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Unrechte Kurtaxe in Dresden - Stadt muss erste Rückforderungen bearbeiten

Unrechte Kurtaxe in Dresden - Stadt muss erste Rückforderungen bearbeiten

Vor einer Woche hat das Sächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Bautzen die (DNN berichteten). Seit 1. Februar mussten Gäste, die in Dresden übernachteten, 1,30 Euro pro Nacht zahlen.

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Der Goldene Reiter in Dresden. (Archivbild)

Quelle: Christin Grödel

Dresden. Die Beherbergungsbetriebe der Stadt mussten die Kurtaxe einziehen und haben ihre Aktivitäten quasi direkt nach der Urteilsbegründung eingestellt. Aber was ist mit denen, die Kurtaxe gezahlt haben? Immerhin hat die Stadt bis Ende August 3,35 Millionen Euro eingenommen.

„Wir haben selbstverständlich schon einige Anträge auf Rückzahlung erhalten“, erklärte Stadtsprecher Kai Schulz auf DNN-Anfrage. „Der Briefkasten quillt aber nicht über.“ Genauere Zahlen will die Stadt erst in einem Monat mitteilen. Die Gäste haben einen Anspruch auf Rückerstattung der Kurtaxe, steht auf der Internetseite der Stadt. „Dieser Anspruch besteht jedoch nicht gegenüber dem Hotel beziehungsweise der Beherbergungseinrichtung, sondern ausschließlich gegenüber der Stadt Dresden“, heißt es weiter. Über das Prozedere der Rückerstattung macht die Stadt indes noch keine Angaben.

Lachendes und weinendes Auge beim Sächsischen Heilbäderverband

„Wir sehen die Niederlage Dresdens mit einem lachenden und mit einem weinenden Auge“, erklärt Prof. Karl-Ludwig Resch, Präsident des Sächsischen Heilbäderverbandes. „Mit einem lachenden Auge, weil dieses Urteil ganz nebenbei aus unserer Sicht einen bedeutsamen Beitrag zum Verbraucherschutz geleistet hat. Wo Kurtaxe draufsteht, ist also ab sofort wieder die Qualität des Kur- und Erholungsortes sowie einer wirklichen Fremdenverkehrsgemeinde drin. Damit ist der drohenden Ausbreitung der Kurtaxe landauf landab ein Riegel vorgeschoben.  Andererseits seien sowohl die Landeshauptstadt Dresden als auch die Kreisstadt Meißen wunderbare Mitglieder im Sächsischen Heilbäderverband gewesen, so Resch.

tbh/dbr

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