung zur künftigen Grundschulstruktur ausstehe. Die Treppe müsse gegebenenfalls gesperrt und der Zaun vom Hausmeister repariert werden. Die Mehrheit der Abgeordneten teilten die Argumente von Fachbereichsleiterin Uta Schwarze.

Von Kai-Uwe Brandt

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