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Wurzen prüft Steuer auf Mobilfunkmasten im Stadtgebiet - juristische Bedenken

Wurzen prüft Steuer auf Mobilfunkmasten im Stadtgebiet - juristische Bedenken

Die Stadt Wurzen im sächsischen Landkreis Leipzig prüft die Einführung einer kommunalen Steuer auf Mobilfunkmasten. Laut Informationen der Leipziger Volkszeitung sind die Überlegungen bereits weit fortgeschritten.

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Quelle: André Kempner

Leipzig. Ein letztes Gutachten wird allerdings noch abgewartet.

Abgabepflichtig wäre gemäß den Überlegungen der mittelsächsischen Stadt jeder Mobilfunkmast, der sich im Stadtgebiet befindet. Die Mobilfunkunternehmen müssten dann einen fixen Jahresbetrag an die Kommune zahlen. Erste Varianten sehen eine Steuersatz von 10.000 Euro pro Mast vor. Die Stadtverwaltung wollte sich zu den Plänen offiziell nicht äußern.

Die sächsische Kommune wäre die erste Stadt in Deutschland, welche diese Steuer einführt. Es gibt allerdings juristische Bedenken gegen diesem Schritt. Das sächsische Innenministerium hat in einer Stellungnahme an den Sächsischen Städte- und Gemeindetag eine mögliche Abgabe auf Mobilfunkmasten als nicht zulässig bezeichnet.

Den vollständigen Beitrag lesen Sie in der Printausgabe der LVZvom 28.05.2011 oder im E-Paper!

Kai Kollenberg

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