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Voilà: Neuer Schub für Europa

Macron, Merkel & Europa Voilà: Neuer Schub für Europa

Frankreichs Präsident hat sich ein Herkuleswerk vorgenommen: Er will der Europäischen Union ganz neuen Schwung geben. Berlin schaut bislang nur zu. Keiner wollte im Wahlkampf die Deutschen verschrecken mit Debatten über ihre künftige Rolle. Doch jetzt beginnt die Wiederentdeckung Europas.

Große Visionen und große Zurückhaltung: Emmanuel Macron will Frankreich und gleich noch die EU kernsanieren, Deutschland wartet erstmal ab.

Quelle: RND

Berlin. Es gibt dieses Video von Emmanuel Macron, er hat es während seines Wahlkampfs selbst ins Netz gestellt. Ein schmuckloses Büro, ein Konferenztisch, darauf eine kleine Plastikflasche Wasser, halbvoll. Macron packt sie am Verschluss, schwingt sie hoch in die Luft, die Flasche überschlägt sich mehrmals und landet flach auf dem Tisch. Macron, aufgekrempelte Hemdsärmel, zuckt kurz mit der Braue und versucht es erneut. Die Flasche fliegt diesmal nicht ganz so hoch. Ein Überschlag nur, dann steht sie gerade auf dem Tisch. “Voilà“, sagt der spätere Präsident Frankreichs.

Es ist eine kleine, eher nebensächliche Szene. Und doch hat sie Wucht. Seht her, ich will die Dinge zum Fliegen bringen und bleibe dran, auch wenn es nicht auf Anhieb klappt – das ist die Botschaft, die Macron hier in betonter Lässigkeit aussendet. Man hätte also gewarnt sein können.

Viele bestaunten schon damals Macrons Ehrgeiz. Es kommt ja nicht alle Tage vor, dass einer ohne Partei und Apparat im Rücken gute Aussichten auf das höchste Amt im Staate hat. Man wünschte dem Sozialliberalen alles Glück der Welt in seinem Bemühen, die rechtsextreme Marine Le Pen am Einzug in den Élysée-Palast zu hindern. Es ist ihm gelungen, und noch bevor seine Umzugskisten im Präsidentensitz ausgepackt waren, machte sich Macron im Sommer daran, den französischen Arbeitsmarkt umzukrempeln. Das werde ihn nun eine ganze Weile beschäftigen, mutmaßten die Europa-Strategen in den Regierungszentralen des Kontinents und machten erst mal Urlaub. Doch sie täuschten sich.

Vision von einem “beschützenden Europa“

Macron will alles sofort: Frankreichs Wirtschaft reformieren, den Glauben an den französischen Staat wiederherstellen und die EU kernsanieren. Nun zeigt sich: Kaum einer mag mit dem jungen Franzosen “en marche“ Schritt halten. Waltet da in Paris wieder einer mit napoleonischem Eroberungsdrang? Macron unternimmt viel, um den Eindruck zu vermeiden. Er reiste zu den Osteuropäern und zeigte Verständnis für deren Vorbehalte gegenüber der Aufnahme von Flüchtlingen. In Athen skizzierte er vor den ewigen Trümmern der Akropolis seine Vision von einem “beschützenden Europa“.

Und Berlin? Ach, Berlin.

Die deutsche Kapitale ist Hauptadressat seiner Reden. Neulich zum Beispiel, als Macron nur zwei Tage nach der Bundestagswahl in der Pariser Universität Sorbonne, Heimstätte des Aufbruchs, seine große Europa-Rede hielt. Passion und Poesie, eineinhalb Stunden lang. Frankreich, Deutschland – nur gemeinsam könnten beide prosperieren. Auf die engen Bande zwischen Paris und Berlin sei Europa angewiesen, will es bestehen im harten Wettstreit der Interessen zwischen den Großmächten der Gegenwart. Dafür schlägt Macron die Erneuerung des deutsch-französischen Freundschaftsvertrages von 1963 vor, mit dem de Gaulle und Adenauer die Grundlage für die deutsch-französische Aussöhnung legten. Die Botschaft ist klar wie Quellwasser in Plastikflaschen: Überzeugung und Tatkraft sind jetzt gefragt.

Stehende Ovationen

In der deutschen Öffentlichkeit fand diese Rede leider wenig Beachtung. Ihre Lektüre lohnt aber auch jetzt noch. Erstens, weil die rhetorische Verschränkung großer Visionen mit konkreten Maßnahmen zu ihrer Umsetzung virtuos gelungen ist. Zweitens, weil die Menge an Vorhaben jeden “Wozu Europa?“-Nörgler der Fantasielosigkeit überführt. Eine Auswahl: ein Euro-Finanzminister, ein Euro-Etat für Krisenfälle, ein gemeinsames Verteidigungsbudget, eine transnationale Eingreiftruppe, eine europäische Asylbehörde, ein Zivilschutz für Naturkatastrophen, eine Finanztransaktionssteuer, überhaupt mehr einheitliche Steuern, europaweite Kandidatenlisten für die EU-Parlamentswahlen.

Drittens ist diese Rede eindrucksvoll, weil Macron den Nationalisten zentrale Begriffe entreißt und umdeutet. “Souveränität“, “Kontrolle“, “Sicherheit“ – all das werde eine wohlfahrtsstaatliche, ertüchtigte EU ihren Bürgern bieten, verspricht Macron. Der Saal applaudiert im Stehen, manch einem schießen Tränen in die Augen. Und wie reagiert Berlin?

“Ein guter Impuls“, sagt die Kanzlerin; aber über Details müsse noch gesprochen werden. Die Grünen regen eine “sorgfältige Prüfung“ der Vorschläge an. Die FDP warnt vor einer “Geldpipeline“ in den Süden. Da kann der Franzose noch so viel Leidenschaft aufbringen. Die Deutschen schauen erst mal.

Bisher nur schöne Worte

Vielleicht sind Zurückhaltung und Misstrauen ja auch berechtigt. Vielleicht camoufliert Macron mit blauem Sternenbanner bloß urfranzösische Interessen. Bisher hat er ja nur schöne Worte vorzuweisen. Den Beweis, dass er der Heilsbringer ist, der er vorgibt zu sein, muss er erst noch erbringen. Aber: Allein wird ihm das nicht gelingen, weder in Frankreich, noch in Europa. Um daheim Erfolg zu haben, um dort nicht bloß als freundliches Vorprogramm einer nationalchauvinistischen Regierung unter Le Pen zu enden, braucht er die Unterstützung Berlins. Er braucht sie ebenso sehr für die Stärkung der EU. Doch Macron erlebt zurzeit ein Deutschland, das sich trotz seiner ökonomischen und auch politischen Vormachtstellung in Europa wegduckt.

Es ist seltsam. Die Debatte der vergangenen vier Jahre war beherrscht von den Krisen der Welt. Syrien, die Ukraine, der Brexit, Putin, Trump und Erdogan. Noch vor wenigen Monaten behaupteten Berliner Politiker in Hintergrundrunden unwidersprochen, dass der Wahlkampf 2017 ein außenpolitischer sein werde. Doch so kam es nicht.

Europa- und Außenpolitik wurden weitgehend ausgespart. Als stünde die nächste Bundesregierung nicht sogleich vor der Frage, wie es weitergehen soll mit den Krediten für Griechenland. Als hätte der Brexit keine diplomatischen, finanziellen und militärischen Folgen für Berlin und Brüssel. Als müsste Deutschland nicht klären, was es mit seiner Macht anfangen will in einer auseinanderdriftenden Welt, in der auf alte Bündnispartner kein Verlass mehr ist.

Menschen vertragen die Wahrheit

Gewiss ist Außenpolitik ein heikles Wahlkampfthema – außer natürlich, man versteht darunter publikumswirksames Trump-, Putin- oder Erdogan-Geschimpfe. Die Welt ist kompliziert. Knackige Forderungen wie jene nach einem Abbruch der EU-Türkei-Beitrittsgespräche werden dieser Komplexität nicht gerecht und überstehen daher keine paar Tage, wie Kanzlerkandidat Martin Schulz erfahren musste. Doch es ist eine Frage der Redlichkeit, Wahlkämpfe nicht mit Scheinthemen zu bestreiten, sondern echte Herausforderungen anzusprechen. Die Vertiefung der Euro-Zone gehört dazu.

Ja, die Bundesrepublik wird Souveränität abgeben müssen, zum Wohle Europas und somit auch Deutschlands. Pläne hierzu liegen bereit. Doch aus Angst vor dem Furor an den Stammtischen und im Internet schweigt sich die Politik dazu aus. Dabei war die Zustimmung der Bevölkerung zur EU selten so hoch wie heute. Sobald es dann den Euro-Finanzminister geben wird, wird es wieder heißen, “die da oben“ machten eh, was sie wollten, Brüssel sei eine Diktatur, Merkel eine Rechtsbrecherin und so weiter. Die Politik kann keine aufgeklärten Bürger erwarten, wenn sie selbst nicht zu deren Aufklärung beiträgt.

Das verdruckste Schweigen ist ein Geschenk an Populisten und Radikale. Pseudoempört werfen sie ein: “Haben wir es euch nicht gleich gesagt?“ Mit seinen 39 Jahren ist Macron ein noch sehr junger Staatsmann. Und doch könnten jetzt so viele Politiker etwas von ihm lernen: Er hat eine Wahl gewonnen, obwohl er den Wählern Zumutungen in Aussicht gestellt hat. Es ist nämlich so: Menschen vertragen die Wahrheit. Demokratien sind auf sie angewiesen.

Von Marina Kormbaki

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