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Wurzen Wurzen erhöht Elternbeiträge voraussichtlich um 20 Euro pro Monat
Region Wurzen Wurzen erhöht Elternbeiträge voraussichtlich um 20 Euro pro Monat
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10:04 17.11.2016
Kita Knirpsenland in Wurzen – die Kinderbetreuung wird voraussichtlich teurer. Quelle: Frank Schmidt
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Wurzen

Etwa 20 Euro mehr im Monat und somit 240 Euro pro Jahr müssen Eltern ab Januar 2017 für die Betreuung ihrer Kinder in den Kindereinrichtungen der Stadt Wurzen berappen. In nicht öffentlicher Sitzung votierten die Mitglieder des Kulturausschusses kürzlich für eine neue Elternbeitragssatzung mit vier Ja- und zwei Nein-Stimmen bei zwei Enthaltungen. Die endgültige Entscheidung fällt jedoch der Stadtrat zu seiner Parlamentstagung im Dezember. Bis dahin, so die Stadtverwaltung, würden sich die Zahlen aber nicht noch einmal ändern.

Der eigentliche Grund für den druckfrischen Entwurf ist der Einbruch der Gewerbesteuern und das damit verbundene Spardiktat der Rechtsaufsicht. So forderte die Kreisbehörde von der Stadt Wurzen das rasche Ordnen der Finanzen über ein Haushaltsstrukturkonzept. Zu den darauf folgenden Punkten der kommunalen Rotstiftliste gehörten die Stilllegung von mindestens zwei Sporthallen, die Kürzung der Gelder in den Schulen oder die Anpassung der Gebührenordnung im Kulturbetrieb. Auf ein Plus in den Kassenbüchern hoffte das Stadthaus ferner durch Mehreinnahmen bei Bußgeldern (49 500 Euro) und einem neuen Parkregime in der Innenstadt (24 000 Euro), die Zusammenlegung des Jugendtreffs Schweizergarten mit dem Kinder- und Jugendhaus Wurzen (40 000 Euro) oder die Erhöhung der Nutzungsgebühren für Turnhallen (15 000 Euro) und eben von 150 000 Euro mittels Erhöhung der Elternbeiträge.

Das aktuelle Zahlenwerk selbst stellte Fachbereichsleiter Thomas Boecker diesmal dem Ausschusspodium in aller Öffentlichkeit vor. Wobei aber die Besucherstühle im Ratszimmer 151 verwaist blieben. Oberbürgermeister Jörg Röglin (parteilos) kommentierte den gewohnten Umstand im Nachgang mit den Worten: „Schade. Immer wieder wird kritisiert, dass Verwaltung und Stadtrat gerade solche Dinge hinter verschlossenen Türen beraten und die Bürger zu spät etwas erfahren.“ Wer da gewesen wäre, hätte von Boecker erfahren, dass die letzte Anhebung der Gebühren im Krippenbereich 2001 erfolgte und „die Gebühren im Kindergarten seit 2001 gleich sind“. Sämtliche Mehrkosten über die vergangenen anderthalb Jahrzehnte wie zum Beispiel fürs Personal oder wegen steigender Energiepreise federte bislang die Kommune ab. So erfreulich die langjährige Stabilität für Eltern sei, ließ jetzt die Verwaltung offiziell per Pressemitteilung wissen, „so misslich ist die Situation mittlerweile für die Stadt“. Und: Am Geld hapere es keineswegs. Trotzdem könnte es bei künftigen Vorhaben schwierig werden, Zuschüsse aus Fördertöpfen zu erhalten. Denn die Geldgeber würden recht genau schauen, ob eine Kommune ihre Möglichkeiten ausschöpfe. Dies hätten die Elternbeiträge in Wurzen aber entsprechend der Richtlinie des Freistaates nicht mehr getan. Nach jener Vorschrift sollen Eltern nämlich 20 bis 30 Prozent der Kosten pro Platz tragen. Momentan liegt der Satz für eine Vollbetreuung bei 17,35 Prozent (164,04 Euro) in der Krippe, bei 19,46 Prozent bei Kitas (86,59 Euro) und im Hort bei 19,70 Prozent (50,62 Euro).

Mit dem neuen Papier steigen die Werte für den Krippenplatz auf 185 Euro (19,57 Prozent), im Kindergarten auf 105 Euro (23,6 Prozent) sowie im Hort auf 65 Euro (25,29 Prozent). Im weiteren Verlauf der Ausschusssitzung regten Mandatsträger an, die Umlage-Prozente festzuschreiben, um nicht wieder solche hohen Sprünge machen zu müssen: 20 Prozent für Krippe, 24 Prozent für Kindergarten und 25 Prozent für den Hort.

Von Kai-Uwe Brandt

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