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Zweckverband: Brandis diskutiert über Beitritt

Zweckverband: Brandis diskutiert über Beitritt

An grundsätzlichen Weichenstellungen zum Thema Gewässerpflege arbeitet die Stadt Brandis derzeit. "Hochwasser-Risikomanagement wie auch die Frage der Gewässerunterhaltung stehen ganz oben auf der Agenda", erklärte Bürgermeister Arno Jesse (SPD).

Brandis. Nach wie vor fehle es an einem integrierten Konzept zum Hochwasserschutz, zur Gewässerunterhaltung und zur Abwasserbeseitigung insbesondere in Bezug auf die Faule Parthe, den Todtgraben, die Gewässer zweiter Ordnung sowie das Grabensystem in Waldsteinberg. Der Hochwasserrisiko-Managementplan für Faule Parthe und Todtgraben, vorrangig begleitet vom Zweckverband Parthenaue, wird gerade erarbeitet und nimmt Gestalt an. "Die Frage nach der Pflege und Instandhaltung der Gewässer zweiter Ordnung ist dagegen noch nicht vollständig beantwortet," ergänzt Jesse. "Mit welchen konkreten Vorhaben können die Gewässer wie auch die Gräben ertüchtigt, erhalten und nachhaltig gepflegt werden? Welche Mittel werden dafür von der Stadt benötigt und sind wir als Stadt dazu überhaupt in der Lage? Wie gelingt eine wirklich grundlegende und effiziente Gewässerunterhaltung?" Das seien entscheidende Fragen. Bereits auf der nächsten Stadtratssitzung soll das Thema auf der Tagesordnung stehen. Am 25. März wolle man sich gemeinsam mit den Stadträten sowie Vertretern des Zweckverbandes Parthenaue über das weitere Vorgehen verständigen.

Eine Option sei durchaus der Beitritt der Stadt Brandis als Vollmitglied in den Zweckverband Parthenaue. "Schon seit 2004 ist der Zweckverband Parthenaue für die Unterhaltung aller Gewässer zweiter Ordnung der Stadt Brandis, geregelt durch einen öffentlich-rechtlichen Vertrag mit der Stadt Brandis, verantwortlich." Im Jahr 2012 fasste der Brandiser Stadtrat einen Grundsatzbeschluss und beauftragte den damaligen Bürgermeister Andreas Dietze, mit dem Zweckverband über eine Vollmitgliedschaft zu verhandeln. Während Borsdorf, Taucha und Leipzig und seit Januar diesen Jahres auch Großpösna nun dem Zweckverband angehören, habe sich Brandis dazu noch nicht positionieren können. Dies strebt nun aber Bürgermeister Arno Jesse an. "Wir können das Thema nicht vor uns herschieben. Ob nun eine Vollmitgliedschaft oder eine andere Option: Wir müssen klären, wie wir das Problem nachhaltig lösen.".

Mit einer Mitgliedschaft, so seine Einschätzung, würde man sicher von Synergieeffekten profitieren. "Vor allem aber machen die Flüsse und Bäche nicht an den Gemarkungsgrenzen halt. Eine gemeindeübergreifende Zusammenarbeit ist daher eh zwingend." Mit einem Beitritt würde die kommunale Pflichtaufgabe der Stadt zur Gewässerunterhaltung vollständig auf den Zweckverband übertragen. Damit einher gehe auch die Fragestellung möglicher Gebührenerhebungen. "In der Vergangenheit war die Frage nach der Finanzierung der Gewässerunterhaltung stets eine große finanzielle Herausforderung. Die Vollmitgliedschaft im ZV Parthenaue könnte zukünftig eine Antwort auf diese Frage beinhalten. Eine andere Lösung kann ebenso die Eigenbewirtschaftung und Eigenfinanzierung zur Unterhaltung unserer Gewässer sein", erklärt Jesse abschließend.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 08.03.2014
Simone Prenzel

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