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Wenn studentische Wahlen zur Geduldsprobe werden

Aller guten Dinge sind vier Wenn studentische Wahlen zur Geduldsprobe werden

Dreimal scheiterten an der Uni Leipzig die Wahlen der studentischen Vertreter für den Senat und den erweiterten Senat. Beim vierten Mal hat es endlich geklappt. Die ehemalige studentische Wahlleiterin fordert, die Uni müsse die ehrenamtlichen Organisatoren bei Engpässen mehr unterstützen.

Alexandra Herrmann war bis Juli 2015 studentische Wahlleiterin an der Universität Leipzig

Quelle: Anton Zirk

Leipzig. Ganze vier Mal wurden Studierende der Universität Leipzig in den vergangenen 13 Monaten aufgerufen, ihre Vertreter für den Senat und den erweiterten Senat zu wählen. Die beiden Gremien sind zentrale Organe der Hochschule und sind nicht zuletzt wegen ihrer Verantwortung bei der Rektorenwahl ein wichtiger Bestandteil studentischer Mitbestimmung. Der erste der vier Wahlversuche startete am 24. und 25. Juni 2014, damals noch regulär für die im Oktober beginnende einjährige Legislatur. Doch die Ergebnisse wurden wegen verschiedener Verstöße gegen die Wahlordnung angefochten, annulliert und schließlich für den 3. und 4. Dezember 2014 neu angesetzt. (LVZ berichtete)

Ein Ausrutscher, der keiner war

Manch einer wird da noch auf einen Ausrutscher getippt haben, so wie Alexandra Herrmann. Die heute 24-Jährige studiert Wirtschaftspädagogik und hat vor der Wiederholungswahl im Dezember vergangenen Jahres das Amt der studentischen Wahlleiterin übernommen. Dass immer etwas schief gehen kann, sei ihr klar gewesen: „Du siehst an jeder Ecke einen Anfechtungsgrund. Es braucht nur ein Sticker falsch kleben. Ich war mir aber nicht bewusst, dass es so ein Riesenakt wird und dass es so viele Probleme gibt.“ So wurde auch die Wiederholungswahl im Dezember fristgerecht angefochten und annulliert, unter anderem weil eines der Wahllokale wegen fehlender Stimmzettel für eine halbe Stunde geschlossen blieb.

Vorbereitung bis in die frühen Morgenstunden

Beim dritten Versuch am 9. und 10. Juni dieses Jahres sollte sich die Situation noch einmal verschärfen. Erstmals waren alle Studierenden der Universität Leipzig gleichzeitig dazu aufgerufen, ihre Gremienvertreter und Fachschaftsräte zu wählen. Da dies nicht zentral an einem Ort passierte, galt es, ganze 33 Wahllokale im Leipziger Stadtgebiet rechtzeitig vorzubereiten. Zudem wurden wegen der Wiederholung nicht nur die Senatsvertreter für die aktuelle, sondern auch für die im Oktober beginnende nächste Legislatur gewählt. Tausende Stimmzettel mussten gedruckt, sortiert und sicher verpackt werden. In den Wochen der Vorbereitung waren Alexandra Herrmann und ihre Ausschusskollegen deshalb häufig nicht nur tagsüber, sondern bis in die frühen Morgenstunden beschäftigt. Hinzu kam das Bangen nach der Wahl: „Du hörst die Leute tuscheln, dass wieder angefochten wird. Nervenaufreibend ist das.“

Wenn Hoffen und Bangen nicht hilft

Dass bei den Wahlen im Juni erneut ein Anfechtungsgrund gefunden wurde, habe sie selbst zu verantworten, räumt Alexandra Herrmann ein. Unter den tausenden Stimmzetteln sei ein Teil falsch gepackt worden. Ein Missverständnis habe dann dazu geführt, dass im Wahllokal des Studienkollegs Sachsen gar nicht gewählt wurde. Unausweichlich sei für diesen Teil der Wählerschaft der erneute Gang zur Urne gewesen.

Kurz nach diesem Rückschlag gaben zudem vier Mitglieder des Wahlausschusses ihr Amt auf und kritisierten die studentische Wahlleiterin in einem öffentlichen Schreiben unter anderem wegen mangelnder Kommunikation. Bis dahin habe sie den letzten Teil der Wahl eigentlich selbst organisieren und dann zurücktreten wollen. Das sei jedoch nicht mehr möglich gewesen, sagt Alexandra Herrmann. Kurz nach Veröffentlichung des Schreibens trat sie als studentische Wahlleiterin zurück.

Anfechten aus Prinzip?

Rückblickend sieht Herrmann verschiedene Gründe für das dreimalige Scheitern der Wahlen. „Mittlerweile habe ich das Gefühl, dass es den Leuten nur noch um das Anfechten aus Prinzip geht. Die sehen nicht die große Sache, zum Beispiel dass wir einen Senat brauchen.“ Da aufgrund der gescheiterten studentischen Wahlen kein neuer Senat zustande gekommen war, tagte der alte seit Oktober 2014 kommissarisch.

Gleichwohl seien die Anfechtungen eine berechtigte Form der Kritik: „Das sind ja keine Lappalien“, sagt Alexandra Herrmann. Dass diese Kritik notwendig werde, hänge damit zusammen, unter welchen Bedingungen die Wahlen durchgeführt werden: Die Kontrolle und Vorbereitung der Wahllokale, die Kommunikation mit der Hochschulverwaltung, den Fachschaftsräten sowie den Wahlvorständen und -helfern, dazu die hohen Anforderungen an den korrekten Ablauf seien für acht ehrenamtliche Studierende im Wahlausschuss nicht zu stemmen. Im Zweifelsfall müsse auch die Universität bei der Organisation mehr Unterstützung leisten.

Prof. Dr. Birgit Dräger, Kanzlerin und Wahlleiterin der Universität Leipzig, bestreitet, dass sich die Hochschulverwaltung um ihre Verantwortung gedrückt habe. In einem schriftlichen Statement teilte sie mit, das zuständige Dezernat der Verwaltung habe die Organisatoren der Wahl bei allen Fragen unterstützt. Die Studierenden seien zudem sehr gut vorbereitet und sich über alle Regeln im Klaren gewesen. Gleichzeitig räumte die Kanzlerin ein: „Universitätswahlen sind hochkompliziert.“ Dass Fehler trotz aller Sorgfalt aufträten, sei nie gänzlich auszuschließen.

Bessere Kommunikation für künftige Wahlen

Ähnlich sieht es auch Lucas Berger. Der 20-jährige Student der Wirtschaftswissenschaften übernahm nach Alexandra Herrmanns Rücktritt das Amt des studentischen Wahlleiters. In dieser Position war er für die Organisation der letzten und schließlich erfolgreichen Wiederholungswahl am 15. und 16. Juli im Studienkolleg Sachsen verantwortlich. Seiner Vorgängerin stärkt er den Rücken: „Alexandra Herrmann hat sehr viel richtig gemacht. Ihr Nachteil war, dass im Juni die ersten gemeinsamen Wahlen aller Studierenden mit den Wiederholungswahlen zusammengefallen sind.“

Aus diesen Erfahrungen könne man jedoch lernen. Eine Unterbesetzung im Wahlteam oder gar gravierende Fehler im Wahlsystem habe Lucas Berger zudem nicht feststellen können: „Wenn alle Mitglieder des Ausschusses viel Zeit in die Sache stecken und die Aufgaben gleichmäßig verteilt werden, lässt sich die Sache gut regeln.“

Anton Zirk

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