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Dresdner Kurtaxe wird am Donnerstag vor Gericht verhandelt

Dresdner Kurtaxe wird am Donnerstag vor Gericht verhandelt

Die umstrittene Kurtaxe, die Touristen seit Februar in Dresden zahlen müssen, beschäftigt an diesem Donnerstag die Justiz. Das Sächsische Oberverwaltungsgericht in Bautzen verhandelt mündlich die Klage eines Dresdner Hoteliers, der die Abgabe kippen will.

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Quelle: Dominik Brüggemann

Dresden. Unterstützt wird der Kläger vom Hotel- und Gaststättenverband Dehoga. „An der Kurtaxe gibt es aus unserer Sicht einige Haken“, sagte der Dresdner Dehoga-Vorsitzende Marco Bensen.

Auf Kritik stoße vor allem, dass die Einnahmen nicht in die Tourismusförderung fließen. Auch die Gäste hätten nichts von der Kurtaxe, da es - anders als in anderen Städten - keine Rabatte beim Eintritt in Kultureinrichtungen gebe. Dresden sei keine Kurstadt - und der Name daher unglücklich gewählt. „Die Abgabe lässt sich den Gästen nur schwer erklären“, so Bensen.

 Zwar könnten Geschäftsreisende einen Antrag auf Rückerstattung der 1,30 Euro stellen, die pro Übernachtung anfallen. Die Anträge seien aber kompliziert und bürokratisch. Der Dehoga Dresden geht davon aus, dass bisher lediglich 20 Prozent der Anträge erstattet wurden. Bis August hat Dresden nach eigenen Angaben rund 3,3 Millionen Euro durch die Kurtaxe eingenommen, von der vor allem städtische Kultureinrichtungen profitieren. Weitere Angaben machte die Stadt nicht. „Wir wollen der mündlichen Verhandlung nicht vorweggreifen“, erklärte ein Sprecher. Mit einer Entscheidung ist nach Angaben des Gerichts frühestens am Freitagnachmittag zu rechnen. Ende Januar hatte das Sächsische Oberverwaltungsgericht den Eilantrag eines Hoteliers abgelehnt, die Abgabe in letzter Minute zu stoppen. Damit konnte die Stadt die Kurtaxe zum 1. Februar 2014 einführen.

dpa

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